Seite 4: Beteiligung der Nato-Staaten an der von den USA geführten Intervention in Syrien

Kanada

Die kanadische Luftwaffe beteiligt sich seit dem 25. März 2015 an den Luftangriffen im Nordirak (Operation IMPACT) und seit dem 1. oder 8. April 2015 auch an den Luftangriffen in Syrien. Dazu wurden die Flugzeuge, sechs "McDonnell Douglas" CF-18 HORNET, bereits im Oktober 2014 in Kuwait stationiert. Außerdem operieren kanadische Sondereinheiten in Syrien, die u.a. zur Zielmarkierung für die Jagdbomber eingesetzt werden.

Am 6. März 2015 wurde ein kanadischer Soldat irrtümlich von kurdischen Rebellen erschossen. Kommandeur der kanadischen Task Force ist Brigadegeneral Daniel Constable.

Vereinigtes Königreich

Auch die britische Royal Air Force (RAF) beteiligt sich am Luftkrieg gegen den IS im Irak (Operation SHADER). Dazu wurden am 12. August 2014 sieben Tornado GR4 der No. 2 Squadron vom Flugplatz Marham auf den Fliegerhorst RAF Akrotiri in Zypern verlegt. Sie wurden begleitet von Transportflugzeugen "Lockheed" C-130 HERCULES, Tankflugzeugen VOYAGER, einer Militärvariante des Airbus A330 MRTT, und einem SIGINT-Aufklärungsflugzeug vom Typ "Boeing" RC-135W RIVET JOINT/AIR SEEKER. Das so genannte No. 903 Expeditionary Air Wing umfasst heute achtzehn Flugzeuge verschiedener Typen, vier Transporthubschrauber "Boeing Vertol" CHINOOK HC4 und zehn Kampfdrohnen vom amerikanischen Typ MQ-9A REAPER des Herstellers "General Atomics". Die Maschinen sind in RAF Akrotiri auf Zypern und in Al-Udeid in Qatar stationiert.

Darüber hinaus beteiligt sich Großbritannien im irakischen Erbil an der Ausbildung der kurdischen Peschmergas durch Angehörige des Yorkshire Regiments und des Prinz of Wales Regiments.

Über Syrien fliegt die Royal Air Force seit dem 21. Oktober 2014 Aufklärungseinsätze. Dazu werden die RC-135W RIVET JOINT und die REAPER-Drohnen von Akrotiri aus eingesetzt. Seit dem 21. August 2015 fliegt die RAF auch Luftangriffe auf Stellungen des IS in Syrien. An diesem Tag setzte die RAF erstmals eine bewaffnete Drohne ein, um bei Raqqa zwei IS-Mitglieder, die zugleich britische Staatsbürger waren, umzubringen. Es handelte sich um Junaid Hussain und Reyaad Khan. Es wird erwartet, dass sich das britische Parlament noch mit diesem Fall beschäftigen wird; dabei geht es auch um die Frage einer Mandatierung. Da die britische Regierung mit militanten Reaktionen der Salafisten im eigenen Land rechnet, wurden die präventiven Repressionsmaßnahmen gegen die Islamistenszene in "Londonistan" verschärft.

Die britische Marine ist z. Zt. durch den Zerstörer D 37 HMS Duncan (Type 45) vor Ort. Hinzu kommt ein namentlich nicht bekanntes U-Boot. Nicht zuletzt hat man auch Special Forces disloziert, die in Syrien verschiedene Geheimoperationen durchführen.

Niederlande

Die niederländische Luftwaffe beteiligt sich seit dem 7. Oktober 2014 mit bis zu acht Kampfjets "General Dynamics" F-16 FIGHTING FALCON, darunter zwei Reservemaschinen, am Luftkrieg gegen den IS im Irak beteiligt. Außerdem trainieren 130 Niederländer die kurdischen Peschmerga-Kämpfer vor Ort.

Außerdem beteiligten sich die niederländische Luftabwehr bis Januar 2015 mit zwei Flugabwehrraketenbatterien PATRIOT (350 Soldaten) an der Operation ACTIVE FENCE im türkischen Adana.

