Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit positioniert sich als Alternative zum Westen
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Die SOZ tagt in Astana. Der Block will sich als Alternative zum Westen positionieren. Doch was steckt hinter dem Bündnis, das im Westen kaum beachtet wird?
Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hat im Westen bisher wenig Beachtung gefunden – zu Unrecht. Von Dienstag bis Samstag treffen sich die Staatschefs der SOZ-Staaten in der kasachischen Hauptstadt Astana und beraten über eine weitere Annäherung der asiatischen und europäischen Mitgliedsländer.
Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit: Ein Bündnis gewinnt an Bedeutung
Der Block positioniert sich immer offener als Alternative zum Westen. Vor dem Hintergrund geopolitischer Spannungen versuchten die Staaten, "zum Aufbau einer‚ kohärenteren und einflussreicheren‘ regionalen Gemeinschaft beizutragen", heißt es in der chinesischen Global Times. Damit grenze man sich etwa von den USA ab, die mit ihrer Politik die Welt zersplittern und Zwietracht säen.
In der Astana Times schreibt Aliya Mussabekova, Chefexpertin am Kasachischen Institut für Strategische Studien des kasachischen Präsidenten, dazu:
Inmitten globaler geopolitischer Umwälzungen, in denen alte Regeln nicht mehr gelten und neue erst noch aufgestellt werden müssen, befindet sich die Welt in einem Zustand des Misstrauens und der Dysfunktionalität, mit einer Mentalität des Krieges aller gegen alle. In diesem Zusammenhang spielen die SOZ und ihr wichtigstes Sicherheitsgremium, die Regionale Anti-Terror-Struktur (RATS), eine immer wichtigere Rolle. In diesem Jahr hat der RATS-Rat ein Terrorismusbekämpfungsprogramm für 2025-27 verabschiedet.
Gipfeltreffen sendet Signal an den Westen: Schwellenländer fordern Gehör
Und in der Global Times erklärt ein chinesischer Wissenschaftler, dass der Gipfel ein Signal an die westliche Welt sende. Denn es gebe viele verschiedene Stimmen aus den Schwellenländern, die gehört und vertreten werden müssen. Und dieser Trend können nicht vom Westen rückgängig gemacht werden.
Dementsprechend strebt die SOZ danach, ein globaler Akteur zu werden. Auf Initiative Kasachstans soll sich die Organisation zu einer "weltweiten Einheit für gerechten Frieden und Harmonie" entwickeln. Der kasachische Präsident Kassym-Jomart Tokajew betont, dass die SOZ künftig "zur Konsolidierung der internationalen Bemühungen zur Lösung von Konflikten in verschiedenen Regionen der Welt beitragen" soll. Diese Initiative soll im Einklang stehen mit der von China vorgeschlagenen Globalen Sicherheitsinitiative.
Die SOZ wurde 2001 als eurasisches politisches, wirtschaftliches und sicherheitspolitisches Bündnis gegründet. Gründungsmitglieder waren China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan. Im Jahr 2017 wurde die SOZ um Indien und Pakistan als Vollmitglieder erweitert. 2023 folgte der Iran und in diesem Jahr könnte Weißrussland hinzukommen. Vierzehn weitere Länder haben den Status von Dialogpartnern.
In den 23 Jahren ihres Bestehens hat sich die SOZ gewandelt. Anfang wollte sie in erster Linie Grenzfragen zwischen den beteiligten Staaten klären. Inzwischen ist sie ein Forum, über welches vielfältige Sicherheitsbedrohungen angegangen werden. Das Ziel ist Stabilität in der Region und eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit der Länder.
Sicherheit als Grundlage für wirtschaftliche Zusammenarbeit
Beide Fragen sind ach in einem größeren geopolitischen Kontext relevant. Denn ohne ein sicheres Zentralasien wäre das Projekt der Neuen Seidenstraße (Belt and Road Initiative, BRI), das die Region wirtschaftlich stärker zusammenwachsen lässt, kaum zu realisieren. Das Projekt wird vom uigurischen Separatismus genauso bedroht wie durch terroristische Aktivitäten jeglicher Art, wie sie in diesem Jahr in Russland und Pakistan aufgetreten sind.
Ganz oben auf der Tagesordnung wird aber voraussichtlich die wirtschaftliche Zusammenarbeit stehen, heißt es in der Astana Times. Handelshemmnisse sollen abgebaut und die Vorschriften stärker angeglichen werden. Auch Investitionen zwischen den Mitgliedsländern sollen stärker gefördert werden. Die BRI wird dabei als entscheidender Rahmen angesehen, um die gewünschten Verbesserungen herbeizuführen.