Entstehung einer Moraldebatte

09. März 2008 Oliver Eberhardt

Das Vorgehen des israelischen Militärs im Gazastreifen hat zu einer Diskussion über dessen Vertretbarkeit geführt

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Operation „Warmer Winter“ (siehe Eskalation in Gaza) wird in der israelischen Öffentlichkeit mit Skepsis aufgenommen. Nicht wenige zweifeln daran, dass der Militäreinsatz an seiner Aufgabe, den Raketenbeschuss der Städte in der Nachbarschaft des Gazastreifen zu beenden, scheitern wird. Und: Fernsehen und Internet erlauben der Öffentlichkeit einen Blick auf die andere Seite. Viele mögen nicht, was sie dort sehen. Während die Rechte ein noch härteres Durchgreifen fordert, fürchten viele im Zentrum um das internationale Ansehen Israels, und sie fürchten um die eigene Moral.

Es ist nicht das erste Mal, dass dieses Thema auf der öffentlichen Agenda auftaucht: Der Umgang der israelischen Regierung mit dem Gazastreifen nach der Machtübernahme (siehe Präsident Abbas ohne Plan) durch die Hamas hat, wenn auch zaghaft, in Israel eine gesellschaftliche Debatte darüber hervorgerufen, was moralisch und ethisch vertretbar ist, wenn es um den Umgang mit „Hamastan“ geht: Darf man einer ganzen Bevölkerung den Strom abstellen? Darf man sie von Nahrungsmittel-Lieferungen abschneiden? Längst werden diese Fragen nicht mehr nur dem Obersten Gerichtshof gestellt oder von Menschenrechtsorganisationen und intellektuellen Journalisten diskutiert, sondern zunehmend auch von Alex Goldfarb, dem israelischen Pendant zu Otto Kasuppke.

Tel Aviv, Stadtzentrum; Donnerstag morgen

Berufsverkehr, im Radio läuft Bette Midler, vermutlich um die Verkehrsteilnehmer zu beruhigen. Plötzlich stürmen vermummte Gestalten auf die Straße, halten mit Trillerpfeifen und erhobenen Händen den ohnehin weniger als zäh fließenden Verkehr an.

„Was für Hurensöhne [eine Äußerung, die im Hebräischen je nach Betonung eine Beleidigung sein oder Verwunderung ausdrücken kann, d.A.]“, ruft ein Mann um die 40, während er wild mit den Armen gestikulierend aus seinem Wagen steigt: „Was um alles in der Welt soll das?“ Eine der Gestalten kommt auf ihn zu: „Mein Herr [eine betont freundliche Anrede, d.A.]“, sagt er, während seine Mitstreiter Stacheldraht quer über die Straße rollen, „wir sind hier, um sie auf die Situation in den Palästinensischen Gebieten aufmerksam zu machen – dort ist so was normal. Die Leute können sich nie frei bewegen.“

Der Mann wird rot im Gesicht, brüllt, während hinter ihm ein Hupkonzert beginnt: „Und was geht mich das an – das sind doch alles Terroristen; ich war bei den Golani [eine Elite-Kampfeinheit, d.A.]; ich hab's gesehen.“ Eine Passantin, so um die 60, hat ihre Einkaufstaschen auf den Boden gestellt: „Ach kommen Sie“, mischt sie sich ein, „niemand wird mit der Waffe in der Hand geboren. Was haben wir den gemacht, als in den 40ern die Briten hier waren? Wir haben gekämpft. Die Besatzung schadet uns allen.“

Beginn einer Debatte

Es ist eine Debatte, wie sie in Israel nicht wirklich oft, aber immer öfter geführt wird, und das ist keine Selbstverständlichkeit: Jahrzehnte lang war man sich relativ einig, dass das, was Regierung, Parlament und Sicherheitsapparat tun, richtig und wichtig ist. Das Wachen über die Einhaltung moralischer Mindeststandards überließ die Öffentlichkeit ebenfalls den Staatsorganen, die dies auch durchaus taten: Mit einer Vielzahl von Untersuchungskommissionen und Untersuchungsausschüssen, die anders als heute zudem die Befugnis hatten, verpflichtende Urteile zu sprechen und sich davor auch nicht scheuten. So wurde Ariel Scharon, damals Verteidigungsminister, Anfang der 80er Jahre nach den Massakern in Sabra und Schatila im Süd-Libanon von einem Untersuchungsausschuss auf Lebenszeit verboten, das Amt des Verteidigungsministers auszuüben.

Dies ist heute anders geworden: Der Winograd-Kommission (siehe Harte Worte) wurde von Anfang an nicht das Recht eingeräumt, Politiker oder Militärs zu persönlichen Konsequenzen aufzufordern, und nicht nur das: Sie scheute sich am Ende auch davor, in ihrem Schlussbericht Verantwortliche beim Namen zu nennen und befasste sich nur am Rande mit den zahlreichen Opfern des Krieges.

