Zwischen Porno und Urnengang
In Polen wird heftig um die Bedeutung des Internet und die Frage gestritten, ob Internetwahlen eingeführt werden sollen
Es war lange still um Jaroslaw Kaczynski, den ehemaligen polnischen Premierminister. Dabei warnt er immer noch regelmäßig vor den Feinden Polens, die von Berlin, Moskau oder Brüssel aus versuchen, das Land an der Weichsel zu destabilisieren. Hinter Werbeplakaten, Institutionen, Personen oder einfach nur Nachrichten vermutet der Zwillingsbruder des polnischen Staatspräsidenten eine Gefahr für die polnische Souveränität.
Seit einigen Wochen wirft er beispielsweise dem privaten Radiosender RMF FM vor, den er nur noch als „den deutschen Radiosender“ bezeichnet, sich in die „innenpolitischen Angelegenheiten Polens einzumischen“. Dabei hat sich der landesweit empfangbare Sender, der seit 2006 der deutschen Bauer Media Invest GmbH gehört, nur einige kritische Beiträge über seine Regierungszeit erlaubt und dazu auf Plakaten mit einem Doppelgänger der Kaczynskis Werbung für sich gemacht. Doch solche Verbalattacken scheinen das Ausland, im Gegensatz zu früher, nicht mehr zu interessieren. Ja selbst die liberalen polnischen Medien berichten heute weniger ausführlich über die Paranoia ihres einstigen Lieblingsfeindes als noch vor einem Jahr.
In den letzten Wochen schaffte es der kleine Mann aber doch mal wieder auf die Titelseiten der polnischen Blätter. Und wie er es geschafft hat. Bis auf die Sportseiten berichteten fast alle Ressorts über Jaroslaw Kaczynski und sein Interview, das am 6. März auf der Internetseite seiner konservativen Recht und Gerechtigkeit erschien. Auf seine für ihn spezifische Art und Weise analysiert darin der Ex-Premier die Arbeit der aktuellen Regierungskoalition, äußert sich skeptisch über ihre Lebensdauer, ebenso wie über den Zustand der polnischen Linken, gibt seine Meinung kund zu den Richtungsdiskussionen innerhalb der Konservativen, warnt vor den Folgen der aktuellen Außenpolitik und findet stattdessen nur lobende Worte für seine eigene Amtszeit. „Das waren zwei Jahre der Freiheit. Nur dank dieser zwei Jahre hatte ich das Gefühl, in einem freien Land zu leben“, zitiert er zur Bestätigung seiner Regierungsarbeit die Meinung eines Anhängers.
Was da auf der Internetseite der PiS erschien, ist im Grunde genommen nichts anderes als ein in Eigenlob getränkter Monolog, in dem ein treuer Parteijünger dem sich von seiner Nation missverstanden fühlenden Führer lediglich die Stichwörter liefert. Wahrscheinlich wäre dieses Pseudointerview auch in dem unendlichen Universum des World Wide Web bedeutungslos geblieben, wenn nicht so ziemlich am Ende des Vortrags folgende Sätze gefallen wären:
Der Akt des Wählens sollte meiner Meinung nach ein ernsthafter und bewusster Prozess sein, der keiner Ablenkung bedarf. Ich bin kein Freund dessen, dass ein junger Mensch vor dem Computer sitzt, sich Filmchen, Pornographie anschaut, dazu Bier trinkt und wählt, wenn er Lust dazu bekommt. Die Befürworter der Internetwahl wollen der Wahl ihre Ernsthaftigkeit nehmen. Warum? Wer sich am intensivsten mit dem Internet beschäftigt, ist bekannt. Diese Gruppe kann man am leichtesten manipulieren, ihr suggerieren, für wen sie ihre Stimme abgeben soll.
In Polen wird seit einem Jahr über die Internetwahl diskutiert. Der ehemalige Staatspräsident Aleksander Kwasniewski schlug diese im Vorfeld der letzten Parlamentswahlen vor und gab als Beispiel Estland an, wo die Bürger bei den im März 2007 stattgefundenen Wahlen die Möglichkeit hatten, ihre Stimme per Internet abzugeben. Mittlerweile gehört auch die regierende Bürgerplattform von Donald Tusk zu den Befürwortern dieser Idee und will sie noch in dieser Legislaturperiode realisieren. Eine höhere Wahlbeteiligung erhofft sie sich von diesem Schritt, vor allem auch, weil man dadurch den polnischen Emigranten, deren Zahl in den letzten Jahren enorm zugenommen hat (Der große Aderlass), die Teilnahme am politischen Leben in ihrer Heimat erleichtern .
Die Polnische Wahlkommission arbeitet bereits an einem Computergramm, welches die Internetwahl vor Manipulationen sichern soll. Doch Jaroslaw Kaczynski, der auf dem Cover des polnischen Nachrichtenmagazins Wprost schon mal gemeinsam mit seinem Bruder an den nackten Brüsten Angela Merkels genuckelt hat, scheint weniger einen möglichen Wahlbetrug zu fürchten, als die sittliche Verfassung jugendlicher Internetbenutzer.
