Wird Tiktok in den USA verboten – und zieht Deutschland nach?

Seite 2: Tiktok-Chef Chew beteuert Schutz der Kundendaten

In Bezug auf Datenschutz habe man viel unternommen, betonte Chew. Seit mehr als zwei Jahren habe man eine Art Firewall aufgebaut, um US-Nutzerdaten vor unbefugtem Zugriff aus dem Ausland abzuschotten. Das funktioniere nach dem Prinzip: "Amerikanische Daten, gespeichert auf amerikanischem Boden, von einem amerikanischen Unternehmen, beaufsichtigt von amerikanischem Personal", so Chew.

Die Kritiker wurden davon allerdings nicht besänftigt, auch nicht davon, dass das Unternehmen bislang mehr als 1,5 Milliarden US-Dollar für Maßnahmen zur Datensicherheit unter dem Namen "Project Texas" ausgegeben hat. Daran arbeiten nach Angaben von Reuters aktuell etwa 1.500 Beschäftigte in Vollzeit. Außerdem hat Bytedance mit dem US-Konzern Oracle einen Vertrag über die Speicherung der US-Nutzerdaten von Tiktok abgeschlossen.

Die Abgeordneten in Washington haben zwei Gesetzentwürfe auf den Weg gebracht, mit den ein Verbot von Tiktok angestrebt werden soll. Auch wenn eines der Vorhaben Aussicht auf Erfolg hätte, würde ein Verbot wahrscheinlich nicht schnell erfolgen. Das gesetzgeberische Verfahren würde Monate dauern und dann würde es wahrscheinlich noch mindestens ein Jahr dauern, bis das US-Handelsministerium die notwendigen Prüfungen abgeschlossen hat.

Und selbst dann könnte das Verbot noch am ersten Verfassungszusatz scheitern, heißt es bei Reuters, der "das Recht der Amerikaner auf Zugang zu sozialen Medienplattformen ihrer Wahl" schütze.

Zudem erklärte demnach ein Experte von der Columbia University, die US-Regierung müsste erst nachweisen, dass Datenschutz- und Sicherheitsbedenken von Tiktok nicht berücksichtigt werden können. "Die Regierung hat dies nicht nachgewiesen, und wir bezweifeln, dass sie es könnte", erklärte der Experte.

Mit einem Verbot würde die US-Regierung auch einen "gefährlichen Präzedenzfall" schaffen, der sich auch auf alle anderen sozialen Netzwerke auswirken könnte, so die Befürchtung. Schließlich gehe es um den Zugang zu einer Plattform, die täglich von Millionen Amerikanern genutzt werde.

Auch für Deutschland könnte ein Verbot der Videoplattform in den USA Folgen haben. Laut Medienberichten warnt hierzulande das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). BfV-Vizepräsident Sinan Selen erklärte laut Hamburger Morgenpost:

Wenn Sie sich Umfang der Daten, der Metadaten, der Inhalte bei TikTok anschauen auf der einen Seite, und wenn Sie sich dann auch anschauen, welche Einflussmöglichkeiten staatliche Stellen auf solche Unternehmen haben, dann kann das nur Bauchschmerzen auslösen.

Man sei sich im Ausmaß dessen, worauf chinesische staatliche Stellen Einfluss nehmen könnten, nicht klar genug, so Selen. So bleibt die Frage, ob auch Facebook, Twitter und Co. mit diesem Argwohn betrachtet werden.

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