Sicherheit und Kriminalität im Spreebogen

Seite 5: Das Bundesinnenministerium

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Etwas westlich vom Bogen der Spree liegt ein U-förmiges Gebäude, das ebenfalls unter dem Namen „Spreebogen“ bekannt ist. Das Objekt gehört dem Lebensmittelindustriellen Ernst Freiburger („Pizza Alberto“) und wurde von der früheren Kohl-Bundesregierung bis mindestens 2016 zu einem stolzen Preis von jährlich 8,2 Millionen Euro angemietet. Im Ostflügel des Gebäudes ist das Bundesinnenministerium untergebracht.

Das Ministerium wird von einer eigenen Bundespolizeiinspektion (Rufname IMPULS) im Erdgeschoß bewacht. Der moderne Privatbau entspricht den gängigen Bauvorschriften, allerdings genügt er nicht den besonderen Sicherheitsrichtlinien für öffentliche Gebäude des Bundes. So gilt das BIM-Gebäude mit seiner Glasfassade als besonders anfällig für Attentate. Da will Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland bewahren und kann im Ereignisfall nicht einmal seinen eigenen Laden schützen!

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen hat der Haushaltsausschuss des Bundestages am 9. Mai 2007 endlich eine erste Marge von 12 Millionen Euro für einen Neubau auf dem Moabiter Werder in der Nähe des Kanzleramtes gebilligt. Die gesamten Baukosten sollen sich auf rund 200 Millionen Euro belaufen. Gemäß den Sicherheitsanforderungen soll der neue Komplex architektonisch gehärtet sein und über eine 30 m Vorfeldsicherung verfügen.

Unter dem Bundesinnenminister arbeiten etwa 1100 Mitarbeiter in Berlin, 400 weitere sind noch in Bonn. Für Sicherheitsfragen sind insbesondere die Abteilung IS (Innere Sicherheit) unter Leitung von Ministerialdirektor Joachim Steig mit ihren 6 Referaten und die Abteilung P (Polizeiangelegenheiten; Terrorismusbekämpfung), die von Ministerialdirektor Günter Krause (vormals BKA) geführt wird, mit 11 Referaten zuständig. Dem Staatssekretär August Hanning, ehemals Präsident des Bundesnachrichtendienstes, ist die Stabsstelle Krisenmanagement unterstellt. Diese gliedert sich in ein Koordinierungszentrum Krisenmanagement (Leiter TB DuBois) und das Lagezentrum (Leiter PD Ponsel). Letzteres ist im zehnten Stock des Gebäudes untergebracht. Das Lagezentrum gliedert sich u.a. in einen Führungsstab aus rund 30 Personen, die Nachrichtensammel- und Informationsstelle (NASISTE) mit einem Führungsstab (Zimmer 1024), die Zentrale Nachrichtenvermittlung (ZNV) als Auswertestelle und eine Abteilung Technik. Zum täglichen Meldungsaufkommen zählen u..a. rund 1.000 Meldungen der Presseagenturen und ca. 1.000 Emails. Die Abteilung Technik bereitet die tägliche Morgenlage vor. In die Lagedarstellung fließt auch die Auswertung der öffentlichen Massenmedien ein. Als Lageberichte kursieren der „Lagebericht IS“ und spezielle Lageübersichten.