SPD und Martin Schulz können den Abwärtstrend nicht stoppen

Nach Umfragen wird es nach der Wahl so aussehen wie vor der Wahl

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Das ist herb für die SPD. Kurz vor der Wahl gibt es keinen Ansatz für eine Aufholjagd, es geht vielmehr noch einmal weiter zurück. Die einstige Volkspartei, die mit Gerhard Schröder und Hartz-IV sowie der Konkurrenz durch Die Linke ihren Höhepunkt überschritten hat und seitdem ein untergehendes Schiff ist, muss mit einem weiteren Fiasko rechnen. Martin Schulz hat auch in direkter Konkurrenz zu Merkel keine Pluspunkte, er ist nach dem letzten DeutschlandTrend der gesetzte Loser.

Die Partei ist nicht in der Lage, einen mutigen und überzeugenden Politikwechsel zu machen. Der würde einschließen, auch zu riskieren, aus der Macht zu fallen und in die Opposition zu gehen. Da aber gibt es wohl zu viele Interessen der Berufspolitiker, ihre Einkünfte und Positionen wahren zu wollen. Das aber führt Schritt für Schritt in den Untergang. Nach dem letzten DeutschlandTrend vor der Bundestagswahl ist die SPD auf 20 Prozent abgesunken. Das hat Infratest dimap ermittelt, bei INSA oder Forsa schneidet die SPD etwas besser mit 23 Prozent ab. Infratest dimap befrägt gerade einmal etwas mehr als 1000 Erwachsene und gibt die Fehlertoleranz von 1,4-3,1 Punkten an.

Eine SPD-geführte Koalition erreichen zu können, ist damit endgültig Illusion geworden. Kein Wunder, dass man bei den Sozis jetzt um Schadensbegrenzung bemüht ist und sich bemüht, wieder als Koalitionspartner der Union auftreten zu können. Man hätte sich auch vorstellen, nun mit aller Macht für eine linke Koalition einzutreten, wobei die Grünen und auch die Linke so links gar nicht mehr sind, sondern schon viele Kanten abgestoßen haben. Würde die SPD sich dennoch zu einer solchen möglichen Koalition bekennen, könnte dies vielleicht noch zu einem Aufschwung führen, schließlich geht eben niemand mehr davon aus, dass Rot-Rot-Grün überhaupt eine Chance hat. Auch die Linke und die Grünen können die Verluste der SPD nicht auffangen, sondern vergrößern sie nur.

68 Prozent der Grünen würden bereits eine Koalition mit der Union begrüßen. Bei der FDP ist die Neigung gering, in die Opposition zu gehen. Die meisten FDP-Wähler würden zwar eine Koalition mit der Union wünschen, eine Mehrheit kann sich aber auch eine Jamaika-Koalition vorstellen. 77 Prozent der Linken würden gerne mit SPD und den Grünen, aber das ist ein Traum.

Wenn SPD-Politiker vom Spitzenkandidaten Martin Schulz abwärts sich die Lage gut reden wollen, indem sie darauf verweisen, dass vermutlich die Hälfte der Wähler noch nicht weiß, für welche der Parteien sie sich entscheiden werden, dann ist dieses Beruhigungsmittel nur grotesk. Warum sollten plötzlich die Bürger, die scharenweise die SPD verlassen haben, am Wahltag zu ihr zurückkehren, wenn klar ist, dass die SPD letztlich wieder auf eine große Koalition setzt? Infratest dimap sagt jeenfalls, dass für 57 Prozent die Wahlentscheidung schon festliegt. 15 Prozent haben eine Neigung, die Entscheidung könne sich aber noch ändern, 28 Prozent wollen nicht wählen oder wissen nicht, welche Partei sie wählen wollen. Das sieht doch ein wenig anders aus als die Darstellung der SPD.

Auffällig ist, dass bei Infratest dimap die FDP, vor allem aber die AfD zulegen. Sie käme auf 12 Prozent, bei INSA vom 11.9 sind es 11 Prozent, bei Forsa nur 9 Prozent. Entsprechend unterschiedlich fallen die Werte der Linken, FDP und Grünen aus. Klar ist nur, dass die Union über alle Umfragen hinweg stabile Werte von mehr als einem Drittel erwarten kann. Das aber heißt auch, dass Merkel zwar gesetzt zu sein scheint, aber eine Koalition mit der SPD die beste, weil stabilste Lösung wäre. Dass man sich kennt und miteinander kann, haben Merkel und Schulz beim "Duell" sattsam demonstriert. Ansonsten müsste die Union mit mindestens zwei Koalitionspartnern zurechtkommen, letztlich mit FDP und den Grünen.

Zwar gibt es Fühler zur AfD, nach Infratest dimap könnte eine Mehrheit rechnerisch möglich sein. Nach Infratest dimap sind die Unionswähler gespalten, ob sie lieber wieder eine große Koalition wünschen oder eine mit der FDP und den Grünen. Offenbar wollte man nicht nach den Vorlieben zur AfD fragen. Das hätte für die Wahl Zunder geben können. Die Union mag eine Koalition ja mit der AfD ausschließen, was aber noch kein Grund sein kann, die Bürger nicht danach zu fragen. Auch die SPD-Wähler sind gespalten. 50 Prozent sind für eine Fortsetzung der großen Koalition, 46 Prozent für den Gang in die Opposition.

Aber die Deutschen wollen es am liebsten weiterhin so haben, wie es ist, wenn auch mit kleineren Korrekturen. Dazu braucht es keinen wirklichen Wechsel. Überraschungen dürften bei der Wahl nicht zu erwarten sein. Spannend ist machtpolitisch nur, wer stärkste Oppositionspartei werden wird. Natürlich wird es einen Unterschied machen, ob die Union mit der FDP (und den Grünen) oder mit der SPD zusammengeht. Grundsätzlich wird sich nichts ändern. Das garantiert Angela Merkel.