Wahrscheinlich wird es ein Zaun sein, der auch Seelen frisst
Cheb M. Kammerer über die Voraussetzungen des Trennzauns, der in Israel derzeit errichtet wird und seine Konsequenzen für den Israel/Palästina-Konflikt
Cheb A. Kammerer ist die eine Hälfte der Hamifal Workgroup for art and interaction, ein israelisches Künstlerpaar, das seine Arbeit auch als politisch versteht. Telepolis sprach mit ihm über die Voraussetzungen des Trennzauns, der in Israel derzeit errichtet wird, und seine Konsequenzen für den Israel/Palästina-Konflikt.
Israel baut einen Zaun. Die beliebtesten Analogien sind ja immer die schnellen und falschen, und daher wird in Deutschland der israelische Zaunbau gerne mit der Berliner Mauer verglichen (und den Grenzbefestigungen an der gesamten innerdeutschen Grenze von 1961 - 1989). Bleiben wir für den Moment einmal bei dem Vergleich. Nachdem 1959 der Schriftsteller Uwe Johnson aus der DDR in die BRD - in seinen Worten - umgezogen war, erdreistete er sich, 1961 den Mauerbau mit sehr trockenen Worten zu kommentieren. Der DDR liefen die Leute weg, also bemühe sie sich, sie dazubehalten. Der Staat DDR kümmere sich um sein Überleben, tue das mithilfe einer Mauer, und nenne die Veranstaltung einen "antifaschistischen Schutzwall". Die Empörung war groß, Schriftstellerkollege Hermann Kesten beschuldigte Johnson der Unterstützung eines verbrecherischen Regimes, der Fall wurde im Bundestag verhandelt. Johnson konnte mithilfe von Tonbandaufzeichnungen beweisen, dass er das Verhalten der DDR-Führung nicht hatte rechtfertigen, sondern erklären wollen. Gibt es eine politische Erklärung, eine pragmatische Notwendigkeit für den Bau des aktuellen israelischen Grenzzauns?
Kammerer: Ein Vergleich zwischen israelischem Zaun und Berliner Mauer taugt höchstens für eine Ausstellung zur Ästhetik von Grenzanlagen. Ich sehe da aber weder politische noch pragmatische Gemeinsamkeiten. (Es bleibt ja irgendwo die Frage, immer auch mit Blick auf Israel, ob mit dem Fall der Mauer und deutscher Wiedervereinigung nicht auch ein Grossteil unliebsamer deutscher Vergangenheit als aufgearbeitet ad acta gelegt wurde, ohne dass die Ursachen des Vergangenen beseitigt wurden.)
Ich halte eine Erwähnung der humanitären Einwände gegen Grenzanlagen, die an Anliegerstaaten zur Europäischen Union im Auftrag der EU errichtet werden um Migration kontrollieren, bzw. illegale Migranten einzufangen, im Zusammenhang mit dem israelischen Zaun für angebrachter. Das betrifft dann aber mindestens ein Dutzend anderer westlicher Staaten auch.
Ein Großteil der israelischen Bevölkerung (alles was sich zwischen Likud und Meretz bewegt) befürwortet den Zaun als Selbstverteidigungsanlage gegen das Eindringen von palästinensischen Selbstmordattentätern. Die Hoffnung, dass dieser Zaun endlich Sicherheit bringt, ist wohl der pragmatischste und emotional auch erst mal nachvollziehbarste Grund für den Zaun. So pragmatisch, dass keine der größeren Parteien beim letzten Wahlkampf vor einem halben Jahr es sich leisten konnte, diesen nicht als das sicherheitspolitische Non-plus-ultra anzubieten. Ariel Sharon z.B. war bis dahin kein Befürworter einer unilateralen Separation, hatte dies vielmehr als ein Zeichen der Schwäche ausgelegt.
Das politische Kalkül soll sein, dass der Zaun für einen nicht näher bestimmten Zeitraum Selbstmordattentate verhindert, dadurch zur Deeskalation beiträgt und schließlich weitere Verhandlungen ermöglicht. Fragt sich aber, was passiert, wenn auch diese Strategie scheitert? Und lässt der geographische Verlauf des Zaunes dies überhaupt glaubwürdig erscheinen?
Solche Konzepte der Abschottung und Eindämmung sind ja meistens fragwürdig, zumal auf so engem Raum. Aber ich frage mich, ob Israel die Wahl hat. Damit meine ich jetzt nicht nur die Selbstmordattentate an sich, sondern den nach wie vor festen Willen der Palästinenser (jedenfalls der tonangebenden militanten), und aller umliegenden Staaten, Israel zum Verschwinden zu bringen.
