Seite 7: Deutschland 2030

Bernard hat die Macht über Leben und Tod. Einen wie ihn hat die Corona-Pandemie nicht hervorgebracht. Es wäre auch verfehlt, in einem Film von 1961 nach präzisen Übereinstimmungen mit der Gegenwart zu suchen. Andererseits erzählt The Damned vom Ende einer unheilvollen Entwicklung, die nicht gleich damit angefangen hat, dass Dissidentinnen wie Freya totgeschossen und unliebsame Zeugen von Hubschraubern ins Meer gejagt werden, ohne dass ein Polizeibeamter eingreift, weil die Polizei nicht mehr zuständig ist. Es gibt niemanden, der Bernard und seinen Leuten Einhalt gebieten würde. Widerstand kommt nur von einem Touristen, einer Künstlerin und einer Bikergang.

Wir leben nicht in einer Gesundheitsdiktatur. Weder Bill Gates noch George Soros haben die Weltherrschaft übernommen. Der Mitgliederschwund der großen Kirchen hat eingesetzt, ohne dass ein aus der DNS von Aliens gewonnener Impfstoff gespritzt werden musste, der gegen den Glauben an Gott immunisiert. Markus Söder hat sich mit Angela Merkel zu einer überinszenierten Veranstaltung im Königsschloss getroffen, ohne anschließend den Thron eines absolutistischen Herrschers zu besteigen.

Trotzdem haben die vergangenen Pandemiemonate bereits ausreichend Material geliefert, aus dem man das Drehbuch für einen Film über ein wenig erfreuliches Deutschland machen könnte, sagen wir ein Deutschland des Jahres 2030. Sobald es einen Impstoff gibt, wird es eine große logistische Herausforderung sein, diesen zu verteilen. Die Vorbereitungen laufen schon jetzt auf Hochtouren. Von vergleichbaren Bemühungen, die wachsende Zahl der Impfgegner mit Argumenten zu überzeugen, ist mir nichts bekannt. Das ist grob fahrlässig. Wo bleibt die sich an mündige Bürger richtende Informationskampagne?

Spätestens jetzt wäre die Zeit dafür gekommen, damit nicht wieder zu Ad-hoc-Maßnahmen gegriffen werden muss, wenn sie verstrichen ist. Was passiert, wenn die "Herdenimmunität" (unglückliches Wort) nicht erreicht wird, weil sich nicht genug Leute freiwillig impfen lassen? Werden dann aus Politikern, die keine Impfpflicht einführen wollen, Getriebene, denen nichts anderes übrig bleibt, weil bei einer dieser vom Fernsehen veröffentlichten Meinungsumfragen herausgekommen ist, dass das Volk eine solche mehrheitlich verlangt und der Gesundheitsschutz sie erfordert?

Man ist nicht gleich ein Impfgegner, ein "Covidiot" oder ein Rechtsradikaler, wenn man eine Impfpflicht skeptisch sieht. Eine solche Pflicht macht den Staat zum Souverän über unsere Körper. In meinem Science-Fiction-Film über das Deutschland des Jahres 2030 wäre darum Platz für Protagonisten wie Jens Spahn (Pressekonferenzen zur Präsentation neuer Maßnahmen, vorzugsweise in den Parlamentsferien) und Dr. Lauterbach (Fernsehsprechstunde bei Markus Lanz). Diese beiden Koalitionspolitiker würde ich als Vorbilder für meine Filmfiguren wählen, weil sie sich schon bei der Organspende für einen maximal invasiven Staat stark machten - um Leben zu retten, versteht sich.

Die sehr kontrovers geführte Debatte über das Gesetz zur Organspende war eine Sternstunde des Deutschen Bundestages, die einem derzeit weit entrückt erscheint. Mein Film-Spahn dürfte endlich den vom Original propagierten Immunitätsausweis einführen und eine sauteure Warn-App verpflichtend machen. Jeder Bürger, der noch kein Smartphone hat, müsste eines kaufen, weil die App sonst nicht funktioniert. Apple würde dafür versprechen, dem Finanzminister Steuern zu überweisen. Die Trump’schen 750 Dollar jährlich wären angemessen.

Infektionsschutzgesetz aus Gummi

Einschränkung der Versammlungsfreiheit. Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Maskenpflicht. Einschränkung des Rechts auf Bildung. Einschränkung des Rechts auf freie Berufsausübung. Einschränkung der Religionsfreiheit. Die Corona-Krise, sagte Angela Merkel im März, sei die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg. Bei dem, was dann folgte, handelte es sich aber auch um die größten Eingriffe in die Grundrechte, die es in der Geschichte der BRD je gab. Dieser Befund ist davon unabhängig, ob man für oder gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ist und ob solche Maßnahmen in anderen Ländern mit autoritäreren Methoden durchgesetzt wurden oder nicht.

