Seite 3: Offenbar keine belastbaren Studien zum Kaufbedarf

Dass der Kauf des israelischen Systems ernsthaft in Erwägung gezogen wird, ist an sich erstaunlich, denn offenbar gibt es über ein diffuses Bedrohungsgefühl hinaus keine adäquaten Studien, die im Ergebnis eine solche milliardenteure Anschaffung rechtfertigen würden.

Auf die Frage nach entsprechenden Analysen erklärte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums gegenüber Telepolis:

Die Bundesregierung hat (…) die Entwürfe der gesetzlichen Regelungen zum Sondervermögen beschlossen und die Gesetzentwürfe in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren eingebracht (BR-Drs. 123/22 und 124/22). Die relevanten Zweckbestimmungen werden sich aus dem Wirtschaftsplan zum Sondervermögen Bundeswehr ergeben. Der Entwurf dieses Wirtschaftsplans wird derzeit erstellt und in das laufende parlamentarische Verfahren eingebracht. Zu dessen Inhalt kann daher zurzeit keine Auskunft erfolgen.

Eine Nachfrage dieser Redaktion, ob das bedeute, dass keine Studien vorliegen, ließ die Sprecherin unbeantwortet. In der Bundespressekonferenz versuchte Regierungssprecher Steffen Hebestreit indes, die Ankündigungen von Kanzler Scholz zu relativieren:

Sie wissen, dass wir im Moment über das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen zur Stärkung der Bundeswehr diskutieren, zum einen mit Blick auf eine Grundgesetzänderung und zum anderen dann innerhalb der Regierung, wenn es darum geht, welche Waffensysteme und was angeschafft werden soll. Man nimmt sich die Zeit, die es dafür braucht, um zu klugen Entscheidungen zu kommen.

Steffen Hebestreit

Generalinspekteur Eberhard Zorn hatte der Welt am Sonntag gegenüber erklärt, es gehe bei dem Vorhaben um "den Schutz vor Raketen, die etwa in Kaliningrad stehen, die berüchtigten Iskander". Sie könnten fast alle Ziele in Westeuropa erreichen, und es fehle ein Abwehrschirm. Zorn weiter: "Die Israelis und die Amerikaner verfügen über die entsprechenden Systeme. Welchem von beiden geben wir den Vorzug? Schaffen wir es, ein Gesamtsystem in der Nato aufzubauen? Diese Fragen müssen wir nun beantworten."