Erschüttertes Vertrauen

Das Vertrauen in die Fähigkeiten der Armee und ihrer Kommandeure ist allerdings nicht erst seit dem Libanon-Krieg und seinen Nachwehen erschüttert: Ein recht großer Teil der israelischen Bevölkerung hat sich vom Militär entfremdet, hat entweder aus gesundheitlichen, familiären oder religiösen Gründen gar nicht gedient oder in einer der Nobel-Einheiten: beim Armee-Radio oder in einer der Einheiten, die an Waffen ausgebildet werden, die so teuer sind, dass sie nie eingesetzt werden. Zudem hat die Beteiligung des Militärs an der Räumung Gazas im Jahre 2005 (siehe Vor dem Aus) die Rechte dem Militär entrückt: Verweigerung, die in Israel mit Gefängnis geahndet wird, ist damit keine Domäne radikaler Linker mehr; in der Tat übersteigt die Zahl der rechten Verweigerer die der linken bei Weitem. Dies hat die Truppenstärke gedrückt und damit die Fähigkeit der Armee, an mehreren Fronten gleichzeitig zu agieren, was dazu geführt hat, dass die Regierung, unter dem massiven Druck etwas gegen die vom Gaza-Streifen aus abgefeuerten Raketen tun zu müssen, nach nicht-militärischen, aber dennoch spürbaren Mittel sucht.

Die Abriegelung Gazas (vgl. Night Falls On Gaza) ist so ein Mittel, aber kein brauchbares, wie sich schnell gezeigt hat (vgl. Punktsiege, Fehlschläge, Scheitern, Weitermachen): Sie hilft dabei, kurzzeitig politisch zu punkten; mittel- bis langfristig jedoch kann eine solche Abriegelung nur verpuffen, eben weil sie nicht nur im Aus- sondern auch im Inland als kontraproduktiv und überzogen gewertet wurde, genauso wie die derzeitigen Militäroperationen, die bereits die ersten Kommentatoren dazu gebracht haben, die Lage mit dem Libanon-Krieg 2006 zu vergleichen – samt den damals gemachten Versäumnissen.

Einen bedeutenden Anteil daran haben die Medien, die zeigen, was noch vor wenigen Jahren nicht sichtbar war: Die andere Seite. Aus Sicht von Militärstrategen ist das die Hölle, weil man fürchtet, dass dadurch die Unterstützung der eigenen Öffentlichkeit gefährdet wird und die andere Öffentlichkeit durch Berichte über gesellschaftliche Differenzen und Kriegsmüdigkeit auf der eigenen Seite aufgemuntert wird. Und dennoch lässt sich der Trend nicht aufhalten: Eine schier unüberschaubare Zahl von Fernsehsendern, Webseiten und Blogs hat dazu geführt, dass der Konsument heute mit Bildern konfrontiert wird, mit denen er bis vor kurzem nicht konfrontiert wurde, ob er will oder nicht.

Neue Medien

Und: Israels Medien sind heute sehr viel kritischer gegenüber Regierung und Militär, als sie es noch vor fünf oder zehn Jahren waren. Bis vor wenigen Jahren war es noch so, dass ein Großteil der israelischen Journalisten vom Armeeradio während ihres Armeedienstes ausgebildet wurden und dort beigebracht bekamen, dass es die wichtigste Aufgabe des Journalisten ist, in Zeiten der Krise die Regierung, deren Angehörige nicht als Partei-Politiker, sondern als Vertreter der Nation, also aller, gesehen wurden, zu stützen und ihr zu helfen, die Krise erfolgreich zu überwinden. Dass man sich mehr und mehr von diesem Grundsatz abwendet, hat vor allem wirtschaftliche Gründe: Der Konkurrenzkampf der Fernseh-Sender ist erdrückend hart; man braucht den Exklusivbericht, man braucht den Skandal, um die Zuschauer zu bekommen und zu halten, die man braucht, um bei den Werbekunden zu punkten. Zudem haben viele Medien jede Zurückhaltung aufgegeben, seit sich die Siedlungsbewegung vor und während der Räumung der Siedlungen im Gazastreifen gegen den Rest der Gesellschaft stellte: Die Siedler werden zunehmend nicht mehr als Lösung des Problems, sondern als Teil davon gesehen.

Zudem haben sich die Ansprüche des Publikums verändert: Eben weil man der Armee kritischer gegenüber steht und auch der Regierung, was natürlich wiederum daran liegt, dass über Skandale häufiger berichtet wird als früher, fordert der Zuschauer weniger Regierungsnähe, Unabhängigkeit in der Berichterstattung und vor allem Einordnung statt Mitteilung von politischen Entscheidungen. Und damit hat auch die andere Seite im israelisch-palästinensischen Konflikt, die auch Jahre nach dem Beginn der Zweiten Intifida nur in den Köpfen politisch bewusster Linker vorhanden war, mehr Präsenz in der israelischen Medienöffentlichkeit erlangt als je zuvor. Denn eine Sache ist nur dann im gesellschaftlichen Bewusstsein vorhanden, wenn sie sichtbar ist.

