Krieg ohne Ende
Vor einem Jahr ging der Libanon-Krieg seinem Ende zu; sein Ergebnis ist bis heute offen
34 Tage hat der Libanon-Krieg gedauert, der vor einem Jahr seinem Ende zuging (vgl. "Eigentlich sind Kriege heutzutage unbezahlbar geworden"). Die Tausenden von Toten sind längst beerdigt; die Spuren der Kämpfe verschwinden zusehends. Und trotzdem werden die Folgen des Krieges noch lange spürbar bleiben: In Israel ist das Vertrauen in die Fähigkeiten von Militär und Regierung auf einem Tiefpunkt angelangt; der Libanon ist derweil so instabil wie schon lange nicht mehr. Die Hisbollah sieht sich als Siegerin des Krieges und beansprucht nach wie vor einen Teil der Macht für sich. Der Staat kann dagegen nicht viel ausrichten: Bis heute hat Beirut nur wenigen Truppenkontingente in den Süden des Landes verlegt und den Blauhelmen der Vereinten Nationen, deren Zahl als Folge der Resolution 1701 (vgl. Skepsis über die Umsetzbarkeit) kräftig aufgestockt worden war, fehlt das Mandat, um zu verhindern, dass die Hisbollah nahezu ungehindert schaltet und waltet. So ist der Ausgang des Krieges nach wie vor offen, und wird es wohl auch bleiben, bis sich Syrien und Israel geeinigt haben. Denn der Libanon-Krieg war vor allem ein Stellvertreterkrieg.
Eigentlich sind es nur ein paar Schritte von hier nach da; wenn man lauter spricht, kann man sich sogar miteinander unterhalten. Doch die Entfernung beträgt an die 700 Kilometer, denn die beiden Orte, der eine in Israel, der andere im Libanon, werden durch einen hohen, nahezu unüberwindbaren Zaun getrennt, an dem israelische Soldaten Wache schieben und mit misstrauischen Blicken jeden mustern, der sich zu nahe an diesen Zaun heran wagt. Ab und zu kommt auf der libanesischen Seite eine Patrouille der Blauhelme der Vereinten Nationen vorbei, aber das ist nur selten der Fall – um die Grenze wirklich effektiv überwachen zu können, heißt es dort, habe man gar nicht genug Personal, zu wenig Kompetenzen und die libanesischen Polizisten und Soldaten, mit denen man eigentlich kooperieren sollte, wollten auch nicht so richtig.
So ist es gekommen, wie es nach Ansicht der israelischen Linken auf der einen Seite, und auch mancher säkularer Politiker im Libanon auf der anderen, kommen musste: Zwar nicht zu oft, aber dennoch immer öfter, sind auf den Straßen des Süd-Libanon wieder Männer mit Waffen zu sehen (vgl. Wachsendes Sicherheitsrisiko für Israel und die USA), die weder Soldaten noch Polizisten, sondern Kämpfer der Hisbollah sind, jener radikalislamischen Organisation, die sich im vergangenen Sommer einen Krieg mit dem israelischen Militär lieferten, in dem mehrere Tausend Menschen starben und die Lebensgrundlage von Hunderttausenden auf beiden Seiten zerstört wurde.
Libanon: Angst vor einem Bürgerkrieg
Es sei ihr gutes Recht, Waffen zu tragen, sagen die Anhänger der Hisbollah, während im Hintergrund Aufpasser, die natürlich nicht so genannt werden, über jeden Schritt der Journalisten, jedes Wort ihrer Interviewpartner wachen – hier, im Süden des Libanon, hat die Organisation das Sagen, daran haben auch die Wahlen (Der Libanon in der Dauerkrise) nichts geändert, die recht friedlich verliefen. Die Hisbollah maße sich eine Rolle als Staatsmacht an, monieren deshalb viele Politiker in der Hauptstadt Beirut: „Die wollen sich nicht einfügen, sondern bestimmen“, ist eine Äußerung, die immer wieder zu hören ist – gefolgt von Sätzen, die die Sorge ausdrücken, dass es bald wieder zu einem neuen Krieg, vielleicht einem neuen Bürgerkrieg kommen könnte.