Seit Juni 2015 erwägt die niederländische Regierung den Einsatz ihrer Kampfjets F-16 auch gegen Ziele in Syrien. Der Kurswechsel der Regierung sei gerechtfertigt, weil mittlerweile "feststehe", dass es sich "um kontinuierliche Angriffe aus Syrien auf den Irak" handle, wie Außenminister Bert Koenders (PvdA) und Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert (VVD) in einem Brief an das niederländische Parlament mitteilten.

Belgien

Vom Oktober 2014 bis Juli 2015 hat sich Belgien an den Luftangriffen gegen den Islamischen Staat im Irak (Operation DESERT FALCON) beteiligt. Dazu stationierte man sechs "Lockheed Martin" F-16AM FIGHTING FALCON auf dem Fliegerhorst Muwaffaq Salti bei Azraq (Jordanien) stationiert. In dieser Zeit flog die belgische Luftwaffe 140 Kampfeinsätze.

Die belgische Regierung überlegt, ob sie nicht auch Bodentruppen in Syrien einsetzen soll. So erklärte Verteidigungsminister Steven Vandeput: "Es ist letztlich nötig, Truppen einzusetzen, um den Frieden wiederherzustellen, sonst macht eine militärische Aktion wenig Sinn."

Frankreich

Frankreich beteiligt sich seit September 2014 an den Luftangriffen auf IS-Stellungen im Irak (Operation CHAMMAL). Darüber hinaus erinnerte der französische Staatspräsident François Hollande am 25. August 2015 daran, dass Frankreich schon im Sommer 2013 bereit war, sich an Luftschlägen gegen das Assad-Regime zu beteiligen, wenn sich der amerikanische Präsident Barack Obama damals nicht gegen solche Angriffe entschieden hätte. Er übte kaum verhohlene Kritik am Ergebnis der von Washington geführten internationalen Militäroperation gegen Stellungen des IS in Syrien und im Irak. Das Vorgehen sei verbesserungswürdig, so der französische Präsident. Weiteres Abwarten sei die schlechteste Strategie. Das Erstarken der Terrororganisation IS und die unkontrollierbaren Flüchtlingsströme nach Europa seien eine direkte Folge des Nichthandelns. "Der Terrorismus bedroht alle Akteure der Region und alle Mächte", sagte Hollande.

Zur Zeit haben die französischen Streitkräfte sechs "Dassault" RAFALE, drei "Dassault" MIRAGE 2000D vom Fliegerhorst Nancy-Ochey, drei "Dassault" MIRAGE 2000N von der Escadron des Chasse 2/4 aus Istres und eine "Brequet Atlantic" Atlantique 2 der Marineflieger auf dem Fliegerhorst Muwaffaq Salti bei Azraq (Jordanien) stationiert.

Die französische Luftwaffe begann am 8. September 2015 mit Aufklärungsflügen über Syrien, um aktuelle Zielinformationen für die Planung von Luftangriffen zu sammeln. Eingesetzt wurden zwei Aufklärer RAFALE, die von einem Tankflugzeug "Boeing" C-135FR STRATOTANKER begleitet wurden. Am 24. September 2015 flog die französische Luftwaffe angeblich ihren ersten Luftangriff gegen Raqqa. Am 27. September folgte ein zweiter Angriff mit sechs Kampfflugzeugen, darunter fünf RAFALE, gegen ein IS-Ausbildungslager bei Deir al-Sor, das vollständig zerstört wurde.

Allerdings lehnt der französische Regierungschef Manuel Valls einen Einsatz von Bodentruppen nach wie vor strikt ab.

Spanien

Seit Februar beteiligt sich Spanien an der Operation ACTIVE FENCE zur Verstärkung der türkischen Luftverteidigung durch die Verlegung einer Flugabwehrraketenbatterie mit sechs Raketenwerfern MIM-104C PATRIOT PAC-2 nach Adana. Die 154 Soldaten stammen vom Regimiento de Artillería Antiaérea No. 74 in San Roque bei Cádiz. Die spanische Regierung war vorab nicht von den Entscheidungen in Berlin und Washington unterrichtet worden, die ihren Einsatz demnächst beenden werden. Nun wartet man auf eine entsprechende Entscheidung der Regierung in Madrid.

Dänemark

Seit September/Oktober 2014 beteiligt sich die dänische Luftwaffe mit sieben "General Dynamics" F-16AM FIGHTING FALCON des Fighter Wing Skrydstrup (FW SKP) und einem C-130 HERCULES am Luftkrieg gegen den IS im Irak.

