Minenfeld Internet Governance

Seite 5: Wo geht die Machtverschiebnung hin?

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All diese Entwicklungen sind Anzeichen dafür, dass die seit den 90er Jahren stattfindende schleichende Internetrevolution mittlerweile zu sichtbaren Rissen in Gebälk der traditionellen wirtschaftlichen und politischen Machtstrukturen geführt hat. Die langsame Machtverschiebung führt zu einem immer nervöser werdenden Machtkampf zwischen etablierten und neuen "Stakeholdern", bei dem keineswegs klar ist, wie er am Ende ausgeht. Neuverteilung von Entscheidungsmacht ist immer ein komplizierter und konfliktträchtiger Prozess.

Dabei geht es den Anhängern des neuen Multistakeholderismus ja nicht um "Revolution", nicht um das Ersetzen bestehende System, wohl aber um deren Ergänzung und zwar dort, wo das alte System an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit gerät. Bevormundung von oben hat im Internet noch nie funktioniert. Eine sinnvolle breite Partizipation, die auch innovative und dezentralisierte Entscheidungsmechanismen einschließt bei denen garantiert ist, die die Rechte, Freiheiten und Interessen der Milliarden Internetnutzer nicht unter die Räder kommen oder dem Kampf um politische Kontrolle oder wirtschaftliche Gewinne zum Opfer fallen, ist die Herausforderung der Stunden.

Wie eine solche "erweiterte Transformation" gestaltet werden soll ist eine harte Nuss an der sich 2011 sicher noch mancher Zahn ausgebissen werden wird. Dabei es ist eher nicht zu erwarten, dass die Internet-Governance-Nuss schon 2011 geknackt wird.

Wolfgang Kleinwächter ist Professor für Internetpolitik und Regulierung an der Universität Aarhus.