Schocktherapie mit Nebenwirkungen: Die gescheiterte US-Strategie in Russland

US-Präsident Bill Clinton mit einem Saxofon, das ihm der russische Präsident Boris Jelzin überreicht hat. Foto (1994): Bob McNeely, January 13, 1994 - Courtesy of the White House.
Ein US-Diplomat warnte 1994 in einem brisanten Telegramm vor der gescheiterten Russland-Politik. Seine Vorgesetzten ignorierten die Warnung. Die Folgen spüren wir bis heute.
Im März 1994 verfasste E. Wayne Merry, leitender politischer Analyst der US-Botschaft in Moskau, ein Telegramm. Nicht nur die Länge von 70 Absätzen ist außergewöhnlich, sondern auch der Inhalt. Merry übte massive Kritik an der Politik der USA in Russland.
Nicht zuletzt ist die Geschichte dieses Telegramms auch deshalb bemerkenswert, weil Merry aufgrund von Einwänden des Finanzministeriums keine Genehmigung für die regierungsweite Verbreitung des Textes erhielt und daher auf den sogenannten "Dissent Channel" zurückgreifen musste.
Nach seinem Ausscheiden aus dem Auswärtigen Dienst beantragte Merry 1998 die Freigabe seines Telegramms nach dem Freedom of Information Act, wurde jedoch abgewiesen. Nach langem juristischen Tauziehen gelang es dem National Security Archive kürzlich, die Herausgabe des Dokuments zu erzwingen.
Hintergrund
Merry kam nur wenige Tage nach dem Putschversuch gegen den damaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow im August 1991 nach Moskau. Dort erlebte er das Ende des Landes, den Ausbruch massiver Armut als Folge der Schocktherapie und die Entscheidung Boris Jelzins, des ersten Präsidenten Russlands, im Oktober 1993 das eigene Parlament bombardieren zu lassen.
Dies erlebte Merry aus nächster Nähe, da die US-Botschaft gegenüber dem Parlament lag.
Vor diesem Hintergrund und der wachsenden Besorgnis über die grundlegende Fehleinschätzung Washingtons, was sich genau im Land des ehemaligen Erzfeindes zutrug und welche Umstände dazu führten, entschied sich Merry im März 1994, seine Einschätzung und Kritik schriftlich in einem Telegramm zu formulieren.
Naivität und Desinteresse
Einer der Hauptkritikpunkte Merrys in seinem langen Telegramm ist die Naivität der politischen Entscheidungsträger in Washington, gepaart mit einem kaum verhohlenen Desinteresse, die Lage Russlands wirklich verstehen zu wollen, um möglichst genau einschätzen zu können, was man eigentlich entscheidet.
Die Konsequenzen sind nicht nur desaströs, sondern nach Einschätzung Merrys auch gefährlich:
Die westliche und insbesondere die amerikanische Haltung gegenüber den russischen Reformen war in den letzten zwei Jahren von einer ähnlichen Ignoranz und Naivität geprägt wie die frühe westdeutsche Haltung gegenüber dem Wiederaufbau der ehemaligen DDR. (…)
Leider haben sich nur sehr wenige der zahlreichen amerikanischen "Berater" in Russland seit dem Untergang der Bolschewiki auch nur mit den grundlegendsten Fakten des Landes vertraut gemacht, dessen Schicksal sie zu gestalten gedachten.
Infolgedessen ist die Feststellung, dass Amerika in Russland nicht mehr willkommen ist, keine Vorhersage mehr, sondern eine beschreibende Tatsache.
Selbst die fortschrittlichsten und sympathischsten russischen Beamten haben die Geduld mit der endlosen Prozession von, wie sie es nennen, "Hilfstouristen" verloren, die sich selten die Mühe machen, ihre Gastgeber um eine Einschätzung der russischen Bedürfnisse zu bitten (in krassem Gegensatz zu dem grundlegenden Ansatz, der dem Marshallplan zugrunde liegt).
Russen aller politischer Überzeugungen sind auch nicht gerade begeistert von der häufig geäußerten amerikanischen Haltung, ihr Land sei ein sozioökonomisches Laboratorium, in dem akademische Theorien getestet werden.
Wenn es eine Sache gibt, der die Russen in vierundsiebzig Jahren Sozialismus zu misstrauen gelernt haben, dann sind es Wirtschaftstheorien und -theoretiker.
E. Wayne Merry, Telegramm
Glaube an Markt und Demokratie
Im Zentrum von Merrys Kritik steht sein fundamentaler Zweifel, dass ein fester US-amerikanischer Glaubenssatz auch in Russland gelten würde und damit anwendbar wäre.
