Fertigmachen für kommende Bankenrettungen

Aus der letzten Krise wurde nichts gelernt. Banken geraten ins Wanken und mit dem aus der Finanzkrise bekannten Dominoeffekt wird das verheerende Wirkungen zeigen

Es kommen derzeit wirtschaftliche Hiobsbotschaften, die man bisher so noch nie gehört hatte. Angeführt werden sie in Europa und weltweit von Spanien, das angesichts seiner Altlasten und schlecht strukturierten Wirtschaft, die enorm am Tourismusgeschäft und zudem stark an der Automobilindustrie hängt, nun von gleich drei Krisenwellen gleichzeitig erwischt wird. Allerdings kann Spanien - mit Abstrichen - als Beispiel auch für andere Länder gelten, die besonders am Tourismus hängen.

Es ist klar, dass die Coronakrise das Tourismusgeschäft fast vollständig zum Erliegen gebracht hat. Das wird wegen steigender Neuinfektionen und der steigenden Zahl von Hotspots im Land auch noch eine längere Zeit so bleiben.

Und das Geschäft mit den Verbrennungsmotoren steckt bekanntlich auch durch verschiedene Skandale und der Tatsache, dass immer mehr Menschen bewusst wird, dass der Klimawandel ein sehr reales und dringendes Problem ist, in einer tiefen Strukturkrise. Dort hat man bekanntlich den nötigen Kurswechsel verschlafen und verschläft ihn in Spanien weiter. So wird wieder mit Staatshilfen ein untergehender Geschäftszweig künstlich am Leben erhalten, statt auf erneuerbare Energien und alternative Mobilitätsmodelle umzusteigen.

Milliarden Euro werden deshalb nicht in diese Bereiche gesteckt, sondern in eine Dinosauriertechnik, werden sinnlos auch für den Kauf von Verbrennungsmotoren verballert, während nur wenige Monate zuvor auf der Klimakonferenz in Madrid noch das große Wort vom Klimaschutz geschwungen wurde.

Im Hintergrund der Krise in der Automobil- und Tourismusindustrie steht allerdings auch eine größere allgemeine Krise, die schon vor der Coronakrise ins Blickfeld gerückt war. Sie zeichnete sich längst mit schrumpfenden Wirtschaftsleistungen in diversen Ländern ab. So war Deutschland schon im vergangenen Jahr praktisch wieder kurz in einer Rezession.

Nur über die Ausweitung der Notmaßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) konnte die allgemeine Rezession im Euroraum mit Nullzinsen, Negativzinsen und Geldfluten noch einmal übertüncht werden. Denn so wurde auch der Wert des Euro künstlich gedrückt, um darüber den Export in andere Währungsräume zu stimulieren.

"Ohne Stoßdämpfer unterwegs"

Die EZB hat damit, wie oft hier kritisiert wurde, fast alle Patronen verschossen. Vor der massiven Krise, die sich jetzt abzeichnet, steht die EZB weitgehend hilflos da. Genau davor hatten führende Wirtschaftswissenschaftler wie Paul Krugman gewarnt. Der Wirtschaftsnobelpreisträger hat zwar das Virus und seine Auswirkungen falsch eingeschätzt, aber er lag völlig richtig mit der Einschätzung, dass wir nun "ohne Stoßdämpfer" unterwegs sind.

"Heute stehen wir schlechter da, um mit einer Krise umzugehen, als 2007", so Krugmann, der daraus schließt, dass man "die Lektion" aus der letzten Krise nicht gelernt habe. "Wenn sich morgen ein Kollaps ereignet, sind die Werkzeuge zur Reaktivierung der Wirtschaft viel schwächer", erklärte er und das ist nun der Fall, weshalb wir uns warm anziehen sollten. Telepolis hatte schon Anfang Februar vermutet und dann Anfang März vorhergesagt, dass das Virus vermutlich der Katalysator für eine Krise sein würde, die ohnehin anstand, aber durch die Pandemie noch deutlich verstärkt werden würde. Auch das ist nun klar.

Das ist der Hintergrund, vor dem die Krise in Europa zu betrachten ist, die vor allem Länder wie Spanien wieder ganz besonders heftig treffen wird, weil hier die strukturellen Probleme besonders brutal mitwirken. Das ist ganz ähnlich wie vor 12 Jahren, als in der Finanzkrise schließlich wie erwartet die Immobilienblase platzte und dies dem Land eine sehr tiefe Krise mit massiven sozialen Auswirkungen bescherte, da zudem auch noch eine völlig falsche Krisenbekämpfung eingeschlagen wurde.