Denn bis heute ist unklar, was eigentlich das Ergebnis des Krieges war; bekannt sind bisher nur seine unmittelbaren Folgen: Mehrere Tausend Tote, viele Hunderttausend zerstörte Lebensgrundlagen, Schäden in Milliardenhöhe, und auch: politische Instabilität auf beiden Seiten bis zu Abwinken – im Libanon befindet sich die Regierung, die nach einem ebenso komplexen wie zerbrechlichen Machtverteilungssystem funktioniert, in einer Dauer-Krise; die Gesellschaft ist zutiefst gespalten.
Die Hisbollah habe das Land in diesen verhängnisvollen Krieg hinein gezogen, um ihre Interessen durchzusetzen, die aber nicht unbedingt die Interessen des Libanon seien, sagen viele Libanesen. Vertreter der Organisation halten dagegen, die Anhänger der Hisbollah hätten nur getan, was der Staat nicht gemacht habe, nämlich das Land gegen „einen brutalen Angriff der Zionisten“zu verteidigen.
Israel: Alle Zeichen weisen nach rechts
In Israel zeigen derweil alle Zeichen nach rechts: Der Abzug aus dem Süd-Libanon im Sommer 2000 sei ein Fehler gewesen (vgl. Nicht Normal), glauben viele Wähler, und fordern eine harte Hand, und vor allem: den Rücktritt der Regierung (vgl. Drei Napoleone), die sich auf eine Mitte-Links mit der religiös-konservativen Schas und der rechtspopulistischen Jisrael Beitenu als Puffer stützt.
Denn ihr wird in einem Untersuchungsbericht, der im Mai in Auszügen veröffentlicht worden war (vgl. Olmerts Winograd), die Schuld daran gegeben, dass der Krieg kein klares Ergebnis zu Israels Gunsten erzielt habe: Premierminister Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz, die beide keine nennenswerte militärische Erfahrung haben, hätten sich blind auf die Empfehlungen von Generalstabschef Dan Halutz verlassen, der sie, wohlwissend, dass den beiden Entscheidungsträgern die notwendigen Kenntnisse fehlten, nicht ausreichend über die möglichen Folgen informiert habe. Zudem sei es versäumt worden, ein klares Kriegsziel und, für den Fall, dass dieses nicht würde erreicht werden können, eine Exit Strategy zu formulieren.
Und so ist bis heute offen geblieben, wer gewonnen hat, was der Sinn des Ganzen war, was die langfristigen Folgen gewesen sein werden. Wann immer man Vertreter der israelischen, der libanesischen Regierung, der Hisbollah fragt: Die Antworten sind ausweichend, schwammig; im besten Fall beten offizielle Gesprächspartner die offizielle Position auf beiden Seiten hinunter und reklamieren den Sieg für die Hisbollah, für Israel – aus gutem Grund: „Es ist im Moment noch vollkommen unmöglich, die vollständigen Auswirkungen zu beschreiben, weil wir längst noch nicht alle Aspekte kennen“, erläutert der israelische Analyst Guy Peres vom Armeeradio:
Diese Sache ist viel komplexer, als sie sich auf den ersten Blick darstellt – bei diesem Krieg ging es darum, Stärke zu zeigen, abzuschrecken; aber eben das ist nicht klar: Wer der Stärkere ist. Deshalb sehen viele die Gefahr eines weiteren Krieges, der dann aber möglicherweise direkt mit Syrien geführt werden könnte.