Für die meisten Menschen in Tel Aviv, Haifa oder der Peripherie, wo selten bis nie etwas passiert - und selbst in Jerusalem - war der israelisch-palästinensische Konflikt nur präsent, wenn es zum Beispiel einen Anschlag gab. Oder wenn Kampfflugzeuge über Jerusalem kreisen, wie das in den Anfangsjahren der Zweiten Intifada der Fall war, und zu erheblichen Protesten wegen Ruhestörung führte. Oder wenn um Jerusalem herum eine Mauer gebaut wird. Doch Mitgefühl für die Gegenseite konnte erst dann entstehen, als sichtbar wurde, was bei ihr vor sich geht. Und dafür wurden die Medien gebraucht.

Die Protestbewegung um Peace Now Anfang der 80er Jahre kam vor allem deshalb in ihrer Masse zustande, weil das, was im Libanon geschah, sichtbar wurde: Zum Eurovision Song Contest in Israel 1979 war das Farbfernsehen eingeführt worden und ermöglichte es, den Zuschauern in Farbe Bilder aus Sabra und Schatila zu präsentieren, die die Menschen aufbrachten. Aber Bilder funktionieren auch in zwei andere Richtungen: Sie stumpfen den Betrachter ab, wenn man sie zu oft sieht, und führen dazu, dass man sich irgendwann nicht mehr damit befasst, weil man davon ausgeht, dass die Dinge so sind, wie sie sind. Bilder, mit dem richtigen Spin erklärt, können aber auch dafür sorgen, dass der Betrachter irgendwann denkt, dass es völlig OK ist, dass solche Dinge geschehen, weil ja die Sicherheit des Staates auf dem Spiel steht, und die anderen noch schlimmere Sachen machen.

Du hast nur ein paar Stunden...

Das kann in Nachrichtensendungen und Zeitungen geschehen; es kann aber auch und vor allem in fiktionalen Romanen und in Fernsehserien passieren. Ein prominentes Beispiel: Die Fox-Produktion „24“. Anfangs einfach als neuartige Thriller-Serie konzipiert, gab der 11. September 2001, der kurz nach der Ausstrahlung der ersten Folgen geschah (eine mit großem Aufwand gefilmte Flugzeug-Explosion, die wenige Tage nach den Anschlägen ausgestrahlt werden sollte, wurde kurzerhand in den Giftschrank befördert), der Serie eine politische Relevanz: Kommerziell ausgesprochen erfolgreich wurde die Serie dazu genutzt, Folter als akzeptables Mittel im „Krieg gegen den Terror“ darzustellen – und damit auch einer Klientel, die eigentlich nicht zur Kundschaft von Fox gehört, und den Sender nur einschaltet, um „24“ zu sehen. Einen besseren Spin gibt es nicht, weil Widerspruch durch die Konzeption der Serie ohnehin nur schwer möglich wird: Es bleiben 24 Stunden, es stehen viele Menschenleben auf dem Spiel – was ist dagegen schon das Leben oder die körperliche Unversehrtheit von ein paar bösen Jungs? Alternativen werden nicht angeboten.

In Israel ist die Thematik „Du hast nur ein paar Stunden, was bist Du bereit zu tun?“ hingegen nichts Neues: Man weiß, es wird einen Anschlag geben, wie vergangenen Donnerstag in der Jerusalemer Schule; man weiß, es werden viele Menschen sterben; man weiß, dass derjenige, der mehr weiß, einem nicht verraten wird, was er weiß, wenn man ihn nur nett fragt. Darf man zuschlagen? Darf man ihn foltern? Knesseth, Regierung und Justizsystem beantworteten diese Fragen in der 'Hoch-Zeit des Konservatismus', den 80er Jahren, mit „Ja, aber“ und schufen die Landau-Kommission, benannt nach ihrem Vorsitzenden Uzi Landau, der sie auftrugen, in jedem einzelnen Einzelfall zu klären, ob „physische Mittel“ angebracht sind und wenn ja, welche. 2000 kassierte dann der Oberste Gerichtshof, in dem mittlerweile eine liberale Mehrheit den Ton angab, die Erlaubnis zum zuschlagen und damit auch die Landau-Kommission.

