Mietpreis-Explosion und Wohnungsnotstand - Ursachen und Alternativen

HBS II

Hünemann, Ewald 1998: Geschichte des öffentlichen und privaten Mietpreisrechts vom ersten Weltkrieg bis zum Gesetz über die Regelungen der Miethöhe von 1974. (Rechtshistorische Reihe 171)

Putzer, Max 2019: Ein Mietendeckel für Berlin. Zur Zuständigkeit der Länder für das Mietpreisrecht. In: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ), 5/2019, 283-286; Weber, Peter 2018: Mittel und Wege landesrechtlichen Mietpreisrechts in angespannten Wohnungsmärkten. In: JuristenZeitung (JZ), Jahrgang 73 (2018) / Heft 21, S. 1022-1029 (S. 1025)

Montanari, Giulia; Wiest, Karin 2014: Kommunale und genossenschaftliche Wohnungsbestände in Deutschland. In: Nationalatlas aktuell, 8/3 (hier: S. 1)

Nach Rückzahlung der Förderdarlehen orientieren sich die Gemeinnützigen Wohnungsunternehmen in Österreich an den tatsächlichen Kosten der Bewirtschaftung. Die Miete nach dem Gemeinnützigkeitsgesetz umfasst dabei eine sogenannte Auslaufannuität (1,75 Eurom/²), einen erhöhten Erhaltungs- und Verbesserungsbeitrag (max. 2,00 Euro/m²) sowie ein Finanzierungsbeitrag für die Eigenmittelersatzdarlehen (ca. 1,00 Euro/m²) und beträgt maximal 4,75 Euro/m². (siehe: Donner, Christian 2000: Wohnungspolitiken in der Europäischen Union: Theorie und Praxis. Wien: Selbstverlag, hier: S. 17 ff).

Nach Angaben der Arge Zeitgemäßes Bauen liegen die durchschnittlichen Erstellungskosten, inklusive aller Baunebenkosten in Mehrfamilienhäusern bei 2.400 Euro/m². Bei einer durchschnittlichen Wohnungsgröße von 60 qm entspricht das einem Aufwand von 150.000 Euro je Wohnung.

In den 1950er und 1960er Jahren wurden über 3 Mio. Sozialmietwohnungen gefördert, bei einer Förderquote von 150.000 Wohnungen pro Jahr, wären in den 50 Jahren (1970 bis 2019) weitere 7,5 Mio. Wohnungen hinzugekommen.

Eine Förderabgabe von 2,00 Euro/m² liegt im hier vorgeschlagenen Modell deutlich unter der während der Rückzahlung kalkulierten Tilgung in Höhe von 4,16 Euro/m², so dass die Haushalte trotz der Förderabgabe weniger Miete zahlen müssten als in der Rückzahlphase.

Kuhnert, Jan; Leps, Olof 2017: Neue Wohnungsgemeinnützigkeit Wege zu langfristig preiswertem und zukunftsgerechtem Wohnraum. Wiesbaden: Springer VS; Holm, Andrej; Horlitz, Sabine; Jensen, Inga 2017: Neue Wohnungsgemeinnützigkeit. Voraussetzungen, Modelle und erwartetet Effekte. Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau 2014: Öffentlich bauen statt Private fördern. Grundsatzpapier der Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau. Berlin: INKW

Hans-Jochen Vogel hatte als früherer Oberbürgermeister von München (1960 bis 1972), ehemaliger Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau (1972 bis 1974) und auch als Regierender Bürgermeister von Berlin (1977) über fast zwei Jahrzehnte unmittelbare Verantwortung für die Stadtpolitik. Seine aktuellen Wortmeldungen beklagen die verpassten Chancen, einen wirklich nachhaltigen Umgang mit Grund und Boden durchgesetzt zu haben. Heute fordert er in öffentlichen Beiträgen eine radikale Wende der Liegenschaftspolitik (siehe Interview mit Hans-Jochen Vogel in der Süddeutschen Zeitung vom 15.2.2019, S. 3).