Russland im Fokus: USA werfen Kreml Wahlbeeinflussung vor

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Russlands Einflussnahme auf die US-Wahlen 2024 sorgt für Zündstoff. Behauptungen über gezielte Desinformation befeuern die politische Spaltung. Ist Trump Putins Trumpf?

US-amerikanische Geheimdienste wollen Beweise dafür gesammelt haben, dass Russland versucht, die bevorstehenden US-Wahlen 2024 zu beeinflussen. Das berichtet die US-Tageszeitung New York Times unter Berufung auf Aussagen von US-Beamten. Die Funktionäre seien auf die Analyse von Einflussnahme und Desinformation spezialisiert, heißt es in dem Bericht weiter.

Anklagen und Sanktionen stehen bevor

Laut den Angaben plant die US-Regierung, Anklagen gegen Russland zu erheben, die den Kreml beschuldigen, durch staatliche Medien wie RT (Russia Today) gezielt Desinformation und spaltende Botschaften zu verbreiten.

Es wird erwartet, dass das US-Justizministerium im Rahmen einer Sitzung der "Election Threats Task Force" unter Leitung von Attorney General Merrick B. Garland diese Anklagen offiziell bekannt gibt und Einzelheiten zu den jüngsten Bemühungen der Regierung zur Unterbindung russischer Einmischung darlegt.

Zudem sollen am selben Tag Sanktionen des US-Finanzministeriums sowie Maßnahmen des Außenministeriums gegen Russen, die in Bemühungen zur Wahlbeeinflussung involviert sind, verkündet werden.

Bevorzugung Trumps durch den Kreml

Die Geheimdienste der USA gehen davon aus, dass Russland den ehemaligen Präsidenten Donald J. Trump gegenüber der amtierenden Vizepräsidentin Kamala Harris bevorzugt. Trump gilt als skeptischer gegenüber der US-Unterstützung für die Ukraine, was für den Kreml von Vorteil wäre.

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Trump hat versprochen, den Krieg in der Ukraine schnell zu beenden und Verhandlungen zu erzwingen, während sein Vizepräsidentschaftskandidat JD Vance sich abfällig über die Finanzierung der Ukraine geäußert hat.

Umgang mit Falschnachrichten

Die Justizbehörden und das FBI ermitteln gegen eine kleine Zahl von Amerikanern, die wissentlich falsche Narrative des Kremls verbreiten. Jedoch betonen die Behörden, dass es nicht darum geht, die Meinungsfreiheit einzuschränken.

US-Amerikaner, die lediglich Geschichten, die sie in russischen Staatsmedien sehen, wiederholen oder verbreiten, sind nicht Gegenstand der Ermittlungen.

Kampf gegen Wahlbeeinflussung erschwert

Die US-Beamten geben zu, dass es in diesem Jahr schwieriger sei, gegen Wahlbeeinflussung vorzugehen. Dies liegt teilweise daran, dass einige Amerikaner, insbesondere Anhänger von Trump,

Vorwürfe der Desinformationsverbreitung durch Russland als Versuche ansehen, ihre Ansichten und politischen Positionen zu untergraben.

Frühere Erfahrungen und Maßnahmen

Die USA wurden 2016 von russischen Einflussversuchen auf die Wahlen überrascht und waren spät mit öffentlichen Warnungen. In den darauffolgenden Wahlen waren US-Geheimdienstmitarbeiter proaktiver bei der schnellen Benennung von Einflussversuchen durch Russland, China und den Iran.

Im März sanktionierte das US-Finanzministerium bereits eine russische Gruppe, die bei der Erstellung von Fake-News-Seiten zur Verbreitung von Falschinformationen half, insbesondere mit dem Ziel, die militärische Finanzierung für die Ukraine zu stören.