Die Ukraine-Offensive und ein "Fuck off" auf Twitter
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Themen des Tages: der Ukraine-Krieg in den sozialen Medien. Die Leidensbereitschaft der Deutschen. Und was eine Eskalation im Kaukasus mit Erdoğan zu tun hat.
Liebe Leserinnen und Leser,
während der Krieg in der Ukraine der Krieg zwischen ukrainischen Truppen und russischen Invasoren heißläuft, tobt im Netz ein Kalter Krieg um Waffenlieferungen und die Einschätzung der Chancen Kiews. Die Deutschen antworten moralisch auf moralische Fragen. Und im Kaukasus gab es Tote und Verwundete.
Doch der Reihe nach.
Unpopuläre Meinung eines ukrainischen Diplomaten: "Fuck off"
Während die ukrainischen Truppen in Süden und Osten des Landes Anfang der Woche weitere erhebliche Geländegewinne zu verzeichnen hatten, ist in sozialen Netzwerken eine heftige Debatte um die Einschätzung des Konfliktes entbrannt. Vertreter des transatlantischen Lagers – jener Akteure also, die eine Unterstützung der Ukraine an der Seite der USA gutheißen – fordern nun vehementer die Lieferung schwerer Waffen aus Deutschland an Kiew, also "Waffen, Waffen und nochmal (sic!) Waffen", um mit dem Öko-Bellizisten Anton Hofreiter zu sprechen. Vor allem deutsche Panzer.
Führende Sozialdemokraten halten dem Trommelfeuer noch stand. Sicherheitspolitiker, die für eine Verhandlungslösung plädiert haben, gerade im Netz allerdings schonmal in die Defensive.
Die Ukraine erobere ihr Territorium Stück für Stück unter großen Verlusten zurück, "da Deutschland nicht bereit war, Marder, Fuchs oder Leopard zu liefern", schrieb der Obmann der CDU im Auswärtigen Ausschuss, Roderich Kiesewetter, auf Twitter: "Doch der Druck auf den Bundeskanzler steigt, denn sein Schweigen führt inzwischen auch bei unseren engsten Verbündeten zu Unbehagen."
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat sich indes auf einer Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik reserviert auf die Frage nach der möglichen Lieferung deutscher Kampfpanzer an die Ukraine geäußert. Dies sei auch die Position anderer westlicher Staaten, sagte sie unter Bezug auf ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in der vergangenen Woche in Ramstein. Was Nato-Chef Jens Stoltenberg allerdings nur sehr bedingt bestätigen wollte.
Der SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner sekundierte der Ministerin und erinnerte an das SPD-Wahlprogramm zur Europawahl, in dem stehe: "Waffenlieferungen in Krisengebiete und Diktaturen lehnen wir ab."
Ich habe den Antrag selbst gestellt. Er ist mit großer Mehrheit angenommen worden. Es wäre kein Fortschritt für Europa und die Welt, das zu ändern!
Ralf Stegner
Mit einer "unpopulären Meinung", wie er schrieb, wartete der Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik und Professor der Martin-Luther-Universität in Halle an der Saale, Johannes Varwick auf:
Die Erfolgsmeldungen bezüglich ukrainischer militärischer Erfolge ändern m.E. nichts am Gesamtbild: Russland hat (leider) die Eskalationsdominanz und mittelfristig die höhere Durchhaltefähigkeit. Politischer Interessenausgleich ist alternativlos.
Johannes Varwick
Der Tweet Varwicks bekam bis Montagabend gut 1.200 Likes. Der scheidende ukrainische Botschafter Andrij Melnyk ließ sich gerne triggern und fand zu alter Form zurück: "Unpopuläre Meinung: Fuck off". Gut 17.000 Usern gefiel das.
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