Denn der Libanon-Krieg, der mittlerweile von einer israelischen Regierungskommission auf den Namen „Zweiter Libanon-Krieg“ getauft wurde, obwohl es nach hiesiger Lesart nie einen ersten gab, war vor allem ein Stellvertreter-Krieg; das Kräftemessen fand zwischen Israel und Syrien sowie dem Iran statt, die die Hisbollah finanziell und militärisch unterstützen. Es ging um Einfluss, darum sich seinen Platz in der Region zu sichern, und, ja, auch um Land: Die Golan-Höhen, die Israel im Laufe des Sechs-Tage-Krieges 1967 von Syrien eroberte und seitdem besetzt hält.
Strategische Aspekte weniger wichtig: Symbol Golan-Höhen
Einst war dieses ziemlich menschenleere Fleckchen Erde strategisch wichtig, weil man von seinen Anhöhen fast den gesamten Norden Israels überblicken kann; zudem birgt die Gegend einen großen Teil der Wasser-Ressourcen in der Region. Nur: Im Zeitalter der Spionage-Satelliten ist der strategische Aspekt weniger wichtig geworden; außerdem wird auf Hochtouren nach Ersatz für das Golan-Wasser gesucht, denn die Förderung des kühlen Nasses hat zwar Jahrzehnte lang die israelische Landwirtschaft am Laufen gehalten, aber auch die Natur schwer geschädigt, die sich in Israel leicht in mehrere Tourismus-Milliarden im Jahr umrechnen lässt.
Das Tote Meer, eine der Hauptattraktionen, ist mittlerweile eigentlich nicht mehr eins, sondern drei, weil sich der Wasserstand nur durch die künstliche Aufstauung halten lässt; der Jordan, der es speist, ist zu einem Rinnsal verkommen, dass selbst mit der Köttelbecke von Essen-Frillendorf nicht mehr mithalten kann. Und auch wenn ein Friede mit Syrien nicht notwendigerweise diese Probleme beseitigen würde, ist bei Infrastrukturexperten schon vor Jahren der Gedanke aufgekommen, dass Frieden zwar den Fluss des Golan-Wassers zum Versiegen bringen könnte, aber dafür die Möglichkeit eröffnen würde, eine Pipeline in die Türkei zu bauen, die reichlich Wasser hat und das gerne gegen Geld exportieren würde.
Schon seit Jahren behandeln Syrer und Israelis den Golan de facto als reines Symbol, wenn sie, was sie recht oft tun, über einen Friedensschluss verhandeln: Frieden mit Israel ohne einen vollständigen Abzug – das wäre selbst in einer Diktatur, die Syrien ist, nicht an die Bevölkerung verkäuflich. Viele Beobachter auf beiden Seiten gehen davon aus, dass es diesen Abzug schon längst gegeben hätte – wäre nicht der 11. September dazwischen gekommen.
Wenig später fand sich Syrien offiziell auf der Achse des Bösen wieder, gab es Krieg in Afghanistan und im Irak, wurde jeder, der mit der syrischen Regierung sprach, von den USA, was zeitweise in der örtlichen Bewusstseinslage gleichbedeutend mit der internationalen Gemeinschaft war, zum Verräter. Mit dem Verschwinden des Irak von der politischen Landkarte im Nahen Osten und der Ächtung Syriens musste sich das wirtschaftlich recht angeschlagene Land einen neuen Partner suchen (Zukunftsweisende Allianz zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Syrien?) – und fand ihn im Iran, mit dem Syrien schon seit Längerem in misstrauischer Hingabe verbunden war: Der 11. September hatte die Islamische Republik ebenfalls auf die Achse des Bösen transportiert; zudem fand sich das Land plötzlich zwischen zwei Kriegsherden wieder und sah sich mit der Drohung konfrontiert, der Nächste werden zu können.
Allianz Damaskus-Teheran
Wirklich glücklich war Damaskus mit dieser Allianz nie – zu islamisch, zu radikal sei der Iran, monieren Kontakte in Damaskus, eigentlich wolle man lieber weg von dieser Partnerschaft, weil man nie wissen könne, ob Teheran nicht durch die Hintertür eine islamistische Revolution in Syrien forciere; außerdem wolle man den Anschluss an den Westen, von dem man sich Hilfe für die wirtschaftliche Entwicklung erhofft.