Stationiert war die Truppe in Irak und auf dem Fliegerhorst Ahmed Al Jaber in Kuwait. Aber im Juli 2015 wandten sich die 140 Soldaten des Einsatzkontingentes an ihre Regierung mit der Bitte, diese möge die Auslandsmission beenden. In einem offenen Brief hieß es: "Wir und unsere Kollegen werden durch die Entsendung an die Brandherde dieser Welt und Übungen im Ausland bis zum Äußersten getrieben. (…) Geben Sie den Mitarbeitern eine wohlverdiente Pause. Der Bogen ist überspannt. Sie können nicht mehr." Nun werden die Soldaten tatsächlich zum 1. Oktober 2015 heimbeordert. Stattdessen entsendet Dänemark eine mobile Radarstation von Bæk Skov in den Irak.

Deutschland

Seit August 2014 beteiligt sich die Bundeswehr indirekt am Kampf gegen den "Islamischen Staat". Allerdings sind die Aktionen territorial auf den Irak begrenzt und beschränken sich auf die militärische Ausbildung und Ausrüstung kurdischer Peschmerga-Einheiten, die im Kampf gegen den IS nur eine marginale Rolle spielen. Die Rüstungslieferungen haben einen Materialwert von circa 70 Mio. €; an der Militärhilfe sind höchstens 100 Bundeswehrsoldaten beteiligt.

Dazu betreibt die Bundeswehr - zusammen mit dem Vereinigten Königreich, Niederlande, Norwegen und Italien - das Kurdistan Training Coordination Center (KTCC) in Erbil (Irak).

Am 8. Januar 2013 wurden zwei Batterien "Raytheon" MIM-104 PATRIOT PAC-3 der Flugabwehrraketengruppe 21 in Sanitz und 24 in Bad Sülze mit maximal 400 Soldaten in der Gazi-Kaserne im türkischen Kahramanmaras stationiert, um die regionale Luftverteidigung für den Fall eines syrischen Luftangriffs zu verstärken (Operation ACTIVE FENCE TURKEY). Das gegenwärtige Mandat endet am 31. Januar 2016. Es ist nicht beabsichtigt, das Mandat zu verlängern; die die Rückverlegung der 250 Soldaten nach Deutschland ist in Planung. Obwohl die Bundeswehrtruppe in den letzten zweieinhalb Jahren keinen einzigen Einsatz durchgeführt hat, behauptete Luftwaffeninspekteur Generalleutnant Karl Müllner bei seinem Truppenbesuch vor Ort im September 2015: "Ich bedanke mich bei allen Kontingentangehörigen. Sie haben diesen Auftrag erfolgreich gemeistert. (…) Der Einsatz hat sich gelohnt."

Bisher lehnt die Bundesregierung jegliche Beteiligung am Kampf gegen den IS insbesondere auf syrischem Territorium strikt ab. Aber unter dem Vorwand der hohen Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, fordern nun die Ersten ein militärisches Eingreifen der Bundeswehr in Syrien.

Mitte September wurde der frühere Botschafter Wolfgang Ischinger vorgeschickt, um - verklausuliert - eine deutsche Militärintervention in Syrien zu fordern (Ischinger fordert deutschen Militäreinsatz in Syrien): "Wir haben vor vier Jahren fälschlicherweise weggeschaut. (…) Jetzt lernen wir mühselig und etwas spät, dass Wegschauen von Verantwortung nicht befreit. Und dass Nichtstun auch Folgen hat. Und dass der Konflikt, von dem wir glaubten, er spiele sich in Syrien ab, jetzt krachend vor unserer Haustür landet. (…) Unsere Strategie in der Syrien-Krise ist nur dann glaubwürdig, wenn sie mit glaubwürdigen militärischen Handlungsoptionen unterlegt ist."

Der Hamburger CDU-Chef Roland Heintze stimmte Ischinger in der "Bild"-Zeitung zu: "Wir müssen die Menschen vor Ort in Syrien schützen, damit sie keinen Fluchtgrund mehr haben. Und das geht nur militärisch, mit einem internationalen Mandat. Es geht darum, in Syrien Auffanglager für Flüchtlinge zu schaffen, die militärisch gesichert sind - unter anderem durch Flugverbotszonen." Auch der "Verteidigungsexperte" Thomas Hitschler, forderte: "Wir müssen darüber nachdenken, wie wir unsere Verbündeten bei den Luftschlägen in Syrien unterstützen können."

