Bundespräsident Köhler erklärt mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt

Als Grund gibt er Respektlosigkeit vor seinem Amt an

Auslöser für den Rücktritt Horst Köhlers sind die Reaktionen auf ein Radiointerview zum Afghanistaneinsatz, in dem Köhler erklärte, dass militärische Einsätze notwendig seien, um deutsche Interessen zu wahren - "zum Beispiel freie Handelswege". Im Nachhinein ließ der Bundespräsident einen Sprecher erklären, dass damit nicht der Einsatz in Afghanistan gemeint gewesen sei, sondern der Einsatz am Horn von Afrika.

Doch die ursprüngliche Interpretation seiner Aussage verkraftete Horst Köhler offenbar nicht. Der Bundespräsident, der von seinem Biografen Gerd Langguth als dünnhäutig beschrieben wird, erklärte:

"Mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt werden, diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt vor meinem Amt vermissen. Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten. Mit sofortiger Wirkung."

Köhler dankte "den vielen Menschen in Deutschland", die ihm Vertrauen entgegengebracht und seine Arbeit unterstützt hätten. Mit seinem Rücktritt löst Köhler, offenbar bewusst, eine Regierungskrise aus. Offensichtlich war nicht einmal die Bundeskanzlerin über seine Rücktrittspläne informiert. Sie sagte den für heute Abend geplanten Besuch im Trainingslager der Fußball-Nationalmannschaft nach Bekanntwerden des Rücktritts ab.

Vorläufiger Nachfolger Köhlers ist der Vorsitzende des Bundesrates, Jens Böhrnsen. Der Bundesratsvorsitzende ist laut Grundgesetz der Stellvertreter des Bundespräsidenten.