Die damaligen verfehlten Kürzungen im Sozialbereich haben in der Corona-Krise schon ihre tödliche Wirkung entfaltet. Und vor allem in Regionen, in denen die neoliberalen Apologeten besonders gewütet haben, waren die Auswirkungen wie in Madrid besonders tödlich.

Das hatte allerdings auch mit einer menschenverachtenden Politik einer rechts bis rechtsradikalen und neoliberalen Regionalregierung zu tun. Alte Menschen ließ man einfach zu Tausenden sterben. Wer als alter Mensch keine Privatversicherung hatte, erhielt in der Region keine medizinische Versorgung mehr. Die einst privatisierten Ressourcen wurden während der Katastrophe nicht genutzt, obwohl dies von der Zentralregierung im Dekret zum Alarmzustand ausdrücklich ermöglicht worden war.

Allerdings schaute eine überforderte Zentralregierung dem tödlichen Treiben untätig zu, womit sie nicht aus der Verantwortung zu nehmen ist. An dieser Stelle hatte der Autor wiederholt auf die tödliche Katastrophe in Madrid hingewiesen, die nun mit Zahlen belegt werden kann. Fast 7.300 alte Menschen wurde die Überstellung aus Heimen ins Krankenhaus verweigert, die man einfach wegsterben ließ.

Und deshalb stellt nun das britische Statistikamt fest, dass Madrid die Großstadt mit der höchsten Übersterblichkeit war. Auch die Provinzen im Umfeld finden sich in der Liste ganz oben, wie Segovia, Guadalajara, Albacete... erst ganz am Ende der Liste steht Barcelona, wo der Peak auch erst später erreicht wurde.

Doch zurück zur fatalen wirtschaftlichen Situation. Die große Tageszeitung El País titelte am Samstag: "Das Virus versetzt der spanischen Wirtschaft einen nie dagewesenen Schlag mit einem Quartalsabsturz von 18,5%."

Zahlen vergleichbar mit denen aus dem spanischen Bürgerkrieg

Im Untertitel weist die regierungsnahe Zeitung darauf hin, dass die Wirtschaft im Jahresvergleich um 22,1% geschrumpft ist und dass solche Zahlen nur mit denen aus dem sogenannten Bürgerkrieg vergleichbar sind.

Nach dem Putsch der Generäle gegen die gewählte Republik ging die Wirtschaftsleistung sogar noch deutlicher in die Knie, allerdings fiel das erstens mit den Auswirkungen der großen Depression in den 1930er Jahren zusammen. Zweitens fehlten damals die unglaublich hohen Summen, mit denen die Wirtschaft nun auch in Spanien gestützt wird. Denn ohne die vielen Milliarden, die auch hier in die Wirtschaft gepumpt werden, würde der Absturz vermutlich sogar noch deutlich krasser als damals ausfallen.

Insgesamt kann man der Überschrift des Artikels deshalb nur zustimmen, denn die Auswirkungen dieser Krise sind wahrlich fatal, wie Telepolis schon am Freitag auch an den Arbeitsmarktzahlen aufgezeigt hatte. Dargelegt wurde in dem Artikel schon, dass in keinem entwickelten Land der Einbruch so deutlich ausfällt wie in Spanien.

Zwar wird bisweilen in deutschen Medien für die USA sensationsheischend von einem "Konjunktursturz" von sogar "32,9%" getitelt, wie in der Zeit oder anderen selbsternannten Qualitätsmedien, doch hier werden Äpfel und Elefanten verglichen.

Relativierung von Medien-Sensationen

Erst im Text erfährt man schließlich, dass die US-Zahl auf das Jahr hochgerechnet wird: "Nach der in Europa gebräuchlichen Berichtsweise im Quartalsvergleich entspräche das umgerechnet etwa einem Minus von fast 10 Prozent", wird dann relativiert.

Aber selbst das ist noch falsch, denn real sind es sogar nur 9,5%. Damit ist der "Konjunktursturz" sogar vergleichsweise milde, vergleicht man ihn mit den Zahlen aus Spanien, Portugal (14,1%) Frankreich (13,8%), Italien (12,4). Ja sogar gegenüber Deutschland (10,1%) ist der Absturz in den USA noch geringer ausgefallen.

Das Bild wird noch klarer, nimmt man die Zahlen aus dem 1. Quartal hinzu. Im Vergleich zum Vorquartal schrumpfte die Wirtschaft in den USA nur um 1,2%. In Spanien war das Minus aber sogar schon 5,2%. Insgesamt wird klar, dass beide Länder in verschiedenen Ligen beim Absturz ihrer Wirtschaften spielen.