Eingriffe dieses Ausmaßes müssen klar geregelt sein und auf einem rechtlich soliden Fundament stehen. Das geltende Infektionsschutzgesetz, das es ermöglicht, Gesetze durch Verordnungen zu ersetzen, genügt diesen Anforderungen nicht. In der Schule hatte ich einen Kollegstufenkurs, der "Wirtschaft/Recht" hieß (erst Wirtschaft, dann Recht). In diesem Kurs habe ich von der Existenz von etwas erfahren, das mein Lehrer, Herr Kasparbauer, "Gummiparagraph" nannte. Gummiparagraphen sind Paragraphen, die so ungenau formuliert sind, dass sie dehnbar sind und man sie leicht passend machen kann, wenn das gerade nötig ist. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein einziger großer Gummiparagraph.

Ruth Bader Ginsburg, die kürzlich verstorbene Richterin am Supreme Court der USA, besuchte als junge Frau die legendären Vorlesungen von Vladimir Nabokov über die europäische Literatur an der Cornell University. Nabokov, erinnerte sie sich 2016 in einem Beitrag für die New York Times, "veränderte die Art, wie ich las und die Art, wie ich schrieb. Worte konnten Bilder malen, lernte ich von ihm. Das rechte Wort zu wählen, und die richtige Anordnung der Worte, illustrierte er, konnte beim Vermitteln eines Bildes oder einer Idee einen enormen Unterschied ausmachen."

Nabokov, so Ginsburg, habe ihre Arbeit als Juristin nachhaltig geprägt. Ich will nicht verlangen, Vorlesungen zur Literaturgeschichte in das Jurastudium aufzunehmen. Man darf sich aber wünschen, dass Gesetzestexte wie dieses IfSG-Monstrum von Leuten geschrieben würden, die über ein Minimum an historischem Bewusstsein verfügen, gepaart mit einem Minimum an sprachlicher Sensibilität. Nachdem auf 30 von 60 Seiten 19-mal das Wort "Ermächtigung" vorgekommen war und 27-mal das Wort "Verordnungsermächtigung" (einmal in Verbindung mit "Gesundheitsschädlingen"), habe ich mit dem Zählen aufgehört.

Durch das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 gelang es Adolf Hitler, das Parlament auszuschalten und die Verfassung auszuhebeln. Juden wurden zu "Schädlingen am Volkskörper" erklärt und mit Schädlingsbekämpfungsmitteln ermordet. Die laut IfSG per Verordnungsermächtigung zu bekämpfenden Schädlinge sind Krätzmilben und Kopfläuse, keine Juden. Trotzdem: Worte malen Bilder und machen den Unterschied aus. Vielleicht doch mal in Nabokovs Vorlesungen reinschauen und dann andere, historisch nicht vorbelastete Formulierungen suchen?

Wie wäre es mit einer Rechtsverordnung zur Sprachhygiene? Auch aus rhetorisch-taktischen Gründen wäre das nicht unklug. Man stelle sich vor, Saskia Esken (die Erfinderin der "Covidioten") empört sich in einer Talkshow über die "Mitläufer" bei den Anti-Corona-Demos, die - bisher mehr anekdotisch als mit Fakten belegt - von Neonazis gekapert werden. Ihr sitzt einer von den "nützlichen Idioten", ein "Querdenker" oder gar ein Rechtsradikaler gegenüber, der dieses Infektionsschutzgesetz tatsächlich gelesen hat und dreht den Spieß ganz einfach um, weil er noch weiß, mit welchem Vokabular die Nazis operierten. Das könnte peinlich werden.

Wie lange kann eine freiheitliche Gesellschaft, in der zum Infektionsschutz Grundrechte eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt werden, eine freiheitliche Gesellschaft bleiben? Zu welchem Zweck dürfen Freiheitsrechte suspendiert werden, welche Fristen gibt es, wie muss das inhaltlich begründet werden? Wer denkt, dass solche Fragen auf 60 Seiten IfSG klar geregelt sind, der irrt. Durch den als Reaktion auf die Pandemie neu in das Gesetz aufgenommenen § 5 wurde keine Abhilfe geschaffen. Er gibt nur dem Bund mehr Kompetenzen.

"Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest", steht da. "Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen." Wenn der Bundesminister es anordnet, müssen sich "Personen, die in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen oder eingereist sind und die wahrscheinlich einem erhöhten Infektionsrisiko für bestimmte bedrohliche übertragbareKrankheiten ausgesetzt waren" einer ärztlichen Untersuchung unterziehen, der zuständigen Behörde Identität, Reiseroute und Kontaktdaten mitteilen etc.

So weit, so gummiartig. Ich persönlich bin der Meinung, dass einen auch dieses Juristendeutsch krank machen kann. Wahrscheinlich ist es ansteckend. Im Sinne des Gesundheitsschutzes habe ich den Versuch eingestellt, zu verstehen, welche der vom Minister erlassenen Verordnungen bis spätestens 1. April 2021 außer Kraft treten, oder auch bis zum 1. April 2022 (siehe § 5, Absatz 4). Ohnehin lehrt die Erfahrung, dass solche Sicherheitsgesetze wie in einem Ritual erst befristet und die Fristen dann verlängert werden. Das macht den rauen Charme dieser Gesetze aus.

Nummernbürger im Datencockpit

Sind Gesetze zum Schutz vor Gefahren erst in der Welt, wird man sie nicht mehr los. So war das mit den Gesetzen zum Schutz vor der RAF (1977 bis 1979) und zum Schutz vor islamistischen Terroristen (2001). Rasterfahndung, Telefonüberwachung, Absenken der Schwelle für Wohnungsdurchsuchungen, erweiterte Ermittlungsbefugnisse für Geheimdienste ohne richterliche Kontrolle wie bei der Polizei fingen als Ausnahmeregelungen zum Abwehren einer akuten Notlage an, wurden zur Prävention beibehalten, dann gewöhnte man sich daran.

Der Anlass, aus dem sie verabschiedet wurden, ist irgendwann verschwunden, aber die Gesetze sind noch da und werden in neuen Zusammenhängen zur Anwendung gebracht, für die sie ursprünglich nicht gedacht waren. Immer sind Überwachung und Datensammeln mit dabei. Die Gesetze haben nicht wirklich ein Verfallsdatum, wohl aber die mit ihnen abgegebenen Versprechen. 2007 wurde die "steuerliche Identifikationsnummer" eingeführt, zur "Modernisierung des Steuersystems". Damit einher ging das Versprechen, dass die jedem im Melderegister erfassten Bürger zugeteilte Nummer ausschließlich zu steuerlichen Zwecken genutzt wird und zu sonst gar nichts.

Im Corona-Herbst des Jahres 2020 plant die Bundesregierung, aus der Steuer-ID eine "Bürger-Identifikationsnummer" zu machen. Weil das mit der "Modernisierung" 2007 so gut geklappt hat, wird es 2020 neu aufgelegt. Dieses Mal ist die "Modernisierung" der Verwaltung dran, mit dem "Registermodernisierungsgesetz" zur "Entlastung der Bürgerinnen und Bürger". Die "Steuer-Identifikationsnummer wird als zentrales und übergreifendes Ordnungsmerkmal in die Verwaltungsregister eingeführt", wie es im Behördendeutsch heißt. Verwechslungen seien dann ausgeschlossen.

Datenmissbrauch gibt es nicht. Bürgerinnen und Bürger kontrollieren den Datentransfer vom neuen "Datencockpit" aus. "Datencockpit statt Zettelwirtschaft", sagt Innenminister Seehofer. J. Edgar Hoover, der bedauernswerte FBI-Chef, musste sich noch mit Karteikarten abmühen. Hätte er schon vom Datencockpit aus arbeiten können, hätten seine Agenten Joseph Losey die Vorladung des Ausschusses für unamerikanische Aktivitäten an die richtige Adresse zugestellt. Als "unfreundlichem Zeugen" hätte man ihm den Reisepass abnehmen können, bevor er sich nach Europa absetzte, weil man da ein freierer Mensch sein durfte.

A propos Reisedokumente. Zwecks Umsetzung der EU-Verordnung 2019/1157 zur "Erhöhung der Sicherheit der Personalausweise" wurde ein Gesetz zur "Stärkung der Sicherheit" auf den Weg gebracht. Ich kann mich noch an eine Zeit erinnern, als man verdächtigt werden musste, ein Verbrechen begangen zu haben, damit einem die Fingerabdrücke abgenommen werden konnten. Mit Krimis, in denen das so war, bin ich aufgewachsen. Dann waren die Flüchtlinge dran. Ab 2. August 2022, so der Zeitplan, werden wir alle wie Verdächtige behandelt.