Russland ist eine ganz andere Gesellschaft als die amerikanische. In der zeitgenössischen amerikanischen Rhetorik werden "Demokratie" und "Markt" als fast synonyme Begriffe behandelt und sicherlich als voneinander abhängig. Nur wenige Russen, wenn überhaupt, nehmen sie so wahr. (…)
Nur sehr, sehr wenige Russen geben den Marktkräften einen positiven ethischen Inhalt, und leider sind mehr Mafiosi als Ökonomen darunter.
Merry betont, die radikalen Reformer hätten die russischen Wahlen im Dezember 1993 verdient verloren: "Sie haben sie übelst verloren, und sie haben sie fair und ehrlich verloren." Schließlich, so Merry, "kann man nur wissen, was das Volk will und was nicht, wenn man es fragt".
Gefahr für junge Demokratie
Merry lässt keinen Zweifel daran, dass die Konzentration auf eine schnelle Einführung der Marktwirtschaft ein gefährliches Spiel mit dem Feuer ist. Er warnt, dass die demokratischen Kräfte in Russland in ernsthaften Schwierigkeiten stecken. Insbesondere die Fokussierung auf die Marktwirtschaft werde nicht die erhoffte Abhilfe schaffen:
Es gibt keinen Grund zur Annahme, dass die russische Wirtschaft zu einer schnellen Marktreform fähig ist. Es gibt Grund zu der Befürchtung, dass eine aufdringliche westliche Bemühung, die Wirtschaft gegen den Willen des russischen Volkes zu verändern, das bereits schwindende Reservoir an gutem Willen gegenüber den USA erschöpfen, antidemokratische Kräfte unterstützen und dazu beitragen kann, eine feindselige Beziehung zwischen Russland und dem Westen wiederherzustellen.
Hilfe, die schadet
Merry warnt mit deutlichen Worten davor, dass die Art der US-Hilfe für Russland nicht nur die Demokratie schädigen und zerstören kann, sondern dass die Art der Hilfe insgesamt die Beziehungen zu Russland dauerhaft beschädigen kann.
Seine Prophezeiung basiert auf drei Hauptgründen, warum die US-Hilfe für Russland zu einem Nettoschaden für die bilateralen Beziehungen geworden ist:
Erstens haben wir ein Hilfsprogramm, das zum größten Teil aus immateriellen Gütern und technischer Hilfe besteht, stark überbewertet. Das Ergebnis ist, dass nur sehr wenige Russen überhaupt etwas von den gepriesenen Milliarden Dollar an amerikanischer Hilfe gesehen haben, und die meisten glauben einfach nicht, dass das Geld jemals existiert hat. – Zweitens hat ein großer Teil der Hilfsgelder nie unsere Küsten verlassen oder ist jemals in russische Hände gelangt. Unsere Hilfsprogramme kommen oft vor allem den einheimischen Vertragspartnern zugute, aber in Russland war das Problem besonders schlimm, was das Wahrnehmungsproblem noch verstärkt. – Drittens sind unsere Hilfsbemühungen selbst oft zu Reibungspunkten mit den Russen geworden, sowohl wegen des aufdringlichen Charakters einiger Programme als auch wegen unserer hartnäckigen Gewohnheit, Hilfe mit russischen Aktionen in anderen Bereichen zu verknüpfen.
Daraus ergibt sich für Merry eine deutliche Warnung. Wenn die gegenwärtige US-Politik gegenüber Russland fortgesetzt werde, werde sie "russischen Extremisten helfen, die aufkeimende Demokratie des Landes zu untergraben und Russlands feindselige Haltung gegenüber der Außenwelt zu erneuern".
Die Antwort
Das sind die Worte eines äußerst ausführlichen Telegramms, das an Deutlichkeit kaum zu überbieten ist. Wie auch immer man zu seinem Inhalt stehen mag, der natürlich im Kontext der damaligen Zeit gelesen werden muss, man darf wohl erwarten, dass dieses Alarmsignal eines Experten, der jahrelang vor Ort war und daher wusste, wovon er sprach, in Washington für Diskussionen sorgte und Merry um ein Gespräch gebeten wurde.
Dem ist jedoch nicht so. Fast ein halbes Jahr verging, bis eine Antwort verfasst wurde. Merry sollte sie nie erhalten, denn er hatte bereits drei Monate zuvor die US-amerikanische Botschaft in Moskau verlassen.