Demgegenüber lehnte die amtierende Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am 16. September dieses Ansinnen ab (Von der Leyen warnt vor "sehr einfachen Lösungen"): "Ich warne vor diesen sehr einfachen Lösungen. (…) Wenn man, was wir nicht wollen, theoretisch mit Bodentruppen reingehen würde, man würde immer die Falschen treffen, man würde zwischen die Mühlsteine dieser Hunderte von verschiedenen Gruppen, die miteinander kämpfen, geraten und mehr Schaden anrichten als eine Lösung."

Danach forderte der militärpolitisch unbedarfte Europapolitiker Alexander Graf von Lambsdorff (FDP) am 20. September 2015 erneut einen Einsatz der Bundesluftwaffe in Syrien: "Es darf keine Arbeitsteilung geben nach dem Motto, England und Frankreich kämpfen gegen den IS, Deutschland nimmt die Flüchtlinge auf. (…) Wenn unsere Luftwaffe angefordert wird, muss der Bundestag ein Mandat erteilen. Die Flüchtlingsströme zeigen doch, dass die Niederschlagung des islamistischen Terrors in unserem unmittelbaren Interesse liegt."

Was die zukünftigen Friedensperspektiven anbelangt verkündete die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 12. September 2015, um im Kampf gegen den IS erfolgreich zu sein "brauchen wir sowohl die Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch die Zusammenarbeit mit Russland, sonst wird es keine Lösung geben". Auch der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) sprach sich - trotz des andauernden Konfliktes in der Ukraine - für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Russland aus. Ohne russische Mithilfe könne man den Konflikt in Syrien nicht beenden (Syrien: Seehofer will mit Putin zusammenarbeiten). In gleicher Weise forderte der Dritte in der Großen Koalition, Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD): "Wir werden unser Verhältnis zu Russland ändern müssen (...) Wir brauchen eine Verständigung mit Russland."

Türkei

Die Türkei hat in den letzten Jahren eine hohe Zahl von Flüchtlingen aus Syrien aufgenommen. Aber die islamistische Regierung von Recep Tayyip Erdoğan hat zugleich den "Islamischen Staat" klammheimlich unterstützt. Dazu berichtete der "Focus" am 7. Juli 2014:

Regierungsstellen in Ankara verweigern offenbar wichtige Informationen über junge fanatische Islamisten aus Deutschland, Frankreich, Belgien oder Großbritannien, die über das Transitland Türkei ungehindert zu den Schlachtfeldern im Irak und in Syrien anreisen können. (…)

An der Grenze zu Syrien gibt es sogar türkische Kliniken, in denen verwundete Islamisten aus aller Welt gepflegt werden. Polizisten in Zivil schützen die Krankenstationen vor ungebetenen Besuchern. (…)

In der Verantwortung dafür steht ein Mann, der den Westen gut kennt: Hakan Fidan, gefürchteter Chef des allmächtigen türkischen Geheimdienstes MIT. (…) Im März dieses Jahres kursierte ein abgehörtes Telefonat, in dem der MIT-Boss vorschlug, vier Agenten nach Syrien zu schicken. Von dort aus sollten die Provokateure Raketen auf türkische Grabstätten abfeuern - um so Erdogan den Anlass für einen Militärschlag gegen Assad zu liefern.

Focus

Erst nach dem IS-Terroranschlag auf eine Versammlung einer kurdischen Jugendorganisation am 20. Juli 2015 in Suruç mit 32 Toten kühlte das Verhältnis merklich ab. Am 24. Juli 2015 griff die türkische Luftwaffe mit drei "General Dynamics" F-16 FIGHTING FALCONs erstmals einen IS-Fahrzeugkonvoi auf eigenem Gebiet an, dabei sollen 35 IS-Kämpfer ums Leben gekommen sein.