Dies geschah zu einer Zeit, in der relative Ruhe in Israel herrschte und man die Landau-Kommission und ihre schmutzige Arbeit als nicht mehr zeitgemäß betrachtete: Folter und die Aura des Geheimnisvoll-Gefährlichen, die Israel sich seit den 60er Jahren gegeben hatte, um seine Gegner abzuschrecken, passten nicht mehr zu diesem Land, in dem Premierminister Ehud Barak, heute Verteidigungsminister, den „Dritten Weg“ Tony Blairs predigte und die Menschen zum Abendessen nach Ramallah und zum Zahnarzt nach Kalkilijah fuhren.

Die Zweite Intifada

Nur: Als dann kurz darauf die Intifada ausbrach, und ein paar Monate später der 11. September die Menschen schockierte, rückte die Öffentlichkeit stark nach rechts und ignorierte, dass der Inlandsgeheimdienst das Folterverbot ignorierte, denn dass es passierte, blieb der breiten Öffentlichkeit verborgen, weil sich die Medien in alter Tradition zunächst „unter der Fahne vereinigten“, wie man das hier nennt, und zum anderen keine Landau-Kommission mehr da war, um die Arbeit der Geheimdienstler zu überprüfen – das hatte seit dem Ende der Kommission ein einziger Rechtsberater übernommen, der aus den Reihen des jeweiligen Dienstes stammt.

Moral war in diesen Tagen, in denen man sich darüber wunderte, dass die Leute, mit denen man eben noch zu Abend gegessen hatte, sich plötzlich gewaltsam auflehnten, kein Thema: In Ermangelung einer Antwort auf die Geschehnisse und aus Angst, flüchtete man ins Private und überließ die Auseinandersetzung mit dem neuen Konflikt der Regierung und dem Sicherheitsapparat: In Ermangelung einer ausgewogenen Berichterstattung sah man nur die eigene, aber nicht die andere Seite.

Die Wende

Der Erste, der das Thema wieder auf die Tagesordnung brachte, war Amir Peretz (siehe Vorwärts wohin?), damals Vorsitzender der Arbeiterpartei, als er im Wahlkampf Anfang 2006 einen allgemeinen Moralverlust in der israelischen Gesellschaft beklagte und damit eine Wunde aufriss. Hinzu kam das Aufkommen neuer, kostengünstiger und damit allgemein verfügbarer Technologien, wie Kamera-Handys und Youtube, die es ermöglichten, mit wenig Aufwand und in kurzer Zeit Ereignisse abzubilden und zu verbreiten, und es damit jedem ermöglichten, Fernsehsendern und Zeitungen Bilder zu liefern, auf die sie ohne diese Technologien keinen Zugriff gehabt hätten – und damit auch aus Gaza und Umgebung, was in den vergangenen Wochen sehr häufig die andere Seite auf Israels Bildschirme brachte.

Zudem betreiben viele Nichtregierungsorganisationen heute professionelle PR-Arbeit, die sie nicht mehr Freiwilligen mit viel gutem Willen aber wenig Ahnung, sondern Agenturen überlassen, die genau wissen, wie sie die größtmögliche Präsenz für ein Thema erlangen.

Entschieden ist die Debatte noch lange nicht: Das Thema wird sehr kontrovers diskutiert. Während die einen der Ansicht sind, dass man nicht dazu verpflichtet ist, dem Feind mit Strom und Treibstoff zu helfen, und er nur dazu lernt, wenn man hart zuschlägt, sind die anderen der Ansicht, dass kollektive Bestrafung keine Lösung ist, und man lieber den Dialog suchen sollte. Befeuert werden die Argumente durch Debatten, die mit dieser inhaltlich nichts zu tun haben – das Schicksal der Holocaust-Überlebenden, die zunehmende Kinder-Armut im Land haben bei vielen eine neue Empathie für die Schwachen hervor gerufen; das Gefühl, dass sich Israel ob seiner gesellschaftlichen Spaltungen auf einem selbstzerstörerischen Kurs befindet, hat zugenommen.

Allerdings führt diese Debatte auch zu einer Verstärkung der politischen Polarisierung; mehr Israelis denn je identifizieren sich sich heute als rechts oder links; nur noch wenige bezeichnen sich als Zentristen. Die Demoskopen gehen davon aus, dass das Konzept der „nationalen Einheit“, im Prinzip das Pendant zur deutschen Großen Koalition, das in Israel fast die gesamten 80er Jahre praktiziert wurde, vorerst ausgedient hat. Damit hat auch Kadima (vgl. Der Fall nach dem Knall), die Partei von Premierminister Ehud Olmert, die Ende 2005 vom damaligen Regierungschef als Sammelbecken der linken Rechten und rechten Linken gegründet wurde, und eigentlich zur parteilichen Umsetzung der nationalen Einheit, zur einzigen Volkspartei, hatte werden sollen, mit großer Wahrscheinlichkeit ausgedient. Für sie ist in der von einer neuen Debattenkultur beeinflussten Gesellschaft kein Platz mehr.