Russland ringt um seine Machtrolle

(Teil 1)

Mitten in unserem schönen Europa mit seiner wunderbaren Friedensordnung auf einmal wieder Krieg? Wie konnte es bloß dazu kommen? Ja, wie nur? Auf einmal, mitten im schönsten Frieden, ist da jedenfalls nicht ein Krieg ausgebrochen. Er ist auch nicht aus unerfindlichen Gründen von irgendeinem durchgeknallten russischen Autokraten vom Zaun gebrochen worden.

Auch in dem Fall gilt: Die Gründe für den Krieg werden im Frieden geschaffen. Von Staaten, die es in ihrem Verkehr untereinander wieder einmal so weit gebracht haben, dass sie meinen, sich wechselseitig eine vernichtende Niederlage beibringen zu müssen. Im vorliegenden Fall sind die Gründe lange herangereift. Und dass es nun in der Ukraine losgeht, ist auch kein Zufall.

Es ist mittlerweile fast schon ein Vierteljahrhundert her, dass ein weitblickender strategischer Denker und Sicherheitsberater des amerikanischen Präsidenten seine Einschätzung abgegeben hat, dass sich das Schicksal Russlands, sein Status und seine Rolle in der Welt, an der Ukraine entscheidet:

Man kann gar nicht genug betonen, dass Russland ohne die Ukraine aufhört, ein Imperium zu sein, mit einer ihm untergeordneten und schließlich unterworfenen Ukraine aber automatisch ein Imperium wird.

Brzeziński, NZZ, 29.10.99

Der US-amerikanische Stratege weiß, dass es für Russland von entscheidender strategischer Bedeutung ist, diesen großen Nachbarstaat politisch an seiner Seite zu behalten. Und selbstverständlich ist seine Einschätzung nicht so gemeint, dass hier vitale Interessen Russlands im Spiel sind, die im Umgang mit diesem Staat zu berücksichtigen sind.

Genau umgekehrt ist es gemeint: Mit dem Zugriff auf die Ukraine kommt die amerikanische Weltmacht ihrem strategischen Ziel, den Rivalen Russland als militärische Größe irrelevant zu machen, einen entscheidenden Schritt näher.

Die USA und ihre Verbündeten in der Nato und in der EU haben mit dieser Zielsetzung die aus dem Zerfall der Sowjetunion hervorgegangenen souveränen Staaten in der westlichen Nachbarschaft Russlands systematisch in eine von den Nato-Staaten beherrschte und politisch und ökonomisch an die EU assoziierte Zone verwandelt.

Die Kennzeichnung als Einflusssphäre reicht dafür längst nicht hin, nachdem diese Staatenwelt fest in den westlichen Bündnissen verankert ist und – dasselbe anders gefasst – russischer Einfluss und russische Interessen ebenso grundsätzlich ausgeschlossen worden sind.

Zu diesem Zweck hat man sich der ökonomischen Notlage der ehemaligen sowjetischen Bündnispartner bzw. Sowjetrepubliken bedient und ihnen die Perspektive eines Anschlusses an den potenten gemeinsamen Markt eröffnet.

Dem freien Willen der Völker hat man die Entscheidung darüber auch nicht ganz überlassen. Die EU hat ihre Erweiterung gemeinsam mit den USA politisch flankiert und den dort freigesetzten Nationalismus, soweit er sich gegen die frühere Bündnisvormacht bzw. den Gesamtstaat Sowjetunion richtete, mit allen Mitteln in Gestalt von unzähligen sogenannten NGOs und Beratern gefördert, um ihn als Staatsräson zu etablieren. Und dieser Zugriff ist Zug um Zug auch militärisch abgesichert, diese Staatenwelt weitestgehend in der Nato verstaut und zum Standort von Nato-Kräften hergerichtet worden.

Und schon gar nicht hat man im Fall der Ukraine lockergelassen. In einem ersten Anlauf wird 2004 vermittels einer Farbrevolution der prowestliche Wiktor Juschtschenko an die Macht gebracht, und 2008 stellen die USA der Ukraine und Georgien den Eintritt in ihr Kriegsbündnis in Aussicht.

Nach Juschtschenkos Ablösung durch Janukowitsch erfolgt der zweite Anlauf: 2014 wird letzterer, nachdem er das Assoziationsabkommen mit der EU abgelehnt hatte, durch einen mit amerikanischer Hilfe organisierten Aufstand auf dem Maidan gestürzt; das nationalistische russlandfeindliche Lager übernimmt die Macht und erklärt die Ukraine umgehend zum Schutzobjekt von EU und USA. Dass genau das der höhere Sinn und Zweck der EU-Osterweiterung war, hat die EU auch ausdrücklich zu Protokoll gegeben: Die geplante Assoziation der Ukraine mit der EU gehe Russland nichts an, hieß es damals, keineswegs werde man mit Russland darüber verhandeln.1

Damit hatte Europa seine Methode der friedlichen Eroberung allerdings auch ausgeschöpft. Russland hat in dem Fall nicht mehr einfach unter Protest hingenommen, dass seine strategischen und sonstigen Interessen übergangen werden. Es schaffte seinerseits Fakten, annektierte die Krim, unterstützte tatkräftig den Aufstand im Osten der Ukraine, wo große Teile der Bevölkerung die von Kiew verfolgte russlandfeindliche Linie ablehnten, und stellte damit praktisch klar, dass hier eine rote Linie überschritten worden war.2

Die andere Seite hat daraufhin den Übergang zur Ächtung und Sanktionierung Russlands vollzogen, den Rest der Staatenwelt in diesem Sinn in Stellung gebracht und damit klargestellt, dass Russland nachzugeben und seine Einkreisung und deren Fortschritte zu akzeptieren hat.

Es hat die ganze Zeit niemand übersehen können, worum es hier geht: um einen Machtkampf auf höchster Ebene, in dem es der einen Seite um ihre Selbstbehauptung als eine Macht geht, die in der Welt ihren Interessen Geltung verschafft, um ihren Einfluss auf fremde Souveräne kämpft, einen entsprechenden Status beansprucht und in ihrer Bewaffnung auch über die nötigen Mittel verfügt, um diesen Anspruch anzumelden – und der anderen darum, ihre Weltordnung durchzusetzen, in der ein solches Russland genau deswegen keinen Platz hat, weil ihr Anspruch auf Weltherrschaft unteilbar ist.