Deutschland schon in der Rezession

OECD senkt die Prognose für die europäische Wirtschaftslokomotive - die perfekte EZB-Ausrede für neue Bankensubventionen und den Aufschub der Zinsnormalisierung

Die Krisenanzeichen häufen sich und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) warnt vor einem "steigenden und ernsthaften Gegenwind". Eine stärkere Konjunkturabschwächung in einer der größeren Regionen könne die weltweiten Aktivitäten zum Entgleisen bringen, wenn es zu einem Überspringen auf die Finanzmärkte komme, warnt die OECD-Chefvolkswirtin Laurence Boone.

Sie fordert nicht zuletzt mit Blick auf den Handelsstreit zwischen China und den USA, dem Brexit und anderen Konflikten dazu auf, den Dialog zu intensivieren, um einen weiteren Abschwung zu vermeiden, der inzwischen offensichtlich ist, weshalb die OECD ihre Prognosen deutlich zurückgeschraubt hat.

Dass die Motoren stottern und vor allem auch in Deutschland längst deutliche Bremsgeräusche zu hören sind, hatten wir an dieser Stelle schon im Dezember aufgezeigt. Das hat sich aber erst jetzt in der Prognose der Organisation der entwickelten Länder niedergeschlagen.

Es ist angesichts deutlicher Krisenzeichen aber eher erstaunlich, dass die OECD erst jetzt ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft mehr als halbiert hat. Die Wirtschaftsleistung solle demnach im laufenden Jahr nur noch um 0,7% zulegen, also nur noch halb so stark wie 2018. Der Zusammenschluss der entwickelten Länder ging aber noch im vergangenen November davon aus, dass Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2019 um 1,6% mehr als doppelt so stark wachsen werde.

Erstaunliche Einschätzungen

Diese November-Prognose war schon deshalb erstaunlich, da längst klar war, dass die Bremsen der europäischen Wirtschaftslokomotive schon deutlich am Kreischen waren. Denn die deutsche Wirtschaft ist im dritten Quartal 2018 schon um 0,2% geschrumpft. Da die konjunkturellen Aussichten für die Exportnation angesichts der vielen Krisen nicht gerade gut aussahen und aussehen, ist Deutschland offiziell gerade noch an einer Rezession vorbeigeschrammt, wenn man die dafür übliche Definition nimmt. Denn im vierten Quartal 2018 stagnierte das BIP nach bisherigen Schätzungen gerade noch.

Weil das bisher nur Schätzungen von Eurostat sind, könnte es aber auch sein, dass wir nach der Rezessionsdefinition sogar schon offiziell in einer Rezession stecken. Die liegt vor, wenn die Wirtschaft in zwei auf einander folgenden Quartalen schrumpft.

Rechnet man allerdings die illegalen Geschäfte wie Drogenhandel, Prostitution und Schmuggel aus dem BIP heraus, die erst seit 2014 zum Aufhübschen der Statistiken mittels Schätzungen einbezogen werden, ist die Sache klar. Deutschland ist dann auch offiziell in der Rezession. Deshalb könnte man wie im November 2014 titeln: "Illegale Geschäfte bewahren Deutschland vor der Rezession".

Italien

Ein anderes großes Euroland hat die Rezession allerdings ohnehin längst im Griff. Italien kann sich trotz der Einbeziehung illegaler Geschäfte auch statistisch offiziell nicht mehr davor retten. Das Land steckt nach zwei Quartalen im Minus schon in der Rezession. Für Italien sagt die OECD sogar ein ganzes Rezessionsjahr voraus. Das BIP soll 2019 um 0,2% im Stiefel schrumpfen. Deshalb ist es auch kein Wunder, wenn angesichts allgemeiner Bremsspuren nun die OECD auch die Prognose für die gesamte Eurozone deutlich nach unten korrigiert hat.

Noch im November ging die OECD davon aus, dass der Euroraum 2019 um 1,8% wachsen werde, nun soll er noch um 1% wachsen, wie die in Paris ansässige Organisation schätzt. Auch für 2020 hat sie die Prognose von 1,6% auf 1,2% zurückgenommen. Angesichts der Risiken scheint es eine eher optimistische Prognose zu sein.

Die Weltkonjunktur und die Binnennachfrage

Einen Hauptgrund für die Rücknahme der bisherigen Prognosen sieht die OECD in der Weltkonjunktur, die Deutschland als Exportnation besonders trifft und damit natürlich den gesamten Euroraum. Denn in der Krise wurde meist besonders auf die Ausweitung der Exporte statt auf eine Stärkung der Binnennachfrage gesetzt. Die ist meist über die Austeritätspolitik, Dumping bei Löhnen und Renten bei gleichzeitiger Anhebung von Verbrauchssteuern für die breite Masse geschwächt worden.

