Wie der Viktor Orbán die EU-Spitze düpiert – und die ihn nun kaltstellen will

Kaffee-Diplomatie und Finanz-Fiasko: So funktioniert das Spiel des Ungarn. Warum die Krise der EU hausgemacht ist. Und Brüssel mehr Sportsgeist bräuchte. Ein Telepolis-Leitartikel.

Dass es der EU-Spitze ein einigem fehlt, vor allem aber an Sportsgeist, ahnt man nicht erst, wenn man sich in die sich in die Lage des so heldenhaft widerständigen Wolfsrüden GW950m versetzt, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Namen ihrer sieben Kinder und ihres Ponys Dolly tot sehen wollte.

Wir wissen es vor allem seit Victor Orbáns Coup beim letzten Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs.

Was GW950m jägerisch für den Von-der-Leyen-Clan bei Hannover war, ist Viktor Orbán auf politischer Ebene für die EU-Technokraten in Brüssel. In den Chefetagen der EU, schreibt die britisch-libanesische Journalistin und Chefredakteurin der britischen Financial Times, Roula Khalaf, herrsche Ratlosigkeit über den ungarischen Ministerpräsidenten, der mit seiner Blockade von Finanzhilfen für die Ukraine die Beziehungen zur EU belaste.

Orbán in Brüssel: Erst einlenken, dann zuschlagen

Beim EU-Gipfel in Brüssel lenkte Orbán überraschend ein, um kurz darauf ein 50 Milliarden Euro schweres Finanzpaket zu blockieren. Dieses Hin und Her habe selbst erfahrene Partner überrascht, heißt es in ihren Financial-Times-Kommentar.

Kollegin Khalaf formulierte das recht euphemistisch.

Man mag Viktor Orbán mögen oder nicht – die meisten von uns mögen ihn, behaupte ich, nicht –, aber so mancher Beobachter des Brüsseler Politikbetriebs kann sich einer klammheimlichen Freude wohl nicht erwehren, wenn er daran denkt, was sich vor wenigen Tagen abgespielt hat.

Da schickte Olaf Scholz, dieser glück- und erfolglose deutsche Bankerfreund in seiner Noch-Funktion als Bundeskanzler Viktor Orbán zum Kaffeetrinken aus dem Raum, und ließ sich dafür feiern. Ausgetrickst habe der Hanseat den Gulasch-Autokraten, hieß es.

EU-Verhandlungen für Ukraine wohl folgenlos

Doch nicht nur in den Berliner Regierungs- und Hamburger Redaktionsstuben (und umgekehrt) musste man bald merken, dass es eher das Geschehen am Kaffeetisch war, das politisches Gewicht entfaltete und seither und wohl auch künftig die Agenda bestimmt.

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Viktor Orbán jedenfalls ließ, wie auch hier berichtet, über die wohl folgenlose Entscheidung abstimmen, EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Folgenlos unter anderem deshalb, weil selbst Frankreichs Präsident Emmanuel Macron diesen Schritt als politische Entscheidung bezeichnet und damit die Hintertüren und gleich auch alle Fenster für eine Exit-Strategie der EU flügelweit geöffnet hält.

Dann aber legte der Ungar sein Veto gegen die eigentliche, brisantere Entscheidung ein, nämlich die geplante Überweisung über 50 Milliarden Euro Finanz- und Militärhilfe für Kiew. Und das in den frühen Morgenstunden. Und es saß.