Doch eigentlich dürften es andere Gründe sein, die Jaroslaw Kaczynski zu solch einer Äußerung veranlasst haben. Denn es dürfte kaum der Pornokonsum der Internetbenutzer sein, der den Ex-Premier bedenklich stimmt, als vielmehr die Tatsache, dass PiS-kritischen Gesellschaftsgruppen der Gang zur Wahlurne durch die Internetwahl noch leichter gemacht werden würde. Denn gerade die Auslandspolen und die jungen Wähler, für die die Option der Online-Stimmabgabe in erster Linie gedacht ist, ist Anti-Kaczynski eingestellt. Dies zeigte sich bereits bei den vorgezogenen Parlamentswahlen vom letzten Jahr. Die Auslandspolen strömten in die polnischen Konsulate wie nie zuvor und stimmten vorwiegend für Donald Tusk und seine PO, ebenso wie die Jugend in Polen, die bis dahin eher als unpolitisch galt (Polens Rückkehr zur Normalität).
Ein weiterer und nicht gerade unbedeutender Grund für die Äußerung dürfte aber auch die persönliche Eitelkeit Kaczynskis sein, hinter der sich die Unfähigkeit verbirgt, mit Kritik umzugehen (Schrei nach Liebe). Den deutschen Medien und Lesern ist diese Charaktereigenschaft spätestens im Sommer 2006 aufgefallen, als sich wegen einer in der TAZ erschienen Satire die Beziehungen zwischen den beiden Staaten noch mehr verschlechterten und die Warschauer Staatsanwaltschaft gegen den Autor der Satire und die TAZ ein Ermittlungsverfahren eröffnete – welches am Ende jedoch eingestellt wurde.
Das Intrenet hatte sich zum El Dorado für die Kaczynski-Kritiker entwickelt
Ganz andere Erfahrungen mussten dagegen die polnischen Medien mit den Kaczynski-Zwillingen machen. Den Pressefotografen wurde verboten, den Staatspräsidenten im Profil zu fotografieren, damit das Doppelkinn des polnischen Staatsoberhaupts nicht sichtbar wird. Die Schlüsselpositionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wurden dagegen gleich mit PiS-Getreuen besetzt (Lieb mich oder geh) – was zur Folge hatte, dass bis zum Ende der Amtszeit von Jaroslaw Kaczynski regierungskritische Beiträge bei TVP eine Seltenheit waren. Lediglich liberale Zeitungen wie die Gazeta Wyborcza oder die privaten Fernsehsender Polsat oder TVN berichteten kritisch über die Kaczynski-Regierung, weshalb sie im Gegenzug von den Kabinettsmitgliedern und ihr nahestehenden Medien regelmäßig als „liberal“, „unpatriotisch“ oder gar „deutsch“ gebrandmarkt wurden.
Zu einem wahren El Dorado für die Kaczynski-Kritiker entwickelte sich in den zwei Jahren der PiS-Regierung das Internet. Für fast jedes Kabinettsmitglied wurden Internetseiten eingerichtet, nur zum Zwecke des Bashing. Die meisten solcher Seiten waren natürlich den Kaczynskis gewidmet, von denen die "Spieprziajdziadu“ (http://spieprzajdziadu.com), die "Verpiss dich Opa“-Seite, die bis heute bekannteste ist.
Welche Ausmaße das Kaczynski-Bashing hatte, kann man immer noch auf Youtube sehen. Von der Anzahl der Einträge stehen von allen polnischen Politikern die Kaczynskis einsam an der Spitze. Versprecher, misslungene Darbietungen der polnischen Nationalhymne und unzählige andere Filmchen über die Zwillinge kann man sich in dem Videoportal anschauen. Bei Youtube sind aber auch Clips vorzufinden, die kein Pardon kennen und über die Brüder und ihre Vorstellung von Polen mehr aussagen als jede niedergeschriebene Analyse. Beispielhaft dafür sind zwei grandiose Videos von einem gewissen Mlive. In einem lässt er die Zwillinge den Rammstein-Song "Ich will" vortragen, in einem anderen Clip erinnert er an alle Skandale und die dafür verantwortlichen Politiker der Kaczynski-Regierung, musikalisch untermalt mit dem Guns’N’Roses-Klassiker "Welcome to the Jungle".
Ebenfalls großer Beliebtheit erfreuen sich bei Youtube und anderen Portalen die Videos der polnischen Kult-Punkband Big Cyc. Die 1988 in Lodz gegründete Band ist bekannt für ihre Respektlosigkeit gegenüber dem polnischen Nationalverständnis und seinen Repräsentanten. „Wir Polen, die goldenen Vögel, sind Katholiken und Trinker“, dichtete die Band 1991 ganz unpatriotisch. Keinen Respekt kennt die Band auch gegenüber Politikern. „Glaubt keinen Elektrikern“ sang die Band über Lech Walesa, den Solidarnosc-Helden und ausgebildeten Elektriker. Seinem Nachfolger Aleksander Kwasniewski streckte die Gruppe bei einer Musikpreisverleihung gleich ihre blanken Hintern entgegen. So ist es nicht verwunderlich, dass die Band auch vor den Kaczynski-Zwillingen nicht halt machte. Den Angriff der Klone besang die Band 2006 und traf damit den Nerv der Jugend.