Einige Länder haben deshalb - wie Griechenland und Spanien - trotz deutlicher Wachstumsraten in den letzten Jahren noch immer mit hohen Arbeitslosenquoten von mehr als 18 Prozent und 14 Prozent zu kämpfen. Die belastet die Sozialkassen enorm und lässt Steuereinnahmen nicht gerade sprudeln.

"Die globale Expansion verliert angesichts erhöhter politischer Unsicherheiten, anhaltender Handelsspannungen und fortgesetzter Rückgänge des Vertrauens von Unternehmen wie Verbrauchern weiter an Dynamik", begründet die OECD ihre Prognose. "Eine stärkere Abschwächung in China würde das globale Wachstum belasten und könne das Wachstum in Europa weiter dämpfen", heißt es im Bericht weiter.

Doping-Politik

Vergessen werden sollte bei all dem nicht, dass das bisherige Wachstum in Europa zu einem guten Teil auf einem Doping über verschiedenen Faktoren basiert. Da ist auf der einen Seite ein relativ niedriger Ölpreis, für den die Frackingindustrie in den USA weiter sorgt. Die Ölproduktion ist in den USA nun auf einen neuen Allzeitrekordhoch von 12,1 Millionen Barrel (je 159 Liter) täglich gestiegen. Alle Förderkürzungen der OPEC wurden damit mehr als ausgehebelt, da auch Russland die Produktion ausgeweitet hat und hinter den USA mit knapp 11 Millionen Barrel weltweit auf Platz 2 steht.

Auf der anderen Seite ist als gewichtiger Doping-Faktor vor allem die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) zu sehen. Die hat sich trotz hoher Wachstumsraten noch immer nicht von der Null- und Negativzinspolitik verabschiedet, ganz anders als die US-Notenbank FED.

Damit sorgt die EZB auch für einen günstigen Wechselkurs, womit wiederum Exporte gestützt werden. Und auch hier hatte Telepolis angesichts der Zinssitzung im vergangenen Dezember schon erklärt, dass aus Frankfurt für die Geld-Junkies keine Überraschung droht.

Es war aus den Jahren der EZB-Präsidentschaft von Mario Draghi auch nicht sonderlich schwer vorhersehbar, dass es weiterhin keine Zinsnormalisierung geben würde. Es war absehbar, dass die EZB im Rahmen der Konjunkturpolitik, die sie in den Draghi-Jahren vornehmlich betreibt, bei einer Verschlechterung der Lage wieder stimulierend tätig werden würde.

Und genau das ist Donnerstag wie erwartet als Reaktion der EZB auf die schwächelnde Konjunktur geschehen. "Weil die Konjunktur lahmt, Risiken lauern und die Banken wacklig bleiben, lockert die EZB ihre Geldpolitik abermals", berichtet zum Beispiel die Wirtschaftswoche. Hatte Draghi noch im Dezember eine zaghafte Zinsanhebung für den kommenden Sommer in Aussicht gestellt, wurde die Ankündigung wieder kassiert: "Mindestens bis zum Ende des Jahres" auf ihrem gegenwärtigen Stand bleiben, hat der EZB-Chef nun erklärt.

Für den Tagesspiegel wird Draghi deshalb als "Nullzins-Präsident" in die Geschichte eingehen. In seiner gesamten achtjährigen Amtszeit wird er vermutlich nicht ein einziges Mal die Zinsen erhöht haben, wenn er Ende Oktober abtritt. Der Italiener ist somit allen Erwartungen gerecht geworden. Er wird sich in der Nullzinsphase im Oktober verabschieden und seinem Nachfolger angesichts einer schwieriger werdenden Lage einen geldpolitischen Instrumentenkasten hinterlassen, der weitgehend leer ist.

Neue Sonderkredite für Banken

Zaghaft wurden bisher nur die umstrittenen Anleihekäufe zurückgefahren und offiziell am Jahresende beendet, nachdem die Bilanzsumme der Notenbank über die Käufe um mehr als 2,6 Billionen Euro auf etwa 4,7 Billionen Euro ausgeweitet worden ist.

Das ist eine enorme Summe, die mehr als 40% des gesamten BIP der Euro-Zone entspricht. Vor der Finanzkrise lag sie sogar noch bei etwa 1,5 Billionen Euro. Allerdings ist das mit dem Ende der Anleihekäufe auch nicht ganz richtig. Gelder aus fällig gewordenen Anleihen werden nämlich weiterhin in neue Anleihen gesteckt, womit sich die Bilanzsumme der EZB nicht verringert.

Die EZB unter dem Konjunkturpolitiker Draghi wäre nicht die EZB, würde sie nicht auf abgeschwächte Konjunktur sofort mit neuen Stimulanzien reagieren. Ausgegeben werden neue Sonderkredite für Banken, weshalb man auch vom "Bankenretter-Präsidenten" sprechen könnte.