Würde man nach US-Manier für Spanien angesichts der bestehenden Zahlen auf das Jahr hochrechnen, dann müsste man sogar von einem Konjunkturabsturz von über 50% sprechen. Doch diese Rechnung macht in den Qualitätsmedien niemand auf und verweist viel lieber mit angeblichen Horrorzahlen in die Ferne.

Lage in europäischen Ländern finsterer als in den USA

Real betrachtet, ist die Lage faktisch derzeit in vielen europäischen Ländern deutlich finsterer als bisher in den USA. Auch in Portugal wurde im 1. Quartal schon ein Minus von 3,8% geschätzt. Frankreich und Italien standen mit -5,3% sogar noch schlechter als Spanien da. Auch Deutschland zeigte mit -2,2% im 1. Quartal und -10,1 % im 2. Quartal eine deutlich schlechtere Performance bei der Wirtschaftsleistung als die USA.

Allerdings muss hier angemerkt werden, dass auch in den USA inzwischen Billionen in die Wirtschaft gepumpt werden, um den Absturz zu dämpfen. Und was Finanzspritzen für die Wirtschaft angeht, spielt Deutschland beim Abfedern der Krise in der gleichen Liga mit den USA. In der Liga können Portugal, Spanien, Italien oder andere Länder aber nicht mitspielen, die schon hoch verschuldet sind. Insgesamt 48% des Bruttoinlandsproduktes eines Jahres sollen allein in den ersten fünf Monaten als Hilfsmaßnahmen beschlossen worden sein, das wären also fast 2 Billionen Euro.

Das alles sei hier nur zur Einordnung von Daten genannt, die man stets nur mit spitzen Fingern anfassen sollte.

Aber schon aus dem bisher Gesagten können einige Erkenntnisse gezogen werden: Die Einschätzung des Autors vom 15. Juni, dass auch "Billionen die schlimmste Krise des Jahrhunderts nicht verhindern werden" hat sich schon sechs Wochen danach bestätigt. Bestätigt ist auch, wie lächerlich klein die Summe des sogenannten "Wiederaufbaufonds" im Umfang von 750 Milliarden Euro schon angesichts den Summen ist, mit denen Deutschland oder die USA ihre Wirtschaft stützen.

Da auch dort der wirtschaftliche Absturz groß ist, dürfte auch dem Letzten klar sein, dass die 750 Milliarden für die gesamte EU bestenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein ist.

Bestätigt ist damit auch die Einschätzung der Chefin des portugiesischen Linksblocks (BE). Im Telepolis-Interview bezeichnete Catarina Martins den Fonds als "Witz". Und dass nun fast die Hälfte der Summe, Dank der sogenannten "sparsamen Vier" nun auch noch als Kredite ausgereicht werden, um die Länder noch stärker unter die Schuldenknechtschaft des Finanzmarkts zu zwängen, ist schlicht dramatisch. Eine historische Chance wurde verpasst.

Die Ungleichheiten werden nun nicht nur zementiert, sondern fatal ausgeweitet. Länder wie Portugal können nicht einmal annähernd die eigene Wirtschaft wie Deutschland oder die USA stützen und fallen weiter zurück. Man lässt nun zu, dass dort notwendige Substanz zerstört wird.

Europäische Solidarität sähe sicher anders aus, gerade nach den verfehlten Austeritätsauflagen in langen Jahren, an deren Folgen Länder wie Portugal, Spanien oder Griechenland noch zu leiden haben.

Um die Dramatik dessen einschätzen zu können, die auf das viertgrößte Euroland mit Spanien zurollt und damit letztlich auf die ganze Eurozone, muss ein Sektor näher betrachtet werden, der schon am Freitag angesprochen wurde: Spaniens Wirtschaft im freien Fall - nämlich der Arbeitsmarkt.

Was aus Spanien auf Europa zurollt

Leider wird auch Spanien nicht mit offenem Visier angetreten, sondern wird wie üblich eher verschleiert. Deshalb sei ein eingehender Blick auf die spanischen Arbeitsmarktdaten geworfen. Denn ohne eine kritische Betrachtung erhält man über die Daten des Statistikamts (INE) einen völlig falschen Eindruck und zieht daraus dann auch die falschen Schlüsse.

Die INE-Daten dürfen wie stets nur mit großer Vorsicht genossen werden. Das zeigt zum Beispiel schon die Tatsache, dass in Spanien die Arbeitslosigkeit offiziell nach Angaben des Statistikamts von 14,41% im 1. Quartal nun angeblich auf 15,33% im 2. Quartal gestiegen sein soll.

