Recherche: Russland spioniert systematisch Infrastruktur in der Ostsee aus
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Russland spioniert systematisch in der Ostsee. Forschungsschiffe spähen Windparks und Pipelines aus. Was plant Moskau mit diesen Daten?
Russische Forschungsschiffe spionieren immer wieder Windparks, Datenkabel und Pipelines in der Ostsee aus, das zeigen Recherchen, an denen auch NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung beteiligt waren. Insgesamt werteten die Journalisten für das internationale Projekt "Russian Spy Ships" über 400 Fahrten von 72 mutmaßlichen russischen Spionageschiffen seit Beginn des Ukraine-Krieges aus.
Die vermeintlichen Forschungsschiffe tauchen häufig mit abgeschalteten Ortungssystemen in der Nähe von kritischer Infrastruktur auf. Dabei fahren sie extrem langsam, stoppen oder bewegen sich in auffälligem Zickzack-Kurs.
Ein ehemaliger russischer Matrose bestätigte gegenüber den Reportern, dass die Schiffe strategisch wichtige Objekte am Meeresgrund ausspähen, um sie im Kriegsfall zerstören zu können.
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Laut BND-Präsident Bruno Kahl ist die Bedrohung durch russische Spionage und Sabotage sehr konkret. Die Anrainerstaaten versuchen daher, ein besseres Lagebild zu gewinnen und verdächtige Schiffsbewegungen schneller zu entdecken. Geplant ist, wieder mehr Sensoren unter Wasser einzusetzen und auch Daten von privaten Infrastrukturbetreibern auszuwerten.
Die aktuelle Rechtslage macht ein konsequentes Vorgehen gegen die Spionageaktivitäten jedoch schwierig. Russische Schiffe halten sich meist in ausschließlichen Wirtschaftszonen auf, wo die Küstenstaaten nur begrenzte Hoheitsrechte haben.
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Deutsche Behörden begleiten daher verdächtige Schiffe vor der eigenen Küste, um Präsenz zu zeigen. Der Seerechtler Wolff Heintschel von Heinegg fordert, das internationale Seerecht robuster durchzusetzen und die kritische Infrastruktur auch in entfernteren Gebieten rechtlich besser abzusichern.
Für ihre Recherchen werteten die beteiligten Journalisten von NDR, WDR, SZ und fünf weiteren europäischen Medien Morsesignale, Ortungsdaten und Satellitenbilder aus. Die Ergebnisse konnten in Einzelfällen durch Augenzeugen und Sicherheitskreise verifiziert werden.