Seite 4: Vom Wirtschafts- zum Cyber- zum Biokrieg?

Ein offener militärischer Einsatz von Biowaffen ist unwahrscheinlich, zu groß wäre die weltweite Ächtung des Angreifers. Aber gerade Viren eignen sich hervorragend für verdeckte Anschläge, das haben sie mit Computerviren gemein. Hackerangriffe auf große Firmen und kritische Infrastrukturen fremder Staaten sind fast alltäglich geworden und Teil eines schmutzigen Krieges, dessen Akteure unsichtbar bleiben.

Selbst deren Zuordnung (Attribution) zu einer Region ist mit letzter Sicherheit kaum möglich, geschweige denn die zu einem Auftraggeber. Staatlich gedeckte Hacker agieren im Cyberraum so grenzenlos wie die Freibeuter vor 200 und mehr Jahren auf See, die, mit Kaperbriefen ausgestattet, ungestraft Handelsschiffe verfeindeter Staaten ausplündern durften.

Biologische Viren aus privaten geheimen Laboren könnten in naher Zukunft Angriffe mit Computerviren ergänzen und somit die Wirtschaftskraft ganzer Staaten entscheidend schwächen, vor allem, wenn ihre Wirkung sich auf die "feindlichen" Bevölkerungsgruppen eingrenzen lässt. Sie müssen dazu keineswegs tödlich sein, kostspielige Folgen durch Lockdowns und medizinische Behandlung erfüllen ebenfalls diesen Zweck. Wir sollten da auf einiges gefasst sein.

Militärs haben diese verführerischen Möglichkeiten von Biowaffen offenbar schon lange im Blick. 1995 schrieb der Biowaffenexperte des US-Militärs Robert Kadlec in einem Strategiepapier6:

Biologische Waffen sind die einzigen Massenvernichtungswaffen, die sich im gesamten Konfliktspektrum verwenden lassen. Werden biologische Waffen unter der Tarnung einer räumlich begrenzten oder natürlich auftretenden Seuche benutzt, lässt sich ihr Einsatz glaubwürdig abstreiten. Unter diesem Aspekt bieten sie mehr Einsatzmöglichkeiten als Atomwaffen.

Zitiert nach Schreyer, 2020

"Corona als Generalprobe"

Unter diesem Titel schrieb die Politikjournalistin Bettina Vestring im November 2020 im Magazin Internationale Politik:

Für Regierungen und Militärs ist die Corona-Krise eine Generalprobe, um sich auf die nächste und womöglich gefährlichere Pandemie besser vorzubereiten. Ob deren Erreger auf natürlichem oder künstlichem Wege entstanden sind, ändert nichts an der Notwendigkeit, sie zu identifizieren, die Krankheit zu behandeln und die Bevölkerung zu schützen.

Bettina Vestring, 2020

Das ist richtig, allerdings hatten "Regierungen und Militärs" Ende 2019 schon mehrere solcher Generalproben erfolgreich absolviert – die oben genannten Planspiele. Was noch fehlte, war die Generalprobe für die Bevölkerungen der einzelnen Länder. Es ist eine Sache, mit der Feuerwehr die Brandbekämpfung zu üben, und eine ganz andere, die Holzhausbewohner von der Anschaffung von Brandmeldern zu überzeugen.

Das gelingt am besten nach dem ersten Brand. Covid-19 zeigte dann zwar, dass neben den Landeskindern auch die Landesherren und -damen ziemlich unvorbereitet auf eine Pandemie waren, bot aber zugleich die Gelegenheit, dies nachzuholen.

Und die wurde genutzt. Das Chaos an widersprüchlichen und regional unterschiedlichen Coronamaßnahmen lässt sich durchaus als gewollte Trial-and-Error-Phase interpretieren, aus der jetzt (hoffentlich) die richtigen Lehren gezogen werden. Dem nächsten Virus-Angriff, egal ob natürlichen Ursprungs, als Labor-Unfall-Folge oder Biowaffenangriff, stehen Deutschland und viele andere Staaten nicht mehr so hilflos gegenüber wie noch vor zwei Jahren. Zu den Erfolgen zählen

• Ausreichende Versorgung mit Schutzmasken, Handschuhen und anderen Hilfsmitteln;
• Umfangreiches Netz an Testcentern und Testkapazitäten;
• Ein Regelwerk von abgestuften Lockdown-Maßnahmen einschließlich (Teil-)Ausgleich der davon verursachten finanziellen Einbußen;
• Homeoffice als gesetzliches Recht, zumindest in Pandemiezeiten;
• Hohe Impfstoff-Produktionskapazitäten sowie die Logistik für Massenimpfungen.

Hinzu kommt die prinzipielle Möglichkeit, mRNA-Impfstoffe durch "Umprogrammierung" schnell an neue Erreger anzupassen – was in der Praxis aber noch nicht erfolgte (Delta, Omikron). Wie ein mRNA-Impfstoff funktioniert, ist übrigens hier sehr gut erläutert.

