Kostenwahrheit für den Verkehrssektor gefordert

Lkw- und Pkw-Verkehr sollte stärker an den eigenen Kosten beteiligt werden

In der Diskussion um die Wiedereinführung der Pendlerpauschale und der geplanten Erhöhung von LKW-Mautsätzen für besonders rußige Fahrzeuge legt die "Allianz pro Schiene" eine Studie zu den externen Kosten des Verkehrs in Deutschland vor. Die Allianz ist ein Zusammenschluß von Umwelt- und Verbraucherverbänden, Verkehrsclubs und mehreren Eisenbahnverbänden. In ihrem Auftrag wurden an der TU Dresden die Einnahmen des Staates aus dem Straßenverkehr (Mineralöl-, Kfz-Steuer, Lkw-Maut, u.a.) mit den für die Allgemeinheit anfallenden Kosten (Subventionen, Wegekosten, Umwelt- und Unfallfolgekosten) verglichen. Im Ergebnis ergab sich je nach Rechenmodell ein Minus von 21,8 und 62 Milliarden Euro. Allianz pro Schiene Geschäftsführer Dirk Flege:

"Alleine für den Lkw-Verkehr zahlt die Gesellschaft jährlich 13 Milliarden Euro an Subventionen. Der Personenverkehr auf der Straße verursacht ebenfalls einen zweistelligen Milliardenbetrag an ungedeckten Kosten"

Eine so hohe Subventionierung des Straßenverkehrs könne sich die Gesellschaft auf Dauer nicht leisten. Außerdem erzeuge die Subventionierung zunehmend mehr Straßenverkehr, für dessen steigende Folgekosten wiederum die Gesellschaft aufkommen müsse. Weniger Straßenverkehr würde sich dagegen in Milliardeneinsparungen, etwa auch bei Krankenkassenbeiträgen, niederschlagen. Durch die Internalisierung der externene Kosten des Verkehrs würde die Bahn letzendlich konkurrenzfähiger zum umweltschädlicheren Flug- und Straßenverkehr. Der Gesetzgeber solle insbesondere die Mineralölsteuer und Maut stärker als bislang dazu nutzen, den Straßenverkehr stärker an den durch ihn verursachten Gemeinkosten zu beteiligen.