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Thema: Bündnis 90/Die Grünen

Alle Beiträge zu: Bündnis 90/Die Grünen

Jubel über Gerichtsurteil: Justiz als Waffe für Mensch und Umwelt?

Haushaltsurteil vs. Klima-Urteil: Umweltverbände setzen verstärkt auf den Rechtsweg statt auf Straßenproteste. Reaktionen zeigen, warum das falsch ist. Ein Kommentar.

Peter Nowak
01. Dezember 2023, 16:00 Uhr
128

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Ampel-Bruchstellen: Überlebt die Koalition diese Haushaltskrise?

FDP will prinzipiell an Schuldenbremse festhalten. Wo sie sparen will – und warum sie weniger Angst vor den Folgen haben muss als SPD und Grüne. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
27. November 2023, 16:30 Uhr
59

Habeck-Rede auf Grünen-Parteitag: Hübsch verpackte Sachzwang-Logik

"Unsere Ideologie heißt Wirklichkeit", meint der Minister. Doch er lässt nur Ausschnitte der Wirklichkeit gelten. Was daran gefährlich ist. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
25. November 2023, 14:00 Uhr
87

Die grüne Partei: Zwei Jahre Heuchelei in der Regierung

In ganz Europa werden grüne Regierungsparteien zu Anhängern des autoritären Liberalismus. In Deutschland am stärksten. Warum ist das so? Ein Gastkommentar.

Hauke Benner
24. November 2023, 00:00 Uhr
254

Robert Habeck und die Grundrechte: Wie rassistisch ist der Vizekanzler?

Debatte um Migration, Integration und Islam: Video-Rede des Bundeswirtschaftsministers wird kontrovers diskutiert. Was sagt er im Klartext über Grundrechte von Muslimen?

Thea Petrik
07. November 2023, 11:00 Uhr
162

Antisemitismus und Israel-Krieg: Schaut auf Erdogan, nicht auf Greta Thunberg!

Eine Distanzierung von dem manifesten Antisemiten in Ankara fiel deutschen Politikern bislang schwer. Für die schwedische Aktivistin gelten andere Maßstäbe. Ein Kommentar.

Claudia Wangerin
25. Oktober 2023, 16:00 Uhr
35

Rechtskonservatives Lager triumphiert bei Landtagswahlen

In Bayern und Hessen könnten bisherige Koalitionen weiterregieren. In der Opposition ändern sich die Verhältnisse aber drastisch. Bayerns Grüne halten an einer Illusion fest.

Claudia Wangerin
09. Oktober 2023, 00:00 Uhr
166

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FDP im Sinkflug: Werden die Wirtschaftsliberalen zur Kleinpartei?

Die FDP verliert in Umfragen und muss wohl bald den nächsten Landtag räumen. Politik der sozialen Kälte kommt in ihrem Fall schlecht an. Das gilt aber nicht für alle Parteien.

Claudia Wangerin
28. September 2023, 11:00 Uhr
78

Asyldebatte: Muss das Grundrecht bald wieder unters Messer?

Nach Schuldzuweisungen zeichnet sich Einigung ab: Lindner scheint fast sicher zu sein, dass auch die Grünen mitmachen würden. Bei wem die Debatte üble Erinnerungen weckt.

Claudia Wangerin
25. September 2023, 11:00 Uhr
69

Die Abgehobenen: Wenn Welt-Chefredakteur Poschardt vom "Elfenbeinturm" spricht

Das Vermögen ist laut hochbezahlten Medienschaffenden nicht entscheidend: Abgehoben sind Umweltbewusste und Feministinnen. Bodenständig sind Autofahrer und Fleischesser.

Claudia Wangerin
20. September 2023, 16:00 Uhr
37

Konservative und die AfD: Steuersenkung als Tabubruch?

Vor "Steigbügelhaltern des Faschismus" wird gewarnt. Historische Vergleiche werden gezogen. War das Stimmverhalten von CDU, FDP und AfD in Thüringen schon Zusammenarbeit?

Thea Petrik
15. September 2023, 16:00 Uhr
149

Präventivhaft für Letzte Generation – der "Jetzt erst recht"-Effekt

Während der Automesse IAA in München bleiben 29 Menschen, die stören könnten, weggesperrt. Auch ein 73-jähriger Großvater. Ein Wahlplakat wirkt dadurch wie Realsatire.

Claudia Wangerin
07. September 2023, 09:00 Uhr
222

Abstimmung über Heizungsgesetz auf der Kippe: Union fordert Sonderberatungen

Grünen-Politikerin hält Vorbereitung für ausreichend. Kritik der CDU/CSU: Parlamentarische Anfrage unzureichend beantwortet. Was ein Protestschreiben aus Thüringen bezweckt.

Thea Petrik
05. September 2023, 11:00 Uhr
67

Zwischenbilanz: Warum die Umfragewerte der Ampel im Grunde noch gut sind

Gemessen an den Versprechungen sind die Ergebnisse katastrophal. Nicht alle würden aber aus Protest AfD wählen. Profitiert die Regierung vom chaotischen Zustand der Linken?

Claudia Wangerin
31. August 2023, 12:00 Uhr
50

Mythen und Fakten: Wer darf jetzt in die Frauensauna?

Kabinett beschließt Selbstbestimmungsgesetz. Transpersonen können Geschlechtseintrag ohne Gutachten ändern lassen, Minderjährige brauchen Zustimmung Sorgeberechtigter. Was sonst noch geplant ist.

