Die Achse Ankara-Moskau-Beijing formiert sich
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Nato ignoriert Anliegen Ankaras. Moskau und Peking bemühen sich um Deals mit Türkei. Werden USA und EU rechtzeitig den Ausgleich finden?
Binnen zwei Wochen hat der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan zunächst am Treffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) in Astana und anschließend am Nato-Gipfel in Washington teil.
Wie in einem Brennglas treten hier die Unterschiede zwischen dem westlichen Machtblock und den Verfechtern einer multipolaren Welt zutage.
In Washington machte Erdoğan deutlich, dass die Türkei eine Eskalation mit Russland und die Unterstützung Israels durch die USA ablehnt, während Washington seine übliche Politik mit wenig Zuckerbrot und viel Peitsche versuchte.
Denn die USA unterstützen weiterhin die Kurden in Syrien, während gleichzeitig die Probleme mit syrischen Flüchtlingen in der Türkei zunehmen. Auch sieht sich Ankara mit neuen Sanktionsdrohungen aus den USA konfrontiert.
Ringen um Atomkraftwerke
Zusätzlich treibt das Repräsentantenhaus einen Gesetzesentwurf voran, der die US-Regierung verpflichten würde, das russische Atomenergieunternehmen Rosatom und seine Tochtergesellschaften zu sanktionieren; einschließlich sekundärer Sanktionen gegen alle, die an bedeutenden Transaktionen mit Rosatom beteiligt sind.
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Dies hätte erhebliche Auswirkungen auf das erste und bisher einzige Kernkraftwerk der Türkei, das im vergangenen Jahr eingeweiht wurde. Rosatom finanzierte und errichtete das Kraftwerk, das nach seiner Inbetriebnahme etwa zehn Prozent des türkischen Energiebedarfs decken wird. Aufgrund von US-Sanktionen hatten die Russen in letzter Zeit aber mit Verzögerungen zu kämpfen.
Gleichzeitig versuchen die USA, die Türkei zu Verträgen mit amerikanischen Unternehmen zu drängen, obwohl es damit eine ganze Reihe von Problemen gibt. Zudem würde US-Atomtechnik die türkische Abhängigkeit von Kernbrennstoffen aus Russland oder auch China kaum mindern.
Ausgedehntes Sanktionsregime
Trotzdem führt die Türkei weiterhin Gespräche mit Russland über ein zweites ‒ und mit China über ein drittes Atomkraftwerk. Gleichzeitig wird erwartet, dass die USA die Daumenschrauben weiter anziehen, um Ankara zu zwingen, sich an die Vorgaben aus Washington zu halten.
Eine Suche auf der Website des US-Finanzministeriums ergibt die satte Zahl von 259 sanktionierten türkischen Personen oder Einrichtungen. Das wirft kein gutes Licht auf die Beziehungen innerhalb der Nato, wenn die Türkei gleichzeitig die schlimmste Wirtschaftskrise seit zwei Jahrzehnten durchmacht.
Im starken Kontrast zu diesen Konflikten steht das Geschehen auf dem Treffen der SCO in Astana. Dort genoss Erdoğan einen warmen Empfang. Er traf sowohl mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin als auch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammen, und beide versprachen, die Beziehungen zur Türkei weiter zu stärken.