Die Antwort des Direktors für politische Planung, Jim Steinberg, umfasst eine Seite. Der grundsätzlichen Kritik, den Aufbau der Demokratie nicht mit der Einführung von Märkten zu verknüpfen, widerspricht Steinberg:
Zunächst zum Theoretischen. Ihr Argument impliziert, dass es keine wesentliche Verbindung zwischen einer freien Marktwirtschaft und der Demokratie gibt. Die Geschichte, so würde ich argumentieren, beweist das Gegenteil.
Wie Sie anmerken, hat es freie Märkte ohne Demokratie gegeben, aber es hat nie Demokratien ohne freie Märkte gegeben. Dafür gibt es einen Grund. Die moderne Demokratie wurde auf der Grundlage der Mittelschicht aufgebaut, die ihrerseits ein Produkt des freien Marktes ist.
Es ist der Markt, der die vielfältigen Zonen persönlicher Autonomie schafft, die für die demokratische Entwicklung unerlässlich sind. Wirtschaftsreformen sind kurzfristig häufig destabilisierend, aber alle Beweise deuten darauf hin, dass sie langfristig der einzige Weg zur Demokratie für die völkisch geprägten Staaten sind.
Durch den Verzicht auf die Wirtschaftsreform würden wir auch die Demokratie in Russland gefährden.
Jim Steinberg
Auch dem Vorwurf, die USA seien die drängende Kraft hinter der Schocktherapie widerspricht Steinberg. Zudem schreibt er:
Wenn ich mit ihnen nicht einer Meinung bin, dann vielleicht darin, dass ich glaube, dass die Russen in der Lage sind, ein höheres Reformtempo zu ertragen.
Die Tatsache, dass die russische Regierung nach den Parlamentswahlen im Dezember die Reformen zügig vorangetrieben hat, ohne dass es zu einer spürbaren Zunahme der sozialen Unruhen gekommen ist – ja, das Land ist in eine der ruhigsten Phasen seit seiner Unabhängigkeit eingetreten – stimmt mich zuversichtlich, dass unsere Einschätzung richtig ist.
Jim Steinberg
Merrys heutige Einschätzung
Sobald das National Security Archive das Telegramm freigegeben hatte, schickte es Merry den Text seines vor genau 30 Jahren geschriebenen Telegramms und die Antwort Steinbergs.
An seiner grundsätzlichen Einschätzung der amerikanischen Naivität und des Desinteresses an lokalen Gegebenheiten hat sich nichts geändert. Merry schreibt heute:
Diejenigen, die in dieser Zeit im Bereich Politik und Inneres gearbeitet haben, erinnern sich vielleicht an mein Motto "Washington liegt immer falsch". Meiner Erfahrung nach versucht Washington, andere Länder zu verstehen, indem es in den Spiegel schaut (eine allgemein menschliche Schwäche).
Die US-Politik gegenüber Russland in den ersten postsowjetischen Jahren war ein besonders virulenter Fall von Washingtoner Institutionen, die versuchten, einen ausländischen eckigen Pflock in ein amerikanisches rundes Loch zu stecken.
In diesen Jahren habe ich mehrere hundert Nachrichten unterschiedlicher Länge geschrieben und wahrscheinlich mehrere tausend weitere bearbeitet. Viele davon könnten unsere Schwierigkeiten verdeutlichen, zu vermitteln, dass der russische Pflock einfach nicht in das Loch und die Rolle passte, die ihm im politischen Umfeld von Washington zugewiesen wurde.
Besonders deutlich wurde die verzerrte Wahrnehmung der konkreten Situation in Russland in Washington für Merry nach dem von Jelzin befohlenen Sturm auf das russische Parlament im Oktober 1993.
Während in den USA, auch in der Botschaft, die Meinung vorherrschte, mit dem Sieg Jelzins sei der Widerstand gegen das radikale Wirtschaftsreformprogramm gebrochen und damit ein Sieg auf der ganzen Linie errungen worden, war Merry von Anfang an skeptisch und sah in der verfassungswidrigen Erstürmung des Parlaments eine Katastrophe für die rechtsstaatliche Entwicklung in Russland.
Merrys Fazit heute fällt bitter aus:
Ich kann nicht umhin, starke Parallelen zwischen der US-Politik in Russland in den frühen neunziger Jahren und unserer Politik und Haltung im Irak ein Jahrzehnt später zu sehen, beides Kombinationen aus Ignoranz und Arroganz.
Aber ich kann mich der persönlichen Schlussfolgerung nicht entziehen, dass die Vereinigten Staaten in den frühen Tagen unserer postsowjetischen Beziehungen eine historische nationale Chance von immensen Ausmaßen durch eine blinde Anhänglichkeit an eine Wirtschaftsideologie und ein überhebliches Streben nach internationaler Hegemonie verspielt haben.
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