Kammerer: Von den umliegenden Staaten haben immerhin Ägypten und Jordanien ein Friedensabkommen mit Israel geschlossen und halten sich an die von den USA vorgegebenen Leitlinien in der Nahost-Politik. Dass Syrien zu einem solchen Abkommen bereit wäre, wenn Israel als Gegenleistung die Golanhöhen zurückgeben würde, ist immerhin im Bereich des Möglichen. Ohne die Unterstützung Syriens könnte sich dann auch die Hisbollah im Libanon nicht mehr halten. Da ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Anders als beim israelisch-palästinensischen Konflikt allerdings sind die militärischen Strategien bei der Auseinandersetzung Israels mit der Hisbollah im Libanon ganz klar abgesteckt. Während sich die Intifada II durch beidseitigen Mangel an Strategien auszeichnet: Aus palästinensischer Sicht verdient die Intifada II diesen Namen nicht, sondern ist unter dem Symbol von Al Aksa zu einem national-religiösen Amoklauf geworden. Die Allianz der militanten Flügel der nationalen und islamistischen Fraktionen hat nichts anderes anzubieten als den Tod um des Todes willen. Was soll das für ein Widerstand sein, der statt eines Lebens in Freiheit einen Platz im Jenseits verspricht? Und für die Mehrheit, die diesen Weg nicht gehen wollen - ein Leben in Trümmern. Im Jahr 2000, vor Beginn der zweiten Intifada wurde über einen palästinensischen Staat verhandelt, jetzt, nach drei Jahren "Befreiungs"kampf geht es nur noch darum, ob ein paar israelische Kontrollpunkte geöffnet werden oder die Ausgangssperre ein paar Stunden länger aufgehoben wird. Da läuft was falsch, auch aus rein palästinensischer Sicht. (Siehe auch Samya Nasser, Hamas and "the destruction of the Zionist entity)
Bei der Suche nach einer Antwort auf die Frage, warum im nahen Osten "die Zeit keine Wunden heilt", bin ich erst kürzlich auf das Konzept der "Dhimma" gestoßen, das innerhalb eines islamischen Bezugsrahmens andere Religionen und Kulturen grundsätzlich zwar zu dulden bereit ist, aber nur unter der Voraussetzung, dass sie als zweitrangig angesehen werden und der Duldung jederzeit verlustig gehen können. Wenn das die Koordinaten sind, kann man ja fast nur verzweifeln, denn dann kann Israel im Grunde tun und lassen, was es will, es wird als "Dhimma-Renegat" immer der Feind bleiben.
Kammerer: De facto gilt (trotz Hamas, die eine andere Richtung vorgeben will) die prinzipielle Anerkennung Israels durch die PLO; während Israel den Palästinensern nicht glaubhaft vermitteln kann, dass es einen lebensfähigen Staat Palästina anerkennen würde. Das allerdings steht im Moment eh nicht zur Debatte. Es geht auf israelischer Seite vor allem um die Frage der eigenen Sicherheit und Möglichkeiten der Selbstverteidigung. Von der grundsätzlichen Fragwürdigkeit der Mittel mal abgesehen, ist es nicht ganz klar, ob bei all den sog. "defensive operations" das Ziel der israelischen Armee wirklich nur Selbstverteidigung oder auch die Erniedrigung der Palästinenser vor den Augen der Weltöffentlichkeit war. Das reicht von täglichen Schikanen an den Kontrollpunkten bis zu kollektivem Abstrafen durch Ausgangssperren, Hauszerstörung und Deportationen ganzer Familien. (Und zwischendurch war noch Zeit für das genüsslich zelebrierte Demolieren von Arafats Mukata. Live im TV versteht sich.) Letztendlich hatte auch die israelische Regierung in den vergangenen drei Jahren nichts anzubieten, was auch halbwegs als politisches Konzept anzunehmen gewesen wäre, sondern ihren Teil zur Eskalation des Konflikts beigetragen.
Was mich hier in Deutschland immer wieder erstaunt, ist die Doppelmoral. Hierzulande werden gerade neue Polizeigesetze auf Länderebene vorbereitet, die jeder Idee von Gewaltenteilung, Demokratie, Verhältnismäßigkeit usw. spotten (vgl. Ein Land rüstet sich). Begründung: Ganz allgemein "Terrorismus". Beim "Krieg der 6 gegen 60 Millionen" (H. Böll), den die RAF gegen die BRD führte, wurden Gefangenenrechte im Handstreich kassiert. Aber in Israel fallen Hunderte von Zivilisten absolut rücksichtslosen Attacken zum Opfer, und man schüttelt den Kopf über die "israelische Mauer". Von Unterstützung der Bevölkerung (und ihren Interessen) her könnte man den Grenzzaun viel eher für einen "antifaschistischen Schutzwall" halten. Aber du sagst, sein Verlauf stellt schon die Idee in Frage. Kannst du das erläutern?
