Inflation, Energiemangel, Sanktionen: Scholz sieht "Herausforderungen"

Themen des Tages: Die Krise erreicht den Bundestag. Die Masken fallen ein bisschen. Und Polen will Geld.

Liebe Leserinnen und Leser,

im Bundestag ging es heute um das politische Klima im kommenden Winter. Und auch wenn der kalt wird: Die Debatte dazu verlief heiß. Die Ampel-Koalition gibt der Bevölkerung etwas Maskenfreiheit, die sie sich selbst schon mal gegönnt hat. Und die polnische Rechte macht Wahlkampf mit Weltkrieg.

Doch der Reihe nach.

Winter is coming

Ziemlich testosteronschwer verlief heute die Generaldebatte im Bundestag. Die (Alpha-)Männchen Olaf Scholz, Friedrich Merz und Robert Habeck kämpften im Plenum um den Führungsposten als bester Krisenmanager. Ein "Sammelsurium an Kompromissen auf dem Niveau des kleinsten gemeinsamen Nenners", nannte CDU-Doppelchef Merz das dritte Entlastungspaket der Bundesregierung. Die Bundesregierung sei "weit davon entfernt, sachgerechte Antworten auf diese gewaltigen Herausforderungen zu geben, vor denen wir stehen".

Sachgerechte Antworten gab er zwar auch nicht wirklich, und er war irgendwie auch ein wenig einverstanden mit der Sanktionspolitik der Bundesregierung – aber so ein Rumgeeiere ist ja sein gutes Recht als Oppositionsvertreter.

Interessant war die Wortwahl von Kanzler Scholz, der sich alle Mühe gab, seine hanseatische Trockenheit zu überwinden und angriffslustig zu wirken. Es werde sicherlich "ein Winter der Herausforderungen", sagte Scholz, was etwas danach klang, dass die Regierung die zunehmenden Sorgen der Menschen hierzulande über die Folgen von Krieg und Sanktionen ernst nimmt. Die Bundesregierung, so jedenfalls Scholz’sche Selbsteinschätzung, habe dafür gesorgt, dass Deutschland gut vorbereitet sei.

Das freilich wird von Energiemarktexperten und, nun ja, der lästigen Wählerschaft mitunter krass anders beurteilt. Scholz focht das nicht an, er wischte alle Bedenken in bester MSPD-Manier mit einem Durchhalteappell an, der ein bisschen nach Volk und Vaterland klang: In schweren Zeiten "wächst unser Land über sich selbst hinaus".

So eben, wie die Rechnungen an den Supermarkt- und Tankstellenkassen.

Vom Rest der Opposition kam wenig Überraschendes. Die AfD (derzeit 13,5 Prozent in den Umfragen) will Atomkraft und Gas aus Russland. Die Linke (Umfragewert: 5,5 Prozent) will das, was sie am besten kann: Mehr Geld für Sozialleistungen fordern, ohne aber bei den wirklichen wichtigen Fragen von Krieg und Frieden irgendwie anzuecken.