Denn eine "neue (dritte) Serie langfristiger Kredite für die Geschäftsbanken der Euro-Zone" wird angeboten, die Fachleute als TLTRO III (Targeted Longer-Term Refinancing Operations) bezeichnen, schreibt die Neue Zürcher Zeitung (NZZ): "Zwischen September 2019 und März 2021 will die EZB den Banken vierteljährlich solche Refinanzierungsoperationen anbieten."

Im Kommentar spricht die NZZ dann davon, dass "erneut schwache Banken mit billigen Krediten" subventioniert werden. Und Nutznießer dieser TLTRO-Kredite sind nach Ansicht von Die Welt hauptsächlich Banken in Draghis italienischer Heimat und in Spanien. "Weit mehr als die Hälfte des ausstehenden Programms entfällt auf Institute aus diesen beiden Ländern", wo die Bankenkrise noch immer sehr deutlich sichtbar ist.

Das Problem für jeden Draghi-Nachfolger wird sein, dass der EZB-Präsident praktisch das gesamte Pulver verschossen hat. Anders als in den USA kann die EZB die Leitzinsen in einer neuen Rezession nicht zur Ankurbelung der Konjunktur senken, da sie in einer Wachstumsphase nicht wieder erhöht wurden. Die EZB unter Draghi fährt noch im Krisenmodus, obwohl offiziell die Krise angeblich längst überwunden worden sein soll. Die angekündigte "Wende" in der Geldpolitik hat es nie gegeben.

Man könnte Draghi aber auch den "Negativzins-Präsidenten" nennen, denn auch dieser Tabubruch geht auf sein Konto. Banken müssen für die Einlagen bei der Zentralbank weiterhin sogar 0,4% Strafzinsen bezahlen, statt einen Zins dafür zu erhalten. Auch das wird sich aller Wahrscheinlichkeit nach im laufenden Jahr nicht ändern. Vermutlich werden sie angesichts der Entwicklung sogar ausgeweitet, vor allem wenn es zu einem harten Brexit und zu panikartigen Verwerfungen kommt, die unberechtigt sind, aber gezielt geschürt werden.

"Die monetäre Nuklearoption ist längst angelaufen"

Beobachter sehen Negativzinsen schon auf viele Sparer zukommen, die über die Inflationsrate ohnehin schon schleichend angesichts der Nullzinsen enteignet werden. Bei Sparkassen denkt man längst darüber nach, die Negativzinsen auf eine breitere Kundschaft auszuweiten. Bei einigen Instituten werden auch schon Privatsparer und nicht nur Firmenkunden mit Negativzinsen belastet. Spätestens wenn Strafzinsen durch die EZB bei einer sich weiter abschwächenden Konjunktur ausgeweitet werden, werden auch Sparer mit kleineren Einlagesummen betroffen sein.

Das Framing dazu läuft bereits, meint die NZZ und schreibt: "Die Vorbereitung auf die monetäre Nuklearoption ist längst angelaufen". Da "Billiggeld als Allheilmittel" gesehen werde, "um die Wirtschaft wieder in Gang zu setzen", seien die "geldpolitischen Strategien der Notenbanken in den vergangenen Jahren immer extremer geworden".

Es wird richtig festgestellt, das kann an den neuen Maßnahmen der EZB gut nachvollzogen werden, dass "monetär Verantwortliche selbst beim leichtesten Versuch der Normalisierung einknicken, sobald die konjunkturelle Dynamik auch nur etwas nachlässt und sobald die jahrzehntelang verwöhnten Anleger nervös werden".

Bargeld und Enteignung der Sparer

Wie an dieser Stelle auch schon aufgezeigt wurde, bereitet man sich insgeheim längst auf neue Horrorszenarien vor, weshalb die EZB auch im Dezember schon freie Hand vom Europäischen Gerichtshof bekommen hat. In Vorbereitung darauf wird seit Jahren auch über die Abschaffung des Bargeldes debattiert.

Von der Draghi-EZB wurden schon erste Schritte mit der Abschaffung des 500er-Scheins gegangen. Denn nur so kann die Flucht ins Bargeld verhindert werden. Darüber könnten nämlich Verbraucher die Enteignung über massive Negativzinsen aushebeln.

Der ehemalige Chefökonom des Internationalen Währungsfonds (IWF) Kenneth Rogoff spricht seit langem über die "finanzielle Repression", um die ausufernde Staatsverschuldung über die Enteignung der Sparer zu lösen. Nebenbei geht natürlich mit dem Bargeldverbot auch eine umfassende Kontrolle der Bevölkerung einher.

