USA beschleunigen Massentlassungen aus irakischen Gefängnissen

Die meisten der Gefangenen seien nicht gefährlich, meint der zuständige US-Kommandeur jetzt.

Die USA haben nach der Invasion in den Irak mehr als 100.000 Iraker zeitweise oder auf Dauer hinter Schloss und Riegel gebracht. Die Massenverhaftungen fanden ohne rechtsstaatliche Grundlage statt, in aller Regel wurde auch keine Anklage erhoben.

Letztes Jahr befanden sich in den US-Gefängnissen Camp Bucca und Camp Cropper noch immer um die 26.000 Häftlinge, seitdem versucht das US-Militär die noch verbliebenen möglichst schnell zu entlassen. Dabei geht es nicht um die Frage, ob jemand schuldig oder unschuldig ist, sondern man will sich der Altlast entledigen, zumal weiterhin unklar ist, ob sich die irakische und die US-Regierung noch rechtzeitig auf den Sicherheitsvertrag einigen können, der die weitere Präsenz der US-Truppen im Irak ab Beginn 2009 regeln soll. Sollte der Sicherheitsvertrag in Kraft treten, dann dürften US-Soldaten Iraker ohne Genehmigung der irakischen Regierung nicht mehr länger als 24 Stunden festhalten. Was mit den bereits Inhaftierten geschieht, wäre weniger klar.

Im Frühjahr waren bereits 10.000 Häftlinge entlassen worden, aber es befanden sich noch immer über 20.000 in US-Haft. Jetzt sollen es noch 17.000 sein. Im nächsten Monat sollen wieder mehr als 2000 frei gelassen werden. Durchschnittlich werden jetzt täglich 50 Iraker entlassen und 24 eingesperrt. Nächstes Jahr soll Camp Bucca ganz geschlossen werden. Die als gefährlich geltenden Häftlinge sollen der irakischen Regierung übergeben werden.

Schön ist, wie man nun die Massenentlassung begründet. So sagte der für die Gefängnisse zuständige Brigadegeneral David Quantock, dass die meisten der Gefangenen nicht gefährlich seien. Sie hätten sich am Widerstand beteiligt, weil sie dafür bezahlt oder dazu genötigt wurden: "Ich glaube, es ist nur eine kleine Zahl hier, die wirklich an die Ideologie glauben."