Das ist das Ergebnis nach einem Verlust von fast 1,1 Millionen Beitragszahlern der Sozialversicherung zwischen April und Juni? Das soll das Ergebnis sein, wenn das INE feststellt, dass die Gesamtzahl der gearbeiteten Stunden "wie nie zuvor" um fast 23% eingebrochen ist? Hatte das Amt schon für das 1. Quartal eine Reduzierung der Beschäftigten um 285.600 Personen auf 19,7 Millionen festgestellt, sollen nun noch 18,6 Millionen beschäftigt sein.

Aber auch INE schränkt ein, dass die etwa 3,5 Millionen Personen, die sich in sogenannter "temporärer Regulierung" (ERTE) befinden, als "Beschäftigte" gezählt werden, obwohl sie meist in Null-Kurzarbeit stecken. Viele davon werden nie wieder ihren Arbeitsplatz betreten. Wenn die ERTE-Regelung im September ausläuft, werden viele in EREs umgewandelt, wie die Massenkündigungen genannt werden. Es ist offensichtlich, dass diese absurden spanischen Angaben den Statistikern fast niemand mehr abnimmt, der mit etwas Sachverstand an die Sache herangeht.

So erklärt zum Beispiel Wolfgang Müller in der Finanzmarktwelt zu den INE-Zahlen: "Alles in allem ein ziemliches Durcheinander mit den Daten zur Beschäftigung." Er stellt in seinem Artikel über "Zweifelhafte Zahlen - das Beispiel Spanien" heraus, dass real im 2. Quartal nur 35% der Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter tatsächlich auch gearbeitet habe. Angesichts dessen ist der Einbruch der Wirtschaft vermutlich in der ersten Schnellschätzung sogar noch viel zu positiv geschätzt.

Es muss allen klar sein, was vor allem aus Spanien auf Europa zurollt, denn es handelt sich um ein Land, das in der letzten Krise zur Bankenrettung und danach völlig ausgeblutet worden ist.

Da anders als in Portugal auf die absurde Austeritätspolitik gehört wurde, statt wie das Nachbarland die Spielräume für eine intelligente Politik zu nutzen, kam Spanien nie von der hohen Arbeitslosigkeit (14%) herunter. Nach Lesart von Ökonomen herrschte in Portugal dagegen praktisch im Frühjahr "Vollbeschäftigung", weil die Arbeitslosenquote bei gut 5% lag und sogar im 1. Quartal weiter gesunken war.

Portugal bescherte das deutlich höhere Steuereinnahmen und 2019 einen Haushaltsüberschuss, nachdem die Linksregierung in den vier Jahren zuvor das Defizit immer stärker abbauen konnte, ohne Einschnitte ins Sozialsystem. In Spanien sah das anders aus. Das Defizit konnte lange nicht einmal unter die Marke von 3% gedrückt werden und die Sozialkassen sind leer.

Sozialversicherung zahlungsunfähig

Praktisch ist die Sozialversicherung schon längst zahlungsunfähig. Auch die großen Reserven hatten die konservative Vorgängerregierung fast vollständig aufgebraucht und nur noch durch Kredite können die Renten seit längerer Zeit bezahlt werden, da wegen der weiter hohen Arbeitslosigkeit die Einnahmen dafür nicht reichen.

Und nun steigen die Sozialausgaben weiter massiv an, während die Einnahmen aus der Sozialversicherung und aus Steuern massiv einbrechen. Die Kosten steigen weiter, obwohl das Sozialsystem sehr löchrig ist und obwohl die sozialdemokratische Regierung nur ein paar kleine Flicken aufgesetzt.

Da ist zum Beispiel die Einführung eines völlig unzureichenden Sozialgelds zu nennen, das ebenfalls 3,5 Milliarden Euro kosten soll, allerdings wenig hilft und noch weniger Einfluss auf den Binnenkonsum haben wird.

Und es wird sich rächen, dass der berühmte Stier nicht bei den Hörnern ergriffen wurde und kein bedingungsloses Grundeinkommen wenigstens temporär eingeführt wurde, wie es viele Initiativen gefordert haben. Darüber hätte man wenigstens den Binnenmarkt und die nationale Konjunktur stärken können.

Die bricht aber demnächst erst richtig ein, da internationale Touristen ausbleiben und viele Leute im Land, die von Kurzarbeit oder von Arbeitslosigkeit betroffen sind, einfach kein Geld haben, um es auszugeben und damit die Wirtschaft und den Tourismus zu stärken.

