Schweden, Finnland und die Nato
Seite 2: Alternative zum Nato-Beitritt?
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Zudem wird im Schatten der Öffentlichkeit offenbar eine Alternative entwickelt: Der schwedische Verteidigungsminister Peter Hultqvist und sein finnischer Amtskollege Antti Kaikkonen würden, wie es heißt, ein bilaterales Verteidigungsbündnis besprechen. Dabei sollte die USA eingebunden werden.
Davon berichtete in der vergangenen Woche Erkki Tuomioja, der außenpolitische Sprecher der finnischen Sozialdemokraten, die die Regierungskoalition in Helsinki leiten. Die Initiative soll von der schwedischen sozialdemokratischen Minderheitsregierung ausgehen, so Tuomioja gegenüber der in Helsinki verlegten schwedischsprachigen Zeitung Huvudstadbladet.
Diese Gespräche wurden bereits Ende März von dem finnischen Staatspräsidenten Sauli Niinistö angestoßen, der seit Jahren als Verfechter eines Nato-Beitritts gilt.
Hultqvist will die Verhandlung nicht kommentieren, er gilt jedoch als Gegner einer Nato-Mitgliedschaft seines Landes. So sieht er die Möglichkeit einer weiteren Eskalation durch einen Beitritt.
In Schweden soll eine Sicherheitsanalyse erst noch erstellt werden, die bis spätestens 31. Mai dem Parlament vorgestellt würde. Beide Länder, die von Sozialdemokraten regiert werden, wollen, wenn möglich, in einem gemeinsamen Zeitfenster entscheiden – im Juni, noch vor dem Nato-Gipfel in Madrid am 29. und 30. Juni.
Andersson verwies auch auf die Wahlen im September und hätte dann gern das Thema vom Tisch. In Umfragen gibt es bislang Werte von 49, beziehungsweise 51 Prozent, die für einen Beitritt sind. Sollte sich Finnland rasch für einen Beitritt entscheiden - das Land ist auch zu einem Alleingang bereit -, so stünde Schweden stärker unter Druck, nachzuziehen, da es dann isolierter wäre.
Beide Länder haben eine lange Tradition der Bündnisfreiheit – Schweden hat sich seit 1814 aus allen Konflikten offiziell herausgehalten, Finnland ist seit seiner Gründung 1917 in keiner Allianz, von einer Kooperation mit NS-Deutschland 1941 bis 1944 einmal abgesehen.
Seit der Ukraine-Krise 2014 arbeiten die beiden Länder jedoch enger mit der Nato zusammen. Sie hielten gemeinsame Manöver im Ostseeraum ab. In Schweden gilt die strategisch wichtige Insel Gotland als gefährdet, da von dort der Luftraum der baltischen Staaten kontrolliert werden kann.
Beide skandinavischen Länder haben bereits im September 2020 ein Verteidigungsabkommen geschlossen, das vorsieht, dass die jeweilige Regierung das Parlament nicht befragen muss, wenn sie dem anderen Land beistehen will –"will", jedoch nicht "muss".