Amri: Welche Rolle spielt das Bundesamt für Verfassungsschutz?
Untersuchungsausschuss des Bundestages: Welche Funktion hatte das Behördenzeugnis des BfV? War der mutmaßliche Attentäter doch eine Quelle?
Die Wahrheit müsst Ihr selber finden, wir helfen Euch nicht. Nach diesem Motto scheinen sich die Sicherheitsbehörden gegenüber den Parlamenten zu verhalten. Die Aufklärung der Hintergründe des Anschlages vom Breitscheidplatz mit zwölf Toten und Dutzenden Verletzten gleicht einem Puzzle- und Versteckspiel. Doch die Regeln bestimmt die Exekutive. Dazu zählt, immer wieder Fragen nur in nicht-öffentlicher Sitzung zu beantworten. Jedes Detail muss den Sicherheitsbehörden abgerungen werden. Damit dokumentieren sie allerdings zwangsläufig, dass sie Teil des Skandals sind.
Nach einem Jahr Untersuchungsdauer werden im Bundestagsausschuss die Konturen der einzelnen Puzzlestücke klarer - unklar ist, wie sie zusammengesetzt werden müssen. Spuren führen immer mehr zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und immer wieder auch zu der Frage: War Anis Amri, der mutmaßliche Attentäter, nicht doch ein Informant eines Sicherheitsorganes, wenn nicht aus Deutschland, dann möglicherweise aus dem Ausland?
Was weiß das FBI?
Ein ganz neues Puzzlestück kam in der jüngsten Sitzung des Amri-Ausschusses im Bundestag zur Sprache: Daten des US-amerikanischen Dienstes FBI zu Amri.
Der FDP-Abgeordnete Benjamin Strasser war in den Akten auf folgenden Sachverhalt gestoßen: Bei einer Lagebesprechung zwischen BKA und BfV drei Tage nach dem Anschlag hieß es, auf Basis von Daten des FBI sei es dem BKA möglich gewesen, ab 14. Dezember 2016 ein Bewegungsprofil Amris zu erhalten.
Von Interesse ist nicht nur, wie das FBI an solche Daten gelangt, sondern, ob das BKA wusste, wo sich Amri vor dem Anschlag aufhielt. Bisher hieß es, er sei den Sicherheitsbehörden Ende Oktober 2016 vom Schirm geraten.
Der Sachverhalt sei missverständlich, erklärte der angesprochene Zeuge Martin Kurzhals, Kriminaldirektor beim BKA und damals Vertreter seiner Behörde im Gemeinsamen Terrorismus-Abwehrzentrum (GTAZ). Man habe die Daten nicht vor dem Anschlag gehabt, sondern das FBI habe nach dem Anschlag Daten geliefert, die bis zum 14. Dezember zurück reichten. Diese Daten habe die US-Behörde über Amris Mobiltelefon und Einloggungen mittels Apps gewonnen.
Zufriedenstellend ist diese Antwort nicht. Für die weitere Aufklärung müsste das FBI aber eine wichtige Quelle sein.