Seite 4: Scholz will Kanzlerin werden

Ungeachtet all dessen schickt Scholz sich an, auf den Höhepunkt seiner Karriere zuzusteuern: Er will Bundeskanzlerin werden. Pardon, Bundeskanzler. Nach 16 Jahren Merkel in diesem Amt müssen wir uns erst wieder an diesen Begriff gewöhnen - es sei denn, Annalena Baerbock von den Grünen macht das Rennen. Die Prognosen stehen nicht gerade zugunsten der SPD, die für einen Kanzler Scholz stärkste Kraft werden müsste.

Von 2001 bis 2019 gehörte Scholz dem Parteivorstand an, nach dem Rücktritt von Martin Schulz, dessen Zug im Bundestagswahlkampf 2018 furchtbar entgleist war, übernahm er kommissarisch den Vorsitz. Am 22. April 2018 wurde Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden gewählt. Nach deren Rücktritt im Juni 2019 schloss er zunächst eine Kandidatur für den Parteivorsitz aus, um sich dann gemeinsam mit Klara Geywitz zur Wahl zu stellen. Das Duo unterlag schließlich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, die am 30. November 2019 offiziell als neue Parteivorsitzende benannt wurden. Überraschend wurde Scholz dennoch im August 2020 vom Parteivorstand zum Kanzlerkandidaten gekürt.

"Ich will das machen", ist auf seiner Webseite zu lesen:

Ich will, dass wir gut durch die Krise kommen und kraftvoll durchstarten können - und unser Land nach vorne bringen, die großen Zukunftsfragen lösen. Ein starkes, soziales Land für uns alle - mit Respekt voreinander. Mit gerechten Steuern, guten Arbeitsplätzen und Löhnen. Ich will mutige Schritte zur Rettung des Klimas gehen. Natürlich können wir nicht alles allein lösen. Lasst uns Europa sozialer und stärker machen. Deutschland in eine gute Zukunft führen und unsere Demokratie stark machen - darum geht es.

(Olaf Scholz)

Erreichen will er das vorgeblich durch Klimaschutz, mehr Mobilität und Digitalisierung; auch das Gesundheitssystem verspricht er zu verbessern:

Wir wollen dafür sorgen, dass die Menschen möglichst lange gesund bleiben. Wenn sie erkranken, sollen sie eine bedarfsgerechte und individuelle Behandlung in Anspruch nehmen können und nicht unnötigen Nebenwirkungen ausgesetzt sein. Pflegebedürftigkeit darf nicht Armut bedeuten. Eine Bürgerkrankenversicherung und eine Bürgerversicherung in der Pflege.

Außerdem will er "Innovationen und neuen Methoden, wie zum Beispiel zuletzt bei BioNTech" fördern. Nachfragen von Telepolis, insbesondere im Hinblick auf die Tilgung der enormen Schuldenlast, die durch die Corona-Maßnahmen entstanden ist, lässt der SPD-Kanzlerkandidat unbeantwortet. Ebenso die Frage, ob der Kanzleramtschef im Falle seiner Wahl Christoph Krupp heißen wird.

"Ein guter Freund von mir", wie Scholz sagt, der dem Ruf des jetzigen Finanzminister seit einem Jahrzehnt folgt: Vom Bezirksamt im Hamburger Stadtteil Bergedorf ins Rathaus an der Alster, von Hamburg nach Bonn und schließlich von Bonn nach Berlin, dort versucht er im Auftrag der Bundesregierung das Impfstoffchaos zu beseitigen. Jedenfalls ist davon auszugehen, dass er seine Aufgabe von Berlin aus erledigt. Dass sich dieses Chaos gelichtet hätte, davon ist bislang nichts zu spüren.

Wer soll das bezahlen?

Bekannt aber ist, dass Scholz auf schnelle Schuldentilgung drängt. Das hält die promovierte Volkswirtin Sahra Wagenknecht für problematisch, wie sie Telepolis gegenüber erläutert:

Finanzminister Olaf Scholz hat zusammen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bei den Corona-Hilfen ein schlecht gemachtes und an falschen Schwerpunkten orientiertes Programm aufgelegt und so viele Solo-Selbständige und kleine Unternehmen durch ungenügende Hilfe am langen Arm verhungern lassen.

Olaf Scholz macht zudem den Leuten etwas vor, wenn er trotz gigantischer Milliarden-Kosten durch die Corona-Krise sowie dringend notwendiger Investitionen in Bildung, Gesundheit und Klimaschutz möglichst bald die Schuldenbremse wieder einführen will, sich aber einer angemessenen Steuer und Vermögensabgabe für Multimillionäre verweigert. Das würde letztlich dazu führen, dass auch diese Jahrhundertkrise von den Arbeitnehmern und Rentnern bezahlt werden muss.

(Sahra Wagenknecht)

Es sei erschütternd, dass der sozialdemokratische Kanzlerkandidat nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre weiter diese Position vertrete.