Wer spricht eigentlich von "illiberaler Demokratie"? Bundeskanzler Scholz sprach in Prag von besorgniserregenden Trends. Prüft man seine Vorwürfe konkret nach, bleibt nicht viel übrig. Das spricht für sich Tim Gerber 01. September 2022, 09:00 Uhr 41
Krieg in der Ukraine: Warum wir versagt haben Das Geschehen dieser Tage zeigt, in welchem Maße die einst mächtige Friedensbewegung gescheitert ist. Und wie es weitergehen müsste Tim Gerber 27. Februar 2022, 14:00 Uhr 123
Was Ungarn und Polen fürchten Man beschimpft sie als Autokraten und Populisten und fordert gar lautstark ihren Rauswurf aus der EU. Dabei wird gern übersehen, dass die Regierungen Polens und Ungarns mit ihrem Veto vitale Interessen ihrer Länder verteidigen - Ein Kommentar Tim Gerber 17. November 2020, 12:00 Uhr 89
EU-Berichte zur Rechtsstaatlichkeit: Unvergleichlich mangelhaft Der Bericht der EU-Kommission zum Stand der Rechtsstaatlichkeit in den Mitgliedsstaaten enthält bei Polen und Ungarn nicht viel Freundliches. Viel erstaunlicher ist, wie positiv der Bericht etwa über Deutschland ausfällt. Das bestätigt die Kritiker, die den Bericht insgesamt für untauglich halten Tim Gerber 02. Oktober 2020, 12:00 Uhr 65
ePetitionen: Richter hört die Signale! In welch erbärmlichem Zustand die Berliner Verwaltungsgerichtsbarkeit ist, zeigt sich an Verfahren zur Veröffentlichung von ePetititonen durch den Deutschen Bundestag, die nun in Leipzig verhandelt werden müssen. Eine Bestandsaufnahme Tim Gerber 14. März 2017, 00:00 Uhr 43
Gegen "Spitzeln unter Freunden" hilft nur Brüssel Die logische Konsequenz aus der Spähaffäre des BND kann nur eine Übertragung der Geheimdienstaufgaben an europäische Institutionen sein Tim Gerber 08. Mai 2015, 16:00 Uhr 26
Guttenbergs Rat ist teuer EU-Kommissarin Kroes steht wegen der Personalie weiter in der Kritik Tim Gerber 29. Februar 2012, 13:00 Uhr 74
Wünsch Dir was! Wie Europas Digital-Kommissarin den gestürzten Minister zu Guttenberg engagierte Tim Gerber 18. Januar 2012, 13:00 Uhr 0