Nur: Der Weg in den Westen führt über Israel und damit auch über die Golan-Höhen. Schon seit Jahren soll es geheime Gespräche zwischen beiden Seiten gegeben haben (vgl. Liebesgrüße aus Damaskus), die jeweils von Leuten aus dem weiteren Umfeld der beiden Regierungen unter Vermittlung durch schweizerische und türkische Unterhändler geführt wurden; ein Grundsatzpapier, in dem die Eckpunkte eines Friedensschlusses, beschrieben werden, liegt bereits vor.
Öffentlich wurde dieses Dokument Anfang des Jahres, nachdem es in die Hände eines Redakteurs der israelischen Tageszeitung HaAretz geraten war – vermutlich hatte man es ihm zugespielt, um die öffentliche Debatte über den Libanon-Krieg am Laufen zu halten. Denn der amerikanische Widerstand gegen Verhandlungen mit Syrien, die Lage in den Palästinensischen Gebieten und nicht zuletzt auch der heftige Streit über die Versäumnisse des Libanon-Krieges hatten die „syrische Option“ im Bewusstsein der israelischen Politik und Öffentlichkeit weit hintan gestellt.
Dabei war der Krieg wohl Teil dieses Friedensprozesses: Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Damaskus nicht zumindest vorab darüber informiert war, dass die von ihm unterstützte Hisbollah plante (vgl. Die Waffenlager der Hisbollah sind wieder gefüllt), nach Jahren der relativen Ruhe einige israelische Soldaten zu entführen (vgl. Die Lage im Nahen Osten eskaliert weiter); libanesische Oppositionspolitiker und Quellen in Syrien sind sich sogar sicher, dass Syriens Regierung den Umweg über die Hisbollah ging, um Jerusalem vorzuführen, was passieren würde, wenn die Verhandlungen nicht bald ein Ergebnis bringen sollten.
Nur: Israels Regierungschef spielte nicht mit, ordnete Militärschläge an, wohl in der Hoffnung, Härte mit Härterem zu kontern – ein Kräftemessen eben, aber eines ohne klaren Sieger. Und: Seit Israels Regierung damit beschäftigt ist, sich gegen die heftigen politischen Angriffe der Opposition, die im Moment so ziemlich das gesamte Land umfasst (die Zustimmungswerte der Regierung liegen derzeit bei, jen nach Umfrageinstitut, bei gerade mal zwischen sieben und 13 Prozent), beschränken sich die gegenseitigen Kontakte auf das Entsenden positiver Nachrichten an die jeweils andere Seite.
Unmut über amerikanische Rüstungslieferungen
Denn die Gefahr, dass Syrien versuchen könnte, sich wenigstens Teile des Golan mit Gewalt zurückzuholen, war nach Ansicht israelischer Militärstrategen zeitweise groß: Es bestehe die Gefahr, dass Syrien die Berichte über die Schwäche der Armee in eine Überlegenheit für sich selber uminterpretiere, warnte der Militärgeheimdienst im Laufe des vergangenen Jahres mehrmals.
Neues Spannungspotential lieferte zudem die Ankündigung Washingtons, die Militärhilfen an Israel im Laufe von zehn Jahren um umgerechnet an die zwei Milliarden Euro aufstocken und außerdem Hightech-Waffen an Saudi-Arabien und die Golf-Emirate verkaufen zu wollen (Amerikaner rüsten Beelzebuben gegen den Teufel) – ein Schritt, der Sinn machen mag, wenn es um die Wahrung der US-Interessen im Nahen Osten geht, denn diese beschränken sich auf die Golf-Region, wo Washington bis zu den Präsidentschaftswahlen zumindest eine Verschlechterung der Lage verhindern muss.