Da kann es einen nicht überraschen, dass ein nach Anerkennung schreiender Jaroslaw Kaczynski dem Internet, seinen Freiheiten und dessen jugendlichen Usern misstraut. Seltsam ist da nur, dass er in dem selben Interview die Jugend, die er als manipulierbar bezeichnet, als sehr wichtig für die eigene politische Zukunft ansieht. „Natürlich müssen wir uns an die Jugend wenden“, sagt Jaroslaw Kaczynski mit Blick auf die nächsten Wahlen.
Es ist aber fraglich, ob ihm dies nach diesem Interview gelingen wird. „Diese Aussage zeigt, dass Kaczynski noch im 19. Jahrhundert lebt“, sagte der polnische Politikberater Eryk Mistewicz der polnischen Tageszeitung Dziennik und prophezeite der Partei weitere Wahlniederlagen voraus, wenn sich an der Einstellung ihres Vorsitzenden nichts ändert.
Ähnliche Befürchtungen scheinen auch manche Politiker der PiS zu haben. Kurz nachdem die polnische Presse begann, ausführlich über die Aussage von Jaroslaw Kaczynski und die Reaktion der polnischen Internetuser zu berichten, meldeten auch sie sich zu Wort und versuchten die Wogen zu glätten. „Auch ich trinke gerne mal ein Bierchen und gucke mir im Internet lustige Filmchen an“, bekannte der ehemalige Sejmmarschall Ludwik Dorn in einem Radiointerview. Und der junge PiS-Abgeordnete Adam Hofman, der sich auf seiner Internetseite als eine professionelle und energische Führungskraft präsentiert, stellte klar, dass es nicht schlimm ist, im Internet zu surfen und dabei Bier zu trinken. „Ich selbst mache es manchmal“, sagte, sagte die Nachwuchskraft der polnischen Konservativen.
Kaczynski versucht, sich herauszureden, die Plattform steht uner Verdacht, eine Internetabstimmung manipuliert zu haben
Kurz darauf meldete sich auch Jaroslaw Kaczynski zu Wort, um seine Äußerungen zu erklären. „Wegen vieler Termine hatte ich keine Zeit, das Interview zu autorisieren“, sagte der Ex-Premier auf einer eiligst zusammengerufenen Pressekonferenz. „Sonst hätte ich diese Sätze rausgestrichen.“ Gleichzeitig begründete Kaczynski die umstrittene Äußerung mit eigenen Erfahrungen, die er vor einigen Jahren in den Computerräumen der Warschauer Universitätsbibliothek gemacht hatte. „In den Abendstunden besuchte ich dort einen Freund. Um in sein Büro zu gelangen, musste ich durch den Computerraum. Und was ich das auf den Monitoren sah, möchte ich ihnen nicht genau beschreiben.“ Eine Erklärung, welche die Emotionen nicht gerade beschwichtigte. Deshalb entschuldigte er sich einige Tage später noch einmal vor Studenten der Warschauer Universität für seine Äußerungen – aber nur bei jenen, „die dort auch wirklich lernen“.
Doch seit dem 25. März scheint die Zeit für Entschuldigungen und Erklärungen bei der PiS vorbei zu sein. Nun versucht sie am Beispiel ihres politischen Gegners Bürgerplattform eher beweisen zu wollen, dass das Internet manipulierbar ist. Seit fast drei Wochen wird im Sejm über die Ratifizierung des EU-Grundlagenvertrages gestritten. Die Regierungskoalition, die PiS und der Präsident, alle haben eigene Vorschläge gemacht, ohne sich dabei auf einen Kompromiss einigen zu können. Premierminister Donald Tusk hat deshalb schon angekündigt, die Bürger in einem Referendum über den EU-Grundlagenvertrag abstimmen lassen zu wollen, falls im Parlament nicht die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit zustande kommt.
Aus diesem Grund konnte man schon mal auf der Internetseite der regierenden Bürgerplattform über den Grundlagenvertrag abstimmen. „Die PO hat diese Umfrage manipuliert“, behaupteten einige Politiker der PiS diese Woche und begründeten dies mit einer über Nacht gewachsenen Zustimmung für den Grundlagenvertrag. „Einen Abend vorher sprach sich die Mehrheit der Teilnehmer noch gegen den Vertrag von Lissabon aus“, warf die PiS der PO vor.
Die PO bestreitet diesen Vorwurf. Gleichzeitig nahm sie aber diese Umfrage aus dem Netz, um, wie sie begründet, weiteren Manipulationen von außen zuvorzukommen.