Scholz, Macron und Biden: Warum ihre Zustimmungswerte stetig sinken
Treffen unter Teilnahme von US-Präsident Joe Biden, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, 15. November 2022. Bild: Schmitz / Bundesregierung
Vor allem junge Leute halten nichts von ihren Regierungschefs. Sie seien unfähig. In einer Frage driftet die westliche Führung ins Abseits. Gastbeitrag.
Eine Gruppe junger Leute genießt an einem warmen Abend in einem Pariser Café einen Drink. Das Gespräch driftet in die Politik ab, aber – wie eine junge Frau sagt – "Lasst uns nicht über Frankreich reden".
Die anderen nicken zustimmend. Sie konzentrieren sich auf die US-Präsidentschaftswahlen und machen sich mit einer gewissen französischen Arroganz darüber lustig, dass die Hauptkandidaten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit Präsident Joe Biden und der ehemalige Präsident Donald Trump sein werden.
Die politische Komödie
Biden ist 81 Jahre alt und Trump ist 77. Ein Sonderstaatsanwalt in den Vereinigten Staaten hat Biden als "älteren Mann mit schlechtem Gedächtnis" bezeichnet – kaum die Worte, die man benutzen würde, um Vertrauen in den Präsidenten zu wecken.
Bei dem Versuch, sich zu verteidigen, unterlief Biden ein Fauxpas, der sich zu einem gefundenen Fressen für Online-Stories entwickelte und den Bericht bestätigte, den er zu untergraben versuchte: Er nannte den ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah El-Sisi den "Präsidenten von Mexiko".
Um sich über die Kandidatur von Trump lustig zu machen, bedarf es indes keiner neuen Beweise. "Ist das das Beste, was die Vereinigten Staaten zu bieten haben?", fragt Claudine, eine junge Studentin an einer renommierten Pariser Hochschule.
Die jungen Leute sind sich bewusst, dass das, was auf der anderen Seite des Atlantik komisch erscheint – die Präsidentschaftswahlen in den USA – in Europa nicht weniger lächerlich und natürlich auch nicht weniger gefährlich ist.
Im Sinkflug
Wenn ich sie frage, was sie von den wichtigsten europäischen Staats- und Regierungschefs – Olaf Scholz (Deutschland) und Emmanuel Macron (Frankreich) – halten, zucken sie mit den Schultern, und es fallen die Worte "idiotisch" und "unbedeutend".
In der Nähe von Les Halles haben diese jungen Leute gerade an einer Demonstration für ein Ende der israelischen Bombardierung der Region Rafah im Gazastreifen teilgenommen. "Rafah ist so groß wie der Flughafen Heathrow", sagt ein junger Student aus England, der dieses Jahr in Frankreich verbringt.
Es beunruhigt sie, dass keiner der europäischen Staats- und Regierungschefs Klartext über den Tod und die Zerstörung in Gaza spricht. Sie sagen, dass sie mit diesen Gefühlen nicht allein sind. Viele ihrer Kommilitonen empfinden das Gleiche.
Die Zustimmungswerte für Scholz und Macron sinken mit jeder Woche. Weder die deutsche noch die französische Öffentlichkeit glaubt, dass diese Männer den wirtschaftlichen Niedergang umkehren oder die Kriege in Gaza oder der Ukraine beenden können.
Verärgerung über Gaza-Gleichgültigkeit
Claudine ist verärgert darüber, dass die Regierungen des Globalen Nordens beschlossen haben, ihre Mittel für das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina (UNRWA) zu kürzen, während ein anderer junger Mann, Oumar, einwirft, dass der brasilianische Präsident Lula gesagt hat, dass sein Land dem UNRWA weiter Geld geben wird. Alle nicken.
Eine Woche später kommt die Nachricht, dass ein junger Soldat der US-Luftwaffe – Aaron Bushnell – beschloss, sich das Leben zu nehmen, weil er sich nicht länger am Völkermord an den Palästinensern beteiligen will. Auf die Frage nach dem Tod von Bushnell sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, der Präsident sei sich dessen "bewusst" und es sei eine "schreckliche Tragödie".
Aber man sagte nichts darüber, warum sich der junge Mann das Leben genommen hat, und nichts, um die angespannte Öffentlichkeit über die Folgen dieser Tat zu beruhigen.
Während er ein Eis in New York aß, sagte US-Präsident Joe Biden, er hoffe, dass es "zu Beginn des Wochenendes" einen Waffenstillstand geben werde, verschob diesen Termin dann aber auf "nächsten Montag". Die mäandernden Erklärungen sowie die Versprechen über einen Waffenstillstand erwecken neben den Ausflüchten und Waffenlieferungen bei niemandem in Europa das Vertrauen in Biden oder seine Amtskollegen.