Thea Petrik
23. August 2023, 16:00 Uhr
263

Richtungsstreit: Wie viel Populismus verträgt Die Linke?

Ex-Parteichef Riexinger nennt Verhalten des Wagenknecht-Lagers "bisschen erbärmlich". Parteivize Schubert spricht von "Verachtung der Wählerschaft". Worum es dabei im Kern geht.

Claudia Wangerin
18. August 2023, 13:00 Uhr
24

"Merken Sie eigentlich jenseits Ihrer Blase, dass Sie gerade das letzte Quäntchen Vertrauen verspielen?"

Mediensplitter (38): Ein außergewöhnliches Interview im Deutschlandfunk zeigt die prekäre Lage der Ampel – Protokoll eines Kommunikationsproblems.

Rüdiger Suchsland
17. August 2023, 14:00 Uhr
148

Nach Baerbocks Reise-Desaster: Besser Linienflüge für Regierende?

Linke Haushaltsexpertin fordert Abschaffung der Flugbereitschaft. Gründe: Kosten, Unzuverlässigkeit, schlechte Klimabilanz. Nach Angaben der Luftwaffe gibt es andere Pläne.

Claudia Wangerin
16. August 2023, 09:00 Uhr
161

Erst Leopard-Panzer, jetzt Taurus-Marschflugkörper: Debatte mit verteilten Rollen

Bei der Debatte um weitere Waffen für die Ukraine wiederholen sich die Argumente der letzten Monate. Die Rollen sind klar verteilt. Ein Vorwurf wird dabei besonders betont.

Peter Nowak
15. August 2023, 09:00 Uhr
448

Grüne: Clan-Abschiebepläne "außerhalb des Rechtsstaats"

Grüne stellen klar: Angehörige von Kriminellen dürfen nicht wie solche behandelt werden. SPD-Politikerin liest den Vorschlag anders. Hat es Nancy Faeser nicht so gemeint?

Claudia Wangerin
08. August 2023, 11:00 Uhr
46

Umwelthilfe klagt gegen Habecks LNG-Projekt

Terminalschiff in Lubmin angeblich unter falschen Voraussetzungen genehmigt. Shuttle-Verkehr wurde nicht berücksichtigt. Entscheidend könnte aber etwas anderes sein.

Claudia Wangerin
07. August 2023, 11:00 Uhr
77

Kleine AfD-Erfolge, ein Umfrage-Hoch und hilfloser Antifaschismus

In der CDU wird gestritten, ob Grüne oder AfD der Hauptgegner sind. Die Linke scheint enttäuschte Linksgrüne nicht anzuziehen. Wären ein Landrat und ein Bürgermeister der AfD sonst furchterregend?

Peter Nowak
04. Juli 2023, 16:30 Uhr
158

Lindners "Merkposten": Kindergrundsicherung geteilt durch sechs

Haushaltsstreit der Ampel: Finanzministerium veranschlagt für Kindergrundsicherung zwei Milliarden statt zwölf Milliarden. Welche Prioritäten das ifo Institut vorschlägt.

Claudia Wangerin
03. Juli 2023, 11:00 Uhr
35

Müssen wir konstruktiv über Krieg oder Klimakrise berichten?

Nötig wäre ein aufklärerischer Journalismus, der auch mal provokativ Profiteure benennt. Wie stattdessen ein Modebegriff unhinterfragt übernommen wird.

Peter Nowak
01. Juli 2023, 14:00 Uhr
29

Grundsicherung für Kinder – rote Linie der Grünen?

Grüne Ministerien wollen Haushalt nur unter einer Bedingung zustimmen. Vor allem ihrer Jugendorganisation ist das Vorhaben wichtig. Aber reicht es, um Kinderarmut zu beseitigen?

Claudia Wangerin
30. Juni 2023, 09:00 Uhr
44

Diesen Traum verkauft die AfD

Nach AfD-Logik könnte Deutschland eine Insel der Glückseligen sein – durch Abschottung und Leugnung ernster Probleme. Warum die Grünen ihr wenig entgegensetzen können.

Claudia Wangerin
19. Juni 2023, 16:00 Uhr
370

Niemand hat die Absicht, eine Wehrpflicht wiedereinzuführen

Vorstoß von SPD-Politikerin zur Musterung: Gemeint sind diesmal alle Geschlechter. Warum das Dienen für Deutschland auch dann kein Fortschritt ist.

Peter Nowak
04. Juni 2023, 12:00 Uhr
53

Wie sich die Grünen in Lobbyismus und Vetternwirtschaft verstrickt haben

Die Grünen haben eine historische Chance verpasst. Ihr Projekt in der Regierung wurde auch durch eigene Fehler zerrieben. Negative Kampagnen haben den Rest erledigt.

Marco Bülow
30. Mai 2023, 15:00 Uhr
88

PR-Desaster des grünen Kapitalismus: Was von der Graichen-Affäre bleibt

Staatssekretär Graichen ist weg. Die Koalitionskrise setzt sich fort. Sozialen Klimaschutz hat keine der sich bekämpfenden Kapitalfraktionen auf dem Zettel.

Peter Nowak
19. Mai 2023, 09:00 Uhr
42

Habeck nennt Grund, warum Staatssekretär Graichen nun doch gehen muss

Der Beamte habe sich in der Gesamtschau zu angreifbar gemacht, so der Wirtschaftsminister. Er attestiert ihm aber "große Leistungen für dieses Land". Was "der eine Fehler zu viel" war.

Claudia Wangerin
17. Mai 2023, 16:00 Uhr
56

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