Neben solchen materiellen und regulatorischen Voraussetzungen erfolgreicher Infektionsabwehr gibt es aber noch eine recht banale, aber desto wichtigere: Die Bevölkerung muss mitmachen. Sie muss diese Maßnahmen akzeptieren und befolgen, und zwar umso geschlossener, je virulenter die Bedrohung ist.

Unter diesem Blickwinkel dienten die oft kritisierten übertriebenen oder gar sinnlosen Maßnahmen, die unisono geschürte Angst und die mediale Verfolgung "Andersdenkender" einem sehr rationalen Zweck: Der Einübung eines Krisen-Modus, zu dem in erster Linie das fraglose Befolgen von Anordnungen gehört, egal ob man diese einsieht oder nicht. Wie beim Militär.

Dazu passt die zunehmende Intoleranz gegenüber abweichenden Meinungen und bloßen Zweifeln an der offiziellen Politik, selbst dann, wenn diese sich schon mehrmals um 180 Grad gedreht hat. Was gerade verkündet wird, ist 100 Prozent richtig, Zweifler werden behandelt wie Ketzer, Humor und schon leise Ironie sind hoch verdächtig.

Als der jetzige Kanzler einmal mit erfrischender Ehrlichkeit für die Impfung warb:

50 Millionen sind jetzt zwei Mal geimpft. Wir waren ja alle die Versuchskaninchen für diejenigen, die bisher abgewartet haben. Deshalb sage ich als einer dieser 50 Millionen - es ist gut gegangen! Bitte macht mit!

Olaf Scholz Anfang September 2021 in einem Interview

hagelt es von allen Seiten Kritik, der CDU-Generalsekretär nannte dies gar "Impf-Sabotage".

Die Militarisierung der Zivilgesellschaft

Bei Telepolis machte Alan Schink vor einiger Zeit auf die verdächtige Militarisierung der Sprache aufmerksam, wenn es um Corona geht – nicht nur in Deutschland:

Der deutsche Bundesgesundheitsminister sprach vom "Impfen als patriotischer Akt", während auch in Österreich das Militär elementarer Teil der Pandemiebekämpfung wurde. Eine Studie aus dem Bereich der Friedenspsychologie zeigt die Verbindung von Militärjargon und Virusbekämpfung seit Beginn der Pandemie für verschiedene Industrienationen weltweit.

Alan Schink, 2021

Dass dies nicht nur Oberflächlichkeiten sind, dafür spricht die medienwirksame Berufung eines Bundeswehrgenerals zum Leiter des im Dezember gegründeten Krisenstabs zur Bekämpfung der Coronapandemie. Schon seit März 2020 leitet ebenfalls ein Bundeswehrgeneral die Abteilung Gesundheitsschutz im Bundesgesundheitsministerium. Zum jüngsten Fall resümiert die Informationsstelle Militarisierung e.V. unter dem Titel "Impfkampagne mit General":

Einen General als Leiter eines Bund-Länder-Krisenstabes im Kanzleramt zu haben, (…) ist für die Bundeswehr ein gefundenes Fressen. Die Armee wird so noch selbstverständlicher mit der Bewältigung von eigentlich zivilen Krisen verknüpft, gewinnt dabei noch an Image und kann die Militarisierung des Katastrophenschutzes in aller Ruhe fortsetzen oder sogar beschleunigen.

Martin Kirsch, 2021

Es stimmt ja: Zivile Toleranz und Meinungspluralismus sind gegenüber einer akut existenziellen Bedrohung kontraindiziert, da helfen nur "militärische" Disziplin und Impfpflicht. Da genügen auch die durchaus ansehnlichen Erfolge der Coronapolitik nicht: Fast alle tragen Masken und halten sich an Einschränkungen, die überwiegende Mehrheit ist mehrfach geimpft.

Im Ernstfall einer Pandemie mit einer Todesrate von 12 Prozent und höher – wie in den Planspielen angenommen – genügen "fast" und "überwiegend" nicht, da helfen nur "100 Prozent".

Allerdings ist Corona bisher für kein Land der Welt derart existenzbedrohend. Die existenzielle Gefahr ist eine zukünftige, die gegenwärtige Politik eine vorausschauende Konditionierung der Gesellschaft darauf. Stark vereinfacht gesagt: Eine durch ein echtes Virus getriggerte Zivilschutzübung. Klingt makaber, ist es auch.

Das Gefährliche daran ist der selten offen angesprochene militärische Aspekt, unter dem das alles stattfindet. Diese Konditionierung für einen möglichen Biokrieg passt perfekt in die allgemeine mediale und mentale Mobilisierung und die ganz reale Aufrüstung gegen die neu erkorenen Feinde Russland und China.

Die große Gefahr geht nicht, wie viele Corona-Protestler meinen, von Bevormundung und Entdemokratisierung an sich aus, sondern von den offensichtlichen Kriegsvorbereitungen des Westens, deren Teil sie sind. Insofern verschleißen sich viele Widerständler in selbstzerstörerischen Scheingefechten, opponieren gegen Maßnahmen, die sie schützen sollen. Wie Wehrpflichtige, die, an die Front gezwungen, den Helm nicht aufsetzen wollen.

Anstatt gegen die Kriegstreiber vorzugehen.