Im September, wenn bisherige Maßnahmen auslaufen, wird es hart. Der Ansatz der Regierung, wie in der EU üblich, die Milliarden auf das obere 1% auszuschütten, statt es denen zu geben, die es tatsächlich ausgeben, wird auch in dieser Krise fatale Ergebnisse zeitigen.

Aus der letzten Krise wurde nichts gelernt. Denn was passiert, wenn die Leute kein Geld haben, sich in den letzten Jahren zudem wieder verschuldet haben oder noch verschuldet sind?

Die Kredite werden in großem Umfang faul.

Die schwelende Bankenkrise

In Spanien kommt die absurde Altlast hinzu, dass viele Familien den Banken noch viel Geld schulden, obwohl die ihnen die Wohnungen abgenommen haben. Im absurden spanischen System sitzen viele auf der Hälfte der Kreditschulden, weil die Hypothek, anders als in den USA, nicht mit der Schlüsselübergabe an die Bank beglichen wird.

Und wir wissen längst aus der letzten Krise, was passiert, wenn Kredite in großer Menge faul werden. Dass dies angesichts der aufgezeigten Entwicklung in Spanien (ergo auch in Italien, Frankreich, Portugal) nicht passieren wird, kann getrost ins Märchenreich verschoben werden.

Ohnehin haben einige Banken im Euroraum, besonders im drittgrößten Euroland Italien, ihre faulen Kredite nie wirklich beseitigt und dort schwelt die Bankenkrise seit nun gut 12 Jahren. Und das gilt nicht allein für Italien, das wegen seiner hohen Verschuldung und Größe aber eine besondere Zeitbombe ist.

Und so sollte eine Meldung aufhorchen lassen, dass die große spanische Santander im zweiten Quartal nun einen Verlust von 11 Milliarden Euro verzeichnen musste und damit zu "Europas Krisenbank" werde. Und bei der Santander handelt es sich um ein Schwergewicht.

Es ist nicht mehr und nicht weniger als das größte Finanzinstitut der Euro-Zone. Diese Großbank, die recht gut durch die letzte Krise kam, musste nun erstmals in ihrer 163-jährigen Geschichte einen Verlust vermelden, dazu noch den größten unter Europas Banken

Analog zum Spruch, wenn Deutschland nießt, bekommt Spanien die Grippe, kann man sagen: Strauchelt die Santander, dann stehen Bankenrettungen an. Obwohl die Bank in Europa sowie Nord- und Südamerika breit aufgestellt ist, musste sie in der Corona-Krise nun 12,6 Milliarden Euro abschreiben. Hier schlägt zum Beispiel zu Buche, dass in diversen Ländern derzeit Zins-Moratorien gelten. Außerdem hat die Santander zusätzlich die Risikovorsorge für kommende Kreditausfälle massiv auf etwa 7 Milliarden Euro ausgeweitet.

Und die Santander steht damit sicher nicht allein. Ihr besonders Problem ist aber, dass sie neben Spanien auch in anderen Ländern sehr aktiv ist, die wie Großbritannien oder Brasilien besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen sind. Andere Banken, wie die Deutsche Bank (DB), sollen bisher noch nicht so stark betroffen sein, allerdings sind die Probleme der DB bekannt, die viele längst für eine Zombie-Bank halten.

Deren Puffer ist, das gilt auch für andere Banken, wesentlich geringer als die der Santander. Und ob man den Zahlen derzeit glauben darf, die nun ausgereicht werden, sei dahingestellt. Die letzte Krise hat gezeigt, dass massiv geschummelt wurde und angeblich liquide Banken plötzlich über Nacht zu Rettungskandidaten wurden, wie zum Beispiel im Fall der spanischen Bankia. Für deren Rettung musste Spanien sogar unter den Rettungsschirm gehen. In Irland sah das nicht sonderlich anders aus.

Und so versteht man auch, dass ein guter Teil des Wiederaufbaufonds - dank der "sparsamen Vier - wieder nur als Kredite vergeben werden sollen, die über die Geschäftsbanken laufen, denn auch hierbei haben wir es durch die Hintertür schon wieder mit einer versteckten Bankensubventionier zu tun.

Dabei wäre es so viel einfacher und effektiver, auch um Banken vor dem Umfallen zu retten, wenn Zentralbankgeld direkt in Projekte fließen würde oder es als Helikoptergeld denen in die Hände gegeben würde, die damit ihre Mieten, Kredite oder Konsum bezahlen. Den Weg, der erneut in Europa gegangen wird, wird sowohl zu Bankenrettungen als auch zu massiven sozialen Notlagen führen.