Kammerer: Die ursprüngliche Idee des Zauns wurde im linken bzw. liberalen Spektrum geboren. Der israelische Schriftsteller Abraham B. Jehoshua spricht davon, dass das Fehlen einer klar definierten Grenze zwischen Israel und Palästina eine der Ursünden in diesem Konflikt ist. Schon zu Beginn der zweiten Intifada gab es eine israelische Bewegung, die eine einseitige Trennung von den palästinensischen Gebieten entlang der Waffenstillstandslinie von 1949 forderte (also die Wiederherstellung der einzig international akzeptierten Grenze, die 1967 von Israel aufgehoben wurde) und einen Abbau der Siedlungen innerhalb dieses Gebietes. Das wäre eine unilaterale Vorwegnahme der momentan vielleicht einzig möglichen Lösung zweier Staaten für zwei Völker gewesen. (Dazu ist kürzlich (ausgerechnet) in der "Welt" ein die israelische Seite gut erklärender Artikel von Abraham B. Jehoshua erschienen.
Die Variante des Zaunes, die jetzt in einzelnen Phasen vorangetrieben wird, hat mit dieser Version nichts zu tun. Das ist eine weitere Mogelei der Regierung Sharon. Davon abgesehen, dass keine der israelische Siedlungen in Gaza und Westbank abgebaut wurde, schneidet der Zaun in palästinensisches Gebiet ein und wird nur als eine weitere Form der Besatzung empfunden. Dazu Btselem, The Israeli Information Center for Human Rights in the Occupied Territories:
Der Grenzzaun liegt in Phase 1 meistenteils innerhalb der West Bank. Das bedeutet, dass er in diesem Streckenabschnitt die Menschenrechte von mehr als 210.000 Palästinensern beeinträchtigen wird, die in 67 Städten und Dörfern leben. Dreizehn Gemeinden mit 11.720 Einwohnern werden zu Enklaven werden, eingekeilt zwischen der grünen Linie und dem Grenzzaun. Der gewundene Verlauf des Grenzzauns und die zusätzlichen Grenzanlagen östlich des Trennzauns werden 19 andere Dörfer mit 128.500 palästinensischen Einwohnern in Enklaven verwandeln, 36 Dörfer östlich des Grenzzauns oder der zusätzlichen Grenzanlagen mit insgesamt 72.220 Einwohnern werden von einem substanziellen Anteil ihres Ackerlands getrennt werden, das sich westlich der Grenzanlagen befindet." [Übersetzung MH]
Langfristig wird das nicht zu einer Deeskalation führen, sondern ein Fokus weiterer Eskalation sein.
In meiner Naivität überlegte ich vor dem letzten Afghanistankrieg, was getan werden könnte, um zu verhindern, dass der Israel/Palästina-Konflikt immer wieder als Vorwand für oberschlaue islamistische Bewegungen und gewissermaßen als "Haken des Hasses" für die gesamte islamische Welt dient. Ich meinte, zuallererst müsse in den palästinensischen Autonomiegebieten für genug sauberes Trinkwasser und für nichtreligiöse Schulen gesorgt werden. Allerdings übersah ich ein ganz anderes Thema, das für die palästinensische Subsistenz von enormer Bedeutung ist: die Oliven. Kannst du etwas zu den Auswirkungen der Mauer, des Zauns auf diesen palästinensischen Wirtschaftsfaktor und über die wirtschaftliche Situation der Palästinenser allgemein sagen?
Kammerer: Es ist uns beiden glaube ich klar, dass der israelisch-palästinensische Konflikt von etlichen Seiten instrumentalisiert wird und Teil eines globalen Meta-Konfliktes ist. Das Wichtigste hast Du ja schon in Deinem tp-Kommentar beschrieben.
Ich breche eine stillschweigende Vereinbarung innerhalb der Linken, sich nicht, solange die israelische Besatzung anhält, in die inneren palästinensischen Angelegenheiten einzumischen. Die PA (Pal. Autonomieverwaltung unter Arafat) hat es nach der ersten Intifada versäumt, demokratische Strukturen für einen zukünftigen palästinensischen Staat zu legen, sondern stattdessen im Schatten der israelischen Besatzung ein eigenes korruptes und diktatorisches Regime etabliert. Das sagt sich so leicht und lapidar, aber eingepfercht zwischen Besatzung und Korruption haben die Menschen dort die Hoffnung verloren. Das ideale Klima für all die, die ein (um es mit einem Deiner Buchtitel zu sagen) - "Instant Nirwana" anzubieten haben. Besatzung, Ausbeutung durch eine nationale Machtelite und Fundamentalismus spielen sich gegenseitig in die Hände. Ich weiß nicht, wie das eine ohne das andere zu kritisieren ist.