Seit 2007 muss man einen Fingerabdruck abgeben, wenn man einen Reisepass möchte. Mit dem Gesetz "zum Aufbau einer echten Sicherheitsunion" wird die Fingerabdruckspflicht auf den Personalausweis ausgeweitet (rechter und linker Zeigefinger). Der ist auch verpflichtend, ab dem 16. Lebensjahr. Fingerabdrücken und Bürgernummer ist gemeinsam, dass sie sich nicht ändern. Man bleibt ein Leben lang kontrollierbar. Sollten die dem Gesundheitsminister in der Corona-Krise zugestanden Verordnungsermächtigungen im August 2022 doch nicht außer Kraft gesetzt sein, werden sich Mittel und Wege finden lassen, ihn ins Datencockpit zu lassen, damit er die Einhaltung der Infektionsschutzmaßnahmen besser überwachen kann.

Leider ist zu befürchten, dass sich in den Regierungsparteien, die diese Kontrollgesetze vor der nächsten Bundestagswahl noch verabschieden werden, kein Patrick McGoohan der Politik finden wird. McGoohan begehrte einst gegen einen Staat auf, der seine Bürger zur Nummer macht ("I am not a number! I’m a free man!") und versuchte unermüdlich, aus dem von Nummer 2 überwachten Village, einem Urlaubsort am Strand wie Weymouth, zu entkommen. Sollte ich jemals Zweifel gehabt haben, dass The Prisoner die beste Serie ist, die je gedreht wurde, wären sie durch die aktuellen Gesetzgebungsvorhaben verschwunden. Ein schwacher Trost.

Viel zu verzeihen

Wir werden einander viel zu verzeihen haben, sprach Minister Spahn. Fangen wir also damit an. Als das Beschämendste an den bisher ergriffenen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie ist mir in Erinnerung geblieben, wie mit alten und hilfsbedürftigen, in Heimen untergebrachten Menschen umgegangen wurde. Auch das peinlich berührte Schweigen, von dem das begleitet wurde, war kein Ruhmesblatt für unsere Gesellschaft. Inzwischen scheint Einigkeit darüber zu bestehen, dass viele Maßnahmen überzogen, Heimbewohnerinnen oft unnötig allein waren.

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Das Bekämpfen der Einsamkeit und ihrer seelischen Folgen stand nicht sehr weit oben auf der Prioritätenliste. Am schlimmsten traf es diejenigen, die sowieso schon am ärmsten dran sind: die Demenzkranken, die durch Kontaktsperren ihre Bezugspersonen verloren. Das psychische Leid, das daraus entstand, kann man nur erahnen. Bei den vielen Statistiken zu Toten, Infizierten und Genesenen vermisse ich Angaben dazu, wie viele Menschen allein sterben mussten, obwohl es andere Möglichkeiten gegeben hätte, abseits einer oft willkürlichen und in Einzelfällen - wie vielen Einzelfällen? - übertriebenen Regelwut.

Sterbenden wurde vorgeschrieben, wie sie die letzten Stunden ihres Lebens zu verbringen hatten, und wer dabei sein durfte. Das ist dann doch nicht mehr so weit entfernt von The Damned. Loseys Film liefert die Bilder (und Töne) dazu. Die wieder in die Quarantäneeinrichtung gesperrten Kinder haben ein letztes Mal um Hilfe gerufen. Auch James Bernards ein Gefühl der Einsamkeit hervorrufende Musik ist von der Tonspur verschwunden. Zu hören ist nur noch der Helikopter; der Helikopter, in dem die Männer in den schwarzen Schutzanzügen sitzen.

Auf der Leinwand erscheinen die Schlusstitel des Films, im Hintergrund die Dolce Vita. Es ist die Wiederholung einer Szene, die wir kurz zuvor gesehen haben. Joan und Simon, inzwischen selbst radioaktiv, aber nicht immun gegen die zerstörerische Kraft der Strahlung wie die Kinder, wollen über den Ärmelkanal nach Frankreich fahren. Der Helikopter begleitet sie, als anonyme Überwachungsinstanz. Dann ändert die Dolce Vita die Richtung, macht eine Kehrtwendung und fährt ziellos vor der Küste von Weymouth und Portland Bill herum. Simon und Joan sind zu schwach, um das Boot noch steuern zu können. Die Männer in den Schutzanzügen sehen ihnen aus sicherer Entfernung beim Sterben zu. Das ist beklemmend.