Lawrence Lessig überlegt Vorwahlkandidatur 2019

Der Creative-Commons-Miterfinder stieg 2015 wegen einer unfairen Regeländerung vorzeitig aus dem Präsidentschaftskandidatenrennen der Demokraten aus

Im September 2015 stieg der Creative-Commons-Miterfinder Lawrence Lessig kurzzeitig in das Rennen um die Präsidentschaftskandidatur bei den Demokraten ein (vgl. Creative-Commons-Miterfinder will bei Vorwahlen der Demokraten antreten), zog sich aber kurz danach wieder zurück, nachdem die Regeln so geändert wurden, dass er keine Chance mehr hatte (vgl. Internetaktivist Larry Lessig steigt aus US-Präsidentschaftsrennen aus).

Nun überlegt der Harvard-Professor, ob er im nächsten Jahr (und diesmal etwas frühzeitiger) erneut in das Rennen um die Kandidatur einsteigen soll. "I’m trying", so Lessig am Sonntag gegenüber Telepolis, "to determine what makes most sense".

Was Sinn ergibt, hängt sehr stark von den Umständen ab, die sich schnell ändern können. Ein wichtiger Umstand ist, wie gut Trumps Politik bei den Wählern ankommt. Geht es mit den Wirtschaftsdaten weiter wie bisher, müsste der amtierende Präsident eigentlich nur auf Bill Clintons alten Slogan "It's the Economy, Stupid!" zurückgreifen, um einen demokratischen Herausforderer weitgehend zu entwaffnen.

In so einer Situation wäre eine Kandidatur für Lessig wahrscheinlich nur dann sinnvoll, wenn er dafür genug Geldgeber bekommt, um seine Reformpläne bekannt zu machen. Eine Alternative dazu wäre, dass Lessig Teile dieser Reformagenda bei einem anderen Kandidaten unterbringt. Ob das Bernie Sanders sein wird, ist zweifelhaft. Zum einen scheiterten entsprechende Anläufe bereits 2015, zum anderen wäre Sanders 2021, wenn er die Wahl gewinnen und das Amt antreten würde, 79 Jahre alt. In so einem Alter ist gesundheitlich vieles möglich.

Besser kontrollierbare Prominente

Lessigs Chancen in der Demokratischen Partei könnten allerdings gegenüber 2015 gestiegen sein, weil die Erfolge von Bernie Sanders und Donald Trump dem Establishment der beiden großen amerikanischen Parteien vor Augen führten, dass die Zeit für Kandidaten aus ihren Reihen zumindest zeitweilig vorbei ist. Lessig wäre in der Politik mindestens ebenso sehr ein Außenseiter wie Sanders oder Trump. Und er würde sich mit gewisser Wahrscheinlichkeit ebenso schwer (oder noch schwerer) kontrollieren lassen:

Die Ursachen dafür, dass in den Nuller Jahren zeitweise weniger Amerikaner dem Kongress vertrauten, als bei der Revolution von 1776 treu zum britischen König George standen (vgl. Amerikanischer Frühling), will der Rechtswissenschaftler mit einem neuen Verfassungszusatz lindern, der explizit regelt, dass juristische Personen keine Persönlichkeitsrechte wie die Redefreiheit geltend machen können. Dadurch könnten Unternehmen nicht länger unbegrenzt an Super-PACs spenden und Politiker und Parteien würden potenziell unabhängiger von Lobbyisten (vgl. US-Wahl: Niederlage als Befreiung?).

Alleine dieses Vorhaben könnte die Parteiführung der Demokraten dazu bewegen, auf leichter kontrollierbare Kandidaten mit milderem Außenseiter-Image zu setzen: Eine davon ist Oprah Winfrey. Sie überlegte sich ein Antreten Anfang des Jahres öffentlich, sagte aber dann ab (vgl. Promisierung der Politik). Auch der Facebook-Gründer Marc Zuckerberg, seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg (die der SPD-Politiker Ralf Stegner auf Twitter mit Beate Zschäpe verglich) und die Hollywoodstars George Clooney und Tom Hanks bestritten offiziell Ambitionen. Nur der Schauspieler Alec Baldwin erklärte am 11. Juni, er könne Trump "absolut" schlagen.

Doch ein Kandidat aus dem Establishment?

Erweitert sich das Angebot an Seiteneinsteigern nicht, könnte es doch noch auf einen Kandidaten aus dem Establishment hinauslaufen. Die früher als Favoritin gehandelte Senatorin Elisabeth Warren wird es wohl eher nicht sein: Sie verlor durch ihre Pocahontas-Affäre so massiv an Glaubwürdigkeit, dass sie erklärte, 2020 nicht antreten zu wollen, weshalb sie nun als potenzielle Kandidatin für 2024 gilt (vgl.Kanye West vs. Elizabeth Warren?). Als potenziellen Ersatz nennen US-Medien unter anderem die beinamputierte teil-thaistämmige Veteranin und Senatorin Tammy Duckworth, die samoanischstämmige Senatorin Tulsi Gabbard, die indisch-jamaikanischstämmige Senatorin Kamala Harris, den niederländischstämmigen Colorado-Gouverneur John Hickenlooper und den ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden. Hillary und Chelsea Clinton haben dagegen (zumindest offiziell und vorerst) abgesagt.

Neben solche nicht erklärten Kandidaten gibt es such welche, die ihre Bewerbung bereits offiziell bekannt gaben: Der Marylander Repräsentantenhaushinterbänkler John Delaney, der Solarapostel Harry Braun, der Verschwörungsapostel Jeff Boss, der Grundeinkommensapostel Andrew Yang, der Patientenanwalt Geoffrey Fieger, der ehemals in der Reform Party aktive Rocky De La Fuente und Robby Wells, der vorher für die der Constitution Party gewählt werden wollte. Reelle Chancen werden all diesen frühzeitigen Bewerbern nicht eingeräumt.