Vor einem Jahr gab es Demonstrationen von Arbeitlosen in Gaza gegen diejenigen, die Palästina zu einem "Volk von Bettlern" gemacht haben. Damit waren nicht nur Israel und die USA gemeint. Ich war das letzte Mal vor zwei Jahren in Gaza. Damals lag die Arbeitslosenquote bei über 50% (inzwischen wohl schon bei 70%). Die Situation dort war damals schon katastrophal. Überall Kinder, sehr kleine Kinder, die irgendwas verkaufen, Maiskörner oder selbstgebaute Drachen - um Mitternacht. Gaza wird als Modell für die Notwendigkeit des Schutzzaunes angepriesen, weil vollständig von Israel abgetrennt, keine Attentäter aus Gaza mehr ins israelische Kernland gelangen. Allerdings auch keine palästinensischen Arbeiter mehr.
Die Palästinenser sind fast 100% abhängig vom israelischen Arbeitsmarkt. Israel hat die Macht, diesen Markt fast nach Belieben zu schließen. Anders als in Gaza gibt es trotz Absperrung und Ausgangssperren entlang der grünen Linie, die Israel von der Westbank trennt, bisher noch einige Schlupflöcher, um illegal nach Israel zu kommen. Um zu arbeiten. Mit der Fertigstellung des Zaunes, erst mal unabhängig von dessen Verlauf, wird auch diese Möglichkeit verbaut sein.
Hadas Lahav von Sindyanna hat den Zaun in einem Artikel als einen Zaun, der Oliven isst, bezeichnet Wahrscheinlich wird es ein Zaun sein, der auch Seelen frisst. Vor allem die der palästinensischen Olivenbauern. Olivenbäume sind im Nahen Osten nicht nur Bäume, sondern auch ein nationales Symbol, und was mehr zählt, der einzig verbliebene von Israel unabhängige wirtschaftliche Ertragsfaktor in den Besetzten Gebieten. Dem Bau des Zaunes fallen Tausende dieser Bäume zum Opfer. Dies als Katastrophe zu bezeichnen hat nichts mit Sentimentalität zu tun. Ich weiß nicht, wie die israelische Regierung mit diesem sozialen Brennpunkt, der da entstehen wird, umgehen will. Ich kann mir aber vorstellen, wer auf palästinensischer Seite daraus Kapital schlagen wird.
Du zählst dich zur israelischen Linken, zur Friedensbewegung. Du hast mit der Hamifal-Workgroup zum Beispiel schon das Webdesign für ein Unternehmen gemacht, das palästinensisches Olivenöl fair handeln will. Du hast dich um die Geschichte der Beduinen Galiläas gekümmert und bist, so kann man wohl sagen, ganz allgemein an Ausgleich und Verständigung mit den Palästinensern interessiert. Ich stelle mir die Lage der israelischen Linken als grotesk schwierig vor. Einerseits das Wissen darum, dass um den Frieden letztendlich kein Weg herumführt, andererseits die tägliche Erfahrung der Gewalt - bis hin zu der sehr realen Möglichkeit, selber mittelbar oder unmittelbar von terroristischen Attacken betroffen zu sein. Wenn der Zaun, die Mauer "ein Fokus weiterer Eskalation" sein wird - was für eine Antwort kann die israelische Linke darauf haben?
Kammerer: Meine Frau und unsere beiden Kinder sind jüdisch und in Israel geboren. Wir planen unsere Zukunft und vor allem die unserer Kinder mit und in diesem Staat. Ich werde in absehbarer Zeit die israelische Staatsbürgerschaft bekommen. Ob mich das schon zu einem israelischen Linken macht weiß ich nicht. Aber sicherlich bin ein Linker in Israel. Meine Frau und ich stehen einer Gruppierung in Israel auch aktiv nahe, die sich als marxistisch bezeichnet. Die israelische Linke ist so klein, dass sie in eine Telefonzelle passt, hat Moshe Zuckermann auf einer Nahost-Tagung mal gesagt. Dasselbe gilt, wenn es dort überhaupt noch Telefonzellen gibt, für die palästinensische Linke. Mit dem Unterschied, dass die israelische Linke immer noch das Recht hat, das Telefon auch zu benutzen und frei zu reden, auch wenn gerade jetzt, nach dem Anschlag in Jerusalem (vgl. Schwerer Bombenanschlag in Israel), niemand zuhören will. Ein paar demokratische Standards funktionieren in Israel noch, d.h. wir sind nicht handlungsunfähig.
Auf die Frage, wie der Konflikt zu lösen sei, gibt es wahrscheinlich so viele Antworten wie es Einwohner hier gibt, zuzüglich der Erklärungen und Manifeste all der internationalen Experten und Soli-Gruppen. Aber das können wir uns schenken. Ich kann Dir gerade auch keine originelle Lösung anbieten. Ich glaube, alle hier brauchen eine Pause - vom Tod, oder, wie es in einem der Editorials des israelischen Challenge Magazines heisst: "The bread of life versus cult of death".