Gleichzeitig verschärften sich in den letzten Jahren die türkisch-syrischen Spannungen: Am 22. Juni 2012 drang eine türkische "McDonnell Douglas" F-4 PHANTOM II (irrtümlich) in den syrischen Luftraum und wurde über dem Mittelmeer abgeschossen, dabei kamen beide Piloten ums Leben. Seit Oktober 2012 kam es wiederholt zu Grenzscharmützeln zwischen den türkischen und syrischen Streitkräften. Am 16. September 2013 schoss die türkische Luftabwehr einen syrischen Hubschrauber ab, am 23. März 2014 eine syrische "Mikojan Gurewitsch" MiG-23 (FLOGGER) und am 16. Mai 2015 eine syrische Drohne vom Typ "Ghods" MOHAJER 4.

Außerdem nutzt die türkische Regierung den bewaffneten Konflikt in ihren Nachbarstaaten, um PKK-Stellungen im Nordirak anzugreifen. Am 24. Juli 2015 griff die türkische Luftwaffe mit drei "General Dynamics" F-16 FIGHTING FALCON vom Fliegerhorst Diyarbakir IS-Ziele im syrischen Hawar al-Naht an. Dabei wurden neun IS-Kämpfer getötet. Seitdem setzt sie ihre Luftoffensive gegen Syrien fort und hat bereits über 400 PKK-Ziele im Nordirak attackiert (Operationsname: ŞEHIT YALCIN OPERASYONU).

Sonstige

Außerdem fliegen Jordanien, Saudi-Arabien, Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain und Australien Luftangriffe in Syrien.

Seit dem 11. November 2011 kam es wiederholt zu israelisch-syrischen Grenzscharmützeln im Bereich der Grenze im Golan-Gebirge. Die israelische Luftwaffe führte vereinzelt Luftangriffe (31. Januar 2013, 3.-5. Mai 2013, 23. Juni 2014, 7. Dezember 2014, 18. Januar 2015, 26. April 2015, 29. Juli 2015) durch, u. a. um Waffenlieferungen an die Hisbollah im Südlibanon zu verhindern.

Seit Beginn des Konfliktes im Jahr 2011 kam es wiederholt zu Artillerieduellen auf den Golan-Höhen entlang der jordanisch-syrischen Grenze. Die letzten Feuergefechte fanden am 26./27. September 2015 statt.

Die jordanische Luftwaffe greift seit dem 16. April 2014 gelegentlich mit ihren Kampfjets "General Dynamics" F-16A FIGHTING FALCON IS-Ziele in Syrien an. Dabei wurde ein Flugzeug am 24. Dezember 2014 abgeschossen und der Pilot, Leutnant Muath al-Kasasbeh, vom IS gefangengenommen und Anfang 2015 lebendig verbrannt. Daraufhin griffen jordanische Flugzeuge vom 5. bis 7. Februar 2015 56 Ziele in Syrien an (Operation MARTYR MUATH). Außerdem fliegt die jordanische Luftwaffe mit Kampfhubschraubern vom Typ "Bell" AH-1E/F COBRA, die kürzlich von Israel geliefert wurden, bewaffnete Patrouilleneinsätze entlang der jordanisch-syrischen Grenze. Allerdings ist die Beteiligung am amerikanischen Luftkrieg gegen das arabische Nachbarland bei der jordanischen Bevölkerung höchst unpopulär.

Die Vereinigten Arabischen Emirate beteiligten sich seit dem 22. September 2014 zeitweise an den Luftangriffen. Nachdem ein jordanischer Pilot im Dezember 2014 über Syrien abgeschossen wurde, stellte die VAE-Luftwaffe ihre Luftoperationen sogleich komplett ein. Die Luftwaffe von Bahrain führte am 22. September 2014 einen Luftangriff gegen mehrere Ziele in Syrien durch.

Seit dem 3. Oktober 2014 führt die australische Luftwaffe mit acht "Boeing" F-18F HORNET der No. 1 Squadron Luftangriffe gegen den IS im Irak durch (Operation OKRA). Unterstützt werden die Jagdbomber durch ein Radarflugzeug "Boeing" E-7A WEGETAIL und ein Tankflugzeug "Airbus" KC-30A. Die Flugzeuge operieren vom Fliegerhorst Al-Minhad in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Im September 2015 kündigte die australische Regierung an, sie wolle sich zukünftig auch an den Luftschlägen gegen Ziele in Syrien beteiligen.