Der Harvard-Ökonom spricht längst von massiven Negativzinsen: "Eines Tages werden wir eine neue schwere Finanzkrise bekommen, und dann könnten wir negative Zinsen von minus sechs oder minus fünf Prozent brauchen, um schnell aus der Krise zu kommen", sagt Rogoff.

Allein ist er mit seinen abstrusen Vorstellungen nicht und aus dem IWF wird die Idee ebenfalls massiv von Ruchir Agarwal und Signe Krogstrup befeuert. Die Beiträge dienten dazu, auf Enteignungsszenarien vorzubereiten.

Wem die harte Haltung gegenüber den Briten am meisten schadet

Kommen wir noch einmal zurück auf die OECD-Prognose und den Ausblick auf Großbritannien, das in diesem Monat nach der im EU-Vertrag vorgesehenen Frist ja aus der EU austreten sollte und wir nun in eine entscheidende Woche eintreten. Erstaunlich ist, dass die OECD-Prognose dazu relativ nüchtern ausfällt, statt die üblichen Horrorszenarien zu zeichnen, wie man sie vom IWF und anderen gewohnt ist.

Für das laufende Jahr wurde die Prognose für die britische Wirtschaft nur von 1,4 auf 0,8 Prozent gesenkt, womit das Wachstum trotz eines Brexits noch höher ausfallen würde, wie die OECD es für Deutschland prognostiziert. Nur im Fall eines harten Austritts ohne Abkommen drohe Großbritannien eine Rezession, die in Italien und Deutschland aber praktisch schon vorliegt.

Da die OECD von "erheblichen politischen Unsicherheiten, auch beim Brexit spricht", sollte man sich in Brüssel noch einmal Gedanken darüber machen, wem die harte Haltung gegenüber den Briten am meisten schadet. Ein ungeordneter Ausstieg werde die Kosten für die europäischen Volkswirtschaften erheblich erhöhen, meint die OECD, und damit die schwache Konjunktur weiter drücken.

Zum Glück ist nicht erneut von Horror-Szenarien zu lesen, wie man sie vor der Brexit-Abstimmung auch aus der OECD hören musste, als von einem "Schock" für die Weltwirtschaft fabuliert wurde. Allerdings können sich auch heute Medien wie der Spiegel nicht zurückhalten.

Sie titeln erneut vom "Wirtschaftscrash" und dem "Brexit-Schrecken". Sie beziehen sich dabei auf eine Studie der Bank of England, die vom Brexit-Gegner Mark Carney geführt wird. Der Brexit-Gegner missbraucht offensichtlich die Bank und schürt Angst.

Man darf natürlich davon ausgehen, dass es rumpeln wird, wenn es kein Brexit-Abkommen geben sollte. Dass die britische Wirtschaft im laufenden Jahr 8% einbrechen wird, sich die Arbeitslosigkeit fast verdoppeln, das Pfund sogar ein Viertel an Wert und die Hauspreise ein Drittel zurückgehen würden, darf als reichlich übertrieben bezeichnet werden.

Zunächst wurde mit solchen Szenarien gezielt versucht, ein Ja zum Brexit zu verhindern. Nun soll offensichtlich eine zweite Abstimmung erzwungen werden, um dann über eine Angst-Kampagne ein Nein durchzudrücken. Das von Carney gezeichnete Szenario ist aber schon deshalb falsch, weil es in sich nicht schlüssig ist. Ein massiv einbrechendes Pfund würde die Exporte massiv antreiben, da britische Produkte deutlich billiger würden und das Land auch als Reiseziel noch deutlich interessanter würde.

Ähnlich war das schon nach dem Ja zum Brexit, weshalb es statt zum Schock zu einem stabilen Wachstum und zu einer stark sinkenden Arbeitslosigkeit kam. Großbritanniens Wirtschaft stürzte nach der Brexit-Entscheidung nicht ab, sondern wuchs im Jahr der Entscheidung um 2%. 2017 waren es 1,8% und im vergangenen Jahr vermutlich etwa 1,6%, wie geschätzt wird.

Die britische Ökonomie ist im dritten Quartal 2018 noch deutlich gewachsen, während die deutsche schrumpfte und wies auch im vierten noch ein Wachstum von 0,2% gegenüber dem Vorquartal aus, während die deutsche stagnierte. "Britische Wirtschaft schafft vor Brexit nur noch Mini-Wachstum", wurde dazu getitelt und ein Zusammenhang hergestellt, der an den Haaren herbeigezogen ist.

Das abgeschwächte Wachstum hat mit dem Brexit vermutlich nichts zu tun, denn die Wirtschaft Großbritannien hat sich im vierten Quartal wie die der EU und des Euroraums verhalten. Im Vergleich zum Vorjahresquartal fiel das Wachstum mit 1,3% sogar höher als das im Euroraum (1,1%) aus.