Im Rest der Arabischen Welt, und damit auch in Syrien, wo man immer eine gute Verschwörungstheorie liebt, und der Libanon-Krieg deshalb als lange zwischen Israel und den USA abgesprochene Sache gilt, werden die zusätzlichen Waffenlieferungen hingegen als Kriegsvorbereitung Israels aufgefasst – so wie in Israel jede noch so kleine Truppenverlegung in Richtung Grenzen ebenfalls auf großes Misstrauen stößt.
Sich gegenseitig misszuverstehen, könne katastrophale Folgen haben, mahnte der vor weniger als einem Monat vereidigte israelische Präsident Schimon Peres in dieser Woche bei einem Treffen mit amerikanischen Kongressabgeordneten: Viel besser wäre es, das aufgebaute Vertrauen für neue Verhandlungen zu nutzen.
Auf Unmut sind die amerikanischen Rüstungslieferungen aber vor allem in Russland gestoßen – denn auch wenn Moskau weit weg zu sein scheint, so sieht man den Nahen Osten dennoch vor seiner Haustür. Man befürchtet, dass eine weitere Isolation Syriens und des Iran beide Länder noch enger aneinander binden könnte, und dass der mit internationalen Sanktionen, und deshalb ebenfalls wirtschaftlich angeschlage Iran versuchen könnte, seine Einflusssphäre nach Norden auszuweiten – in das recht schnell aufblühende, an Bodenschätzen reiche Zentralasien.
Angst vor einem neuen Krieg
Dort befinden sich Staaten, die aus der ehemaligen Sowjetunion hervor gegangen sind, damit von Russland als eigener Einflussbereich beansprucht werden, und insgesamt in einem sehr fragilen Machtgefüge koexistieren. Die Entwicklungen im Nahen Osten werden von Moskau als Angriff auf dieses Machtgefüge gesehen; die erste Schlussfolgerung war die Entscheidung, sich künftig wieder aktiver im Nahen Osten zu beteiligen: Im Laufe der kommenden Monate will Russland in Syrien eine Marinebasis aufbauen, wohl in der Hoffnung Syrien aus den Armen des Iran zu befreien und stärker an sich selbst zu binden. „Auf keinen Fall wollen wir damit einen neuen Kalten Krieg beginnen“, sagt ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums:
Wir arbeiten mit den Mitgliedern des Nahost-Quartetts zusammen, um die Stabilität der Region zu sichern.
Während sich die USA zurückhaltend geben und vorsichtig vor „unvorsichtigen Schritten“ warnen, wird das russische Engagement in Israel eher positiv gewertet: Die russische Präsenz mache es zwar schwerer, im Ernstfall gegen Syrien Krieg führen zu können, allerdings werde Moskau auch einen mäßigenden Einfluss auf Damaskus haben, und das sei etwas Positives, kommentierte die Zeitung Jedioth Ahronoth in der vergangenen Woche.
Im Norden Israels und im Süden des Libanon sind die Menschen derweil immer noch dabei, ihr Leben neu aufzubauen, soweit das möglich ist. Im Libanon wird allerorten gebaut, wenn es geht, und in notdürftig abgedichteten Ruinen gewohnt, wenn es nicht geht; in Israel müssen die Menschen derweil versuchen, mit den Schulden zurechtzukommen, die dieser Krieg, den man in Schutzräumen oder in Hotels weiter südlich verbrachte, zurück gelassen hat, weil viel Geld raus ging und keins rein kam.
Selbst viele Stadtverwaltungen sind nicht mehr dazu in der Lage, ihre Rechnungen, geschweige denn die Löhne für ihre Angestellten zu bezahlen. Und über allem schwebt die Angst, dass es einen neuen Krieg geben, und alles wieder zunichte machen könnte. Hier nur wenige Kilometer aber doch unendlich weit voneinander entfernt, hoffte man darauf, dass